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Die Zensursula-Chroniken

Daniel Schulz von pressesschauer.de hat in einer beeindruckenden Fleißarbeit die ganze Entwicklung bis zur Verabschiedung des „Zugangserschwerungsgesetzes“ mal auf 35 Seiten aufgeschrieben und das Ganze sogar mit einem Index versehen:


netzpolitik.org - unabhängig & kritisch dank Euch.

Seit November letzten Jahres verfolge ich nun die politischen Bestrebungen die Kinderpornographie mittels Internetsperren einzudämmen. Da ich die von Ursula von der Leyen vertretene Herangehensweise als problematisch für Grundrechte erachte und mich selbst als Zeitzeuge sehe, habe ich angefangen die Ereignisse chronologisch aufzuarbeiten und zusammenzufassen. Herausgekommen ist ein 35-seitiges PDF, das die Vorkommnisse von November bis zur Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag beschreibt.

Zensursula eine Rückschau

Es handelt sich dabei um einen ersten Wurf. Für Anregung und/oder Kritik einfach einen Kommentar hinterlassen oder mir eine E-Mail schreiben.

Update: Liebe Leute, wenn ihr Anregungen für Daniel habt, dann schreibt auf seiner Seite eure Kommentare rein, nicht hier!

16 Kommentare
  1. Seite 13:

    Ein auf den 17.02.2009 datiertes und Alvar Freude zugespieltes internes Dokument des Bundesministerium des Inneren geht ebenfalls der Frage nach, ob es sich bei der Umleitung von Kommunikation auf einen Stopp-server.

    Der Satz ist unvollständig.

    Ansonsten großes Lob an den Author

  2. Eine wunderbare Lektüre um sich nochmal die Geschehnisse ins Gedächtnis zu rufen!
    Danke für diese Arbeit

    Eine Schrift mit Serifen hätte ich allerdings auch begrüßt, evtl. was für v0.3 ;)

  3. Was mich ziemlich stört, ist, dass viele Sperrgegner mit dem Argument anfangen, die Sperren seien so leicht zu umgehen. Auch das Argument „Man muss löschen statt sperren“ ist zwar richtig, aber eher zweitrangig. Wenn man mit Politikern redet und diese Argumente bringt, kennt die Antworten doch schon auswendig. Ist mir bei Steinmeier kürzlich aufgefallen. Standardantworten: „Wenn sich zeigt, dass die Maßnahmen nicht ausreichen, müssen wir sie eben anpassen.“ und „Wir können Löschungen in anderen Ländern nicht immer durchsetzen – außerdem steht’s doch schon im Gesetz: Erst löschen, und wenn’s nicht klappt, dann sperren! Da kann doch nichts schiefgehen!“

    Beides ist falsch – aber anstatt sich so in Details zu verrennen und sich dadurch unglaubwürdig macht, sollte man den Kern ansprechen, nämlich die beiden Lügen, auf denen das Gesetz basiert:
    1. Wir müssen etwas tun.
    2. Wir tun etwas.

    Zu 1: Kipo im WWW, sowas gibt es (fast) gar nicht. Es gibt keine Filme mit vergewaltigten Dreijährigen, keine 200 neuen Bilder pro Tag. Problem gelöst weil nicht existent. Es gibt zwar Kipo, und dagegen muss man was tun, aber eben nicht im WWW. Da hilft nur herkömmliche Polizeiarbeit, da ist Finanzierung und Ausbildung gefragt, kein Gesetz.

    Zu 2: Die paar Kipo-Server die noch rumstehen, stehen nur deshalb rum, weil die deutsche/US-/europäische Polizei entweder keine Mittel oder kein Interesse haben, sie abzuschalten. Siehe oben, Polizeiarbeit. Das Sperrgesetz würde sowas nur unnötig behindern, ohne Wirkung zu zeigen. Es verursacht Kosten, die anderswo eingesetzt gehören. Durch die Sperren wird kein einziges Kind weniger missbraucht, und es wird kein Pädophiler davon abgehalten sich Kinderpornos zu besorgen.

  4. @Die Erklaerung: Das Thema ist noch lange nicht durch: Das Thema wird noch Karlsruhe beschäftigen und falls die’s doch gut finden, dann kommts spätestens wieder bei der Evaluierung wieder auf die Tagesordnung. Nein, dieses Thema ist noch lange nicht durch.

  5. Wahnsinn!
    Die von-der-Leine hat tatsächlich KiPos praktisch öffentlich vorgeführt? Ich hatte das bisher immer so verstanden, daß da verpixelte Bilder gezeigt wurden. Das ist ja wohl ein Populismus wie er schlimmer nicht sein kann. Das ist ein Skandal, daß dies in den Medien NULL thematisiert wird. Gerade weil selbige von diesen Bildern ja manipuliert wurden.

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