Ursula von der Leyen
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: Aktiv, passiv, responsiv: Cyberangriffe durch die Bundeswehr? Definitionssache.
Verteidigungsministerin von der Leyen beim Kommando Strategische Aufklärung. Bild: <a href="http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.x.mediabild&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=3135382e33322e3135332e36313030303030303069633367386f387a2020202020">Roland Alpers, Bundeswehr</a>. : Aktiv, passiv, responsiv: Cyberangriffe durch die Bundeswehr? Definitionssache. Im Januar wurde berichtet, dass die Bundeswehr auch Cyberattacken vorbereitet. Das geht aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages hervor, den wir hier veröffentlichen (OCR-Volltext unten).
In dem vierseitigen Papier geht es im Wesentlichen darum, wie die Bundeswehr ihre IT-Systeme schützt. -
: Im Cyber-Raum gibt es keine Uniform: Bundesregierung ignoriert völkerrechtliche Probleme des Cyber-Krieges
Verteidigungsministerin von der Leyen beim Kommando Strategische Aufklärung. Bild: <a href="http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.x.mediabild&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=3135382e33322e3135332e36313030303030303069633367386f387a2020202020">Roland Alpers, Bundeswehr</a>. : Im Cyber-Raum gibt es keine Uniform: Bundesregierung ignoriert völkerrechtliche Probleme des Cyber-Krieges Die Bundeswehr rüstet in Sachen Cyber auf, wir veröffentlichten dazu im Juli die „Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung“ aus dem Verteidigungsministerium. Neben all der Cyber-Euphorie werden (völker-)rechtliche Fragen nur unzureichend berücksichtigt. Das verdeutlicht erneut die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag (unten wie gewohnt im Volltext).
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: #netzrückblick: Schurken des Jahres und ihre netzpolitischen Siege
campact via <a href="https://www.flickr.com/photos/campact/20015040089/">flickr</a> (<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : #netzrückblick: Schurken des Jahres und ihre netzpolitischen Siege Wer hat die größten Siege davongetragen? Wer hat im zurückliegenden Jahr netzpolitische Dammbrüche zu verantworten und die Tore zum Sündenpfuhl der digitalen Unfreiheit aufgestoßen? Wo wurden denn die wahren Erfolgsmeldungen produziert, die nicht als solche erkennbar waren?
Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen Ereignisse des Jahres. -
Kriegseinsatz im Internet: Verteidigungsministerin von der Leyen baut Bundeswehr für „Cyberwar“ um
Verteidigungsministerin von der Leyen beim Kommando Strategische Aufklärung. Bild: <a href="http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.x.mediabild&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=3135382e33322e3135332e36313030303030303069633367386f387a2020202020">Roland Alpers, Bundeswehr</a>. Kriegseinsatz im Internet: Verteidigungsministerin von der Leyen baut Bundeswehr für „Cyberwar“ um Christoph Hickmann berichtet auf Süddeutsche.de über die Bundeswehr: Von der Leyen baut für Cyber-Krieg um
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr für die Herausforderungen der Cyber-Kriegführung umbauen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird im Ministerium geplant, die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen in einem eigenen militärischen Organisationsbereich zu bündeln.
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Geheime Cyber-Leitlinie: Verteidigungsministerium erlaubt Bundeswehr „Cyberwar“ und offensive digitale Angriffe
Cyberwar (Symbolbild). Geheime Cyber-Leitlinie: Verteidigungsministerium erlaubt Bundeswehr „Cyberwar“ und offensive digitale Angriffe Die Bundeswehr erklärt den „Cyber-Raum“ zum Kriegsgebiet und rüstet sich zum digitalen Angriff mit „offensiven Cyber-Fähigkeiten“. Das geht aus einer geheimen Leitlinie zur „Cyber-Verteidigung“ von Ministerin von der Leyen hervor, die wir veröffentlichen. Abgeordnete und zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren die neuen Befugnisse ohne gesellschaftliche Debatte.
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: Ursula von der Leyen profiliert sich als Cyber-Verteidigungsministerin
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen veröffentlicht Gutachten, dessen Ergebnis sie selbst hintertreibt (Bild: BMVg). : Ursula von der Leyen profiliert sich als Cyber-Verteidigungsministerin Wir dachten ja, Ex-Familien- jetzt Verteidigungsministerin ZensUrsula von der Leyen hätte sich aus netzpolitischen Fragestellungen verabschiedet. Aber nein! Neben all den Skandalen um deutsche Gewehre baut sie sich gerade ein neues Steckenpferd auf: den Cyberkrieg. Das hat sie bei einem Staatsbesuch in Indien deutlich gemacht.
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Militärischer Abschirmdienst: Wir veröffentlichen, wie der Militärgeheimdienst gegen Journalisten vorgehen sollte
Rauch über Köln? Selbstbild des Militärgeheimdiensts MAD. Militärischer Abschirmdienst: Wir veröffentlichen, wie der Militärgeheimdienst gegen Journalisten vorgehen sollte Ein Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums drängte gemeinsam mit der Waffenschmiede Heckler & Koch den Militärgeheimdienst MAD, gegen kritische Journalisten vorzugehen. Das geht aus den Original-Dokumenten des aktuellen Skandals hervor, die wir an dieser Stelle veröffentlichen. Auch das Verteidigungsministerium kritisierte die „negative Berichterstattung“ als „Kampagne“.
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Rückblick auf Zensursula: Twitter kann politischen Druck ausüben, aber Massenmedien bleiben Schlüssel zum Erfolg
Rückblick auf Zensursula: Twitter kann politischen Druck ausüben, aber Massenmedien bleiben Schlüssel zum Erfolg In der Auseinandersetzung um Netz-Sperren vor vier Jahren haben 50.000 Twitter-Accounts öffentlichen Druck auf die als „Zensursula“ verunglimpfte Familienministerin von der Leyen ausgeübt. Das ist das Ergebnis einer Master-Arbeit, die untersucht, ob die Ministerin die Kritik vermeiden wollte. Dennoch war die Rolle der Massenmedien auch damals nicht zu unterschätzen.
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: Liebe Murmeltierfreunde, …
: Liebe Murmeltierfreunde, … … ich bin ja ausgewiesener Fan dieser kleinen „Was macht eigentlich …“-Kästchen. Ihr wisst schon, diese Kästchen, wo man nachlesen kann, was Prominente machen, die vor Jahren mal im Fokus der Medien standen. Und jetzt nicht mehr so.
Sowas ähnliches – zumindest aus netzpolitischer Sicht – habe ich gerade für Ursula von der Leyen in der „Frankfurter Rundschau“ gefunden. -
: Die Zensursula-Chroniken
: Die Zensursula-Chroniken Daniel Schulz von pressesschauer.de hat in einer beeindruckenden Fleißarbeit die ganze Entwicklung bis zur Verabschiedung des „Zugangserschwerungsgesetzes“ mal auf 35 Seiten aufgeschrieben und das Ganze sogar mit einem Index versehen:
Seit November letzten Jahres verfolge ich nun die politischen Bestrebungen die Kinderpornographie mittels Internetsperren einzudämmen. -
: Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft
: Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft Nachdem Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien „keinerlei Ächtung von Kinderpornografie“ habe, hier schon widerlegt wurde, gibt es das ganze nun auch in offiziell von Ashutosh Agrawal aus der indischen Botschaft in Berlin:
Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet und irreführend.
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: Von Kindern und Kühen:* Von der Leyen erneut der Lüge überführt
: Von Kindern und Kühen:* Von der Leyen erneut der Lüge überführt Ich weiß, das wird Sie nun sicher total überraschen, Frau von der Leyen, aber in Indien gibt es tatsächlich ein Gesetz gegen die Verbreitung und Rezeption von Kinderpornographie. Echt wahr! Sogar abseits des bereits existierenden allgemeinen Pornographieverbots, das Sonderregelungen eigentlich überflüssig macht.
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: Zensursula und die Zeit: Wahrheit oder Pflicht?
: Zensursula und die Zeit: Wahrheit oder Pflicht? Auf das Streitgespräch zwischen Ursula von der Leyen und Franziska Heine in der Zeit hat Markus vorhin ja schon hingewiesen. Für die vergeigte Überschrift …
Die Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über das Verbot von Kinderpornografie
… in der gedruckten Ausgabe hat sich die Redaktion von „Zeit Online“ inzwischen bereits entschuldigt . -
: „Stecker aus der Wand gezogen“
: „Stecker aus der Wand gezogen“ Am 25. März hat Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen im Bundestag ausgeführt, dass sie unter ihrem Vorstoß selbst im Prinzip das zu verstehen scheint, was unsereins unter dem Slogan „Löschen statt Filtern“ fordert:
Zur technischen Umsetzbarkeit. Man muss sich das in etwa so vorstellen, als wenn man ein Telefon hat, dessen Stecker aus der Wand gezogen ist: Man kann den Hörer abheben und eine Nummer wählen; eine Verbindung wird jedoch nicht aufgebaut. -
: Warum es um Zensur geht
: Warum es um Zensur geht Dieser Gastbeitrag stammt von Jens Scholz , der ausdrücklich zum Kopieren und Verbreiten aufgefordert hat. Wir kommen dem sehr gerne hiermit nach. Unsere Beiträge stehen übrigens auch alle unter einer Creative-Commons-Lizenz (Namensnennung, nichtkommerziell ), also greift gern zu Schere, Kleber und Trackback, wenn euch ein Text hier gefällt.
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: Internetzensur-Gesetz: Zypries zu Zensursula
: Internetzensur-Gesetz: Zypries zu Zensursula Epilog: Aktuell hält die kommentierende Mehrheit unserer Leser die unten (und formals in der Überschrift) interpretierte, akustisch schwer verständliche Äußerung für etwas in die Richtung „Wir könn’ doch mal/ mir jetzt Bescheid sagen, dass Ihr hochgeht.” Ich glaube das immernoch nicht, will das aber mal als Gegendarstellung nicht ungenannt lassen.
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: Bundesregierung beschließt Zensurgesetz
: Bundesregierung beschließt Zensurgesetz Das Bundeskabinett hat heute morgen den „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet“ verabschiedet. Die wesentlichen inhaltlichen Aspekte und Neuerungen konnte man schon gestern anhand der geleakten Fassung u.a. bei heise und Thomas Stadler nachlesen. Update: Eine gute Analyse gibt es heute auch bei Focus.
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: (Update) Gedanken zur medialen Wahrnehmung & Gesetzentwurf am Mittwoch #Zensursula
: (Update) Gedanken zur medialen Wahrnehmung & Gesetzentwurf am Mittwoch #Zensursula Die Provider sollen „das Stoppschild“ nun selber hosten und die Zugriffsdaten dem BKA übermitteln, berichtet heise online am heutigen Montag Abend. Schon am Mittwoch will die Bundesregierung im Kabinett den ersten Gesetzesentwurf über Zensurmaßnahme für das Internet verabschieden, um das Gesetzgebungsverfahren schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.
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: Die dreizehn Lügen der Zensursula
: Die dreizehn Lügen der Zensursula Im folgenden Beitrag analysiert, kommentiert und erwidert Netzaktivist Lutz Donnerhacke die Aussagen des Familienministeriums zur Notwendigkeit von Zensurmaßnahmen gegen die Dokumentation von Kindesmißhandlungen. Dabei will Donnerhacke 13 Lügen ausgemacht haben, welche das Ministerium in den vergangenen Tagen und Wochen in Form von Textblock-Antworten und anderen Stellungnahmen verbreiten ließ.
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: Hunderte protestierten am frühen Morgen gegen Internet-Zensur
: Hunderte protestierten am frühen Morgen gegen Internet-Zensur Das mit dem Aufstehen hat also geklappt: Je nach Quelle zwischen 200 und 500 Menschen haben sich heute morgen in Berlin an der Mahnwache gegen eine von BKA und Internet-Providern betriebenen Zensur-Infrastruktur beteiligt. Sie trugen Scheuklappen und viele einfallsreiche Slogans, dazu gab es mobile Musikversorgung.