Rechtsradikalismus
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Chronik rechter Gewalt: „Die neuen rechten Strukturen sind diffuser und heterogener“
Demonstrant:innen gegen die Coronamaßnahmen Chronik rechter Gewalt: „Die neuen rechten Strukturen sind diffuser und heterogener“ Das Team von chronik.LE dokumentiert rassistische und diskriminierende Ereignisse in der Leipziger Region. Über 4.700 Einträge haben sie seit der Gründung 2008 in ihrer Datenbank erfasst. Wir haben mit Steven Hummel gesprochen, der seit einigen Jahren für die Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit mitverantwortlich ist.
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Ermittlungen wegen Satire-Plakat: Kleinkarierte Demonstration der Macht
Mit diesem Plakat (Ausschnitt) kritisierten Künstler den Umgang des damaligen Innenministers mit Rechtsradikalen in der Polizei. Ermittlungen wegen Satire-Plakat: Kleinkarierte Demonstration der Macht Horst Seehofer hat offenbar Ermittlungen wegen eines Satire-Plakats zugestimmt, das seinen Umgang als Innenminister mit rechten Umtrieben in der Polizei kritisiert. Ermittelt wird wegen Verfassungsfeindlicher Verunglimpfung. Die Frage ist, wer hier eigentlich die Verfassung verunglimpft. Ein Kommentar.
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Nach Gesprächen mit Bundesregierung: Telegram sperrt erstmals Kanäle in Deutschland wegen „lokalen Gesetzesverstößen“
Fast alle Kanäle von Attila Hildmann sind jetzt auf Telegram gesperrt. (Archivbild) Nach Gesprächen mit Bundesregierung: Telegram sperrt erstmals Kanäle in Deutschland wegen „lokalen Gesetzesverstößen“ Telegram reagiert offenbar auf politischen Druck. Nach einem Gespräch mit der Bundesregierung sperrt der Messenger einige Kanäle des Verschwörungsideologen Attila Hildmann in Deutschland.
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Interview zu Telegram: „Netzsperren und Rausschmiss aus den App-Stores – das ist mir zu platt“
Ann Cathrin Riedel ist Digitalpolitikerin in der FDP und im Vorstand beim netzpolitischen Verein Load e.V. Interview zu Telegram: „Netzsperren und Rausschmiss aus den App-Stores – das ist mir zu platt“ In der Debatte um Telegram wollen plötzlich viele die Messenger-App strikt regulieren oder sogar verbannen. Die FDP-Digitalpolitikerin Ann Cathrin Riedel hält das für einseitig und naiv. Wir haben gefragt, was sie stört und was anders laufen müsste.
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Mastodon: Donald Trumps neues soziales Netzwerk verletzt Freie-Software-Lizenz
Bei der Mastodon-Community kommt das Trumpodon (links) nicht gut an. (Symbolbild) Mastodon: Donald Trumps neues soziales Netzwerk verletzt Freie-Software-Lizenz Trump hat sein neues soziales Netzwerk „Wahrheit“ genannt, seine Firma hat dabei Code der freien Microblogging-Software Mastodon benutzt ohne die Lizenz einzuhalten. Auf der ungesicherten Testumgebung seines Projektes wird er nicht nur deswegen getrollt.
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Leak: 4.000 Einträge in Facebooks geheimer Terror- und Gewaltliste
Die größte Gruppe in Facebooks Terrorliste machen bewaffnete islamistische Organisationen aus. Im Bild: Afghanische Taliban.(Symbolbild) Leak: 4.000 Einträge in Facebooks geheimer Terror- und Gewaltliste Facebook führt eine Liste mit Organisationen und Personen, die das Soziale Netzwerk als gefährlich ansieht. The Intercept hat die Liste erstmals veröffentlicht. Auf ihr stehen neben islamistischen Gruppen und US-Milizen auch zahlreiche deutsche rechtsradikale Organisationen und Bands.
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Zentrum für politische Schönheit: Kommunikationsguerilla wirft Millionen AfD-Flyer in den Müll
Der "Flyerservice Hahn" entsorgt AfD-Flyer. Zentrum für politische Schönheit: Kommunikationsguerilla wirft Millionen AfD-Flyer in den Müll Mit einer falschen Flyerfirma narrten die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit die AfD. Zahlreiche Orts, Kreis- und Landesverbände der rechtsradikalen Partei schickten der Firma ihre Flyer. Doch diese wurden nie verteilt.
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Identifizierungszwang: Hass im Netz als Vehikel für Massenüberwachung
Die wichtige Diskussion über Hass im Netz wird für den Ausbau von Überwachung genutzt. (Symbolbild) Identifizierungszwang: Hass im Netz als Vehikel für Massenüberwachung Sicherheitspolitiker missbrauchen die wichtige Debatte über „Hass im Netz“ als Argument, um eine neue Massenüberwachung zu rechtfertigen. Der Identifizierungszwang aller Bürger:innen im Internet kann kein Instrument sein, um den Hass einer gesellschaftlichen Minderheit zu bekämpfen. Ein Kommentar.
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FCK AFD: Die falsch verstandene Neutralität der Tagesschau
Klein im Hintergrund ist "FCK AFD" zu sehen. FCK AFD: Die falsch verstandene Neutralität der Tagesschau Weil in einem Bild in der Tagesschau ein kritisches Graffiti gegen die AfD zu sehen ist, tauscht die Nachrichtenredaktion das Bild in der Webversion aus und retuschiert es in der Variante mit Gebärdensprache. Dieser vorauseilende Gehorsam ist falsch. Ein Kommentar.
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Rechter Opfermythos: Die Geschichte einer Razzia
Schwarze Jacke, Digitalkamera, Deutschland-Anstecker: Torsten Donnerstein nach einer Demonstration in Hamburg Rechter Opfermythos: Die Geschichte einer Razzia Jahrelang kämpft ein tapferer Videoblogger gegen Zensur, bis an einem Morgen im Februar das Bundeskriminalamt vor seiner Tür steht – so lautet die Erzählung über den Rechtsradikalen Torsten Donnerstein. Der Haken daran: Sie ist erfunden.
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Rassismus-Studie bei der Polizei: Nichts als Blendgranaten
So sieht der Innenminister die Polizei. (Symbolbild) Rassismus-Studie bei der Polizei: Nichts als Blendgranaten Horst Seehofer verhindert eine Untersuchung von Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei. Er begründet das damit, dass „über 99 Prozent“ der Polizist:innen verfassungstreu seien. Belegen kann er das nicht – denn es gibt ja keine Studien. Ein Kommentar.
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Debatte um Bundestags-Sicherheit: Grundrechenarten statt Vorratsdatenspeicherung
Wir bebildern diesen Kommentar mit Kunst statt Nazifahnen. Denn die Wiederholung der Bilder war das Ziel der Rechtsradikalen. Debatte um Bundestags-Sicherheit: Grundrechenarten statt Vorratsdatenspeicherung Um eine rechtsradikale Aktion vor dem Bundestag zu verhindern, braucht es keine Vorratsdatenspeicherung, sondern einen Sicherheitsapparat der eins und eins zusammenzählen kann. Fehler bei Geheimdiensten und Polizei gehen in der aktuellen Debatte vollkommen unter. Ein Kommentar.
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Grundrechte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache
Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht. (Symbolbild) Grundrechte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun. Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen. Ein Kommentar zwischen allen Stühlen.
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Kunstfreiheit: Ebay löscht „Kantholz“ vom Peng-Kollektiv aus dem Sortiment
Kantholz Kunstfreiheit: Ebay löscht „Kantholz“ vom Peng-Kollektiv aus dem Sortiment Der Online-Marktplatz Ebay löscht die Versteigerung eines symbolischen Kantholzes wegen angeblicher Gewaltverherrlichung. Das Kunstkollektiv Peng sieht hierin einen Eingriff in die Kunstfreiheit – und fordert, dass die Auktion wieder online geht.
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Bohnert-Berichterstattung: Welt am Sonntag mahnt Kritiker wegen Urheberrechtsverletzung ab
Wer ganze Zeitungsartikel twittert, kann abgemahnt werden. (Symbolbild) Bohnert-Berichterstattung: Welt am Sonntag mahnt Kritiker wegen Urheberrechtsverletzung ab Ein Journalist twittert ein Foto eines kompletten Artikels der Welt am Sonntag und kritisiert diesen unter Nennung des Chefredakteurs in einem Thread auch inhaltlich. Die Zeitung mahnt daraufhin den Journalisten wegen der Urheberrechtsverletzung ab. Wir haben nachgeforscht und herausgefunden: Solche Abmahnungen gibt es äußerst selten.
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Instagram: Social-Media-Leiter der Bundeswehr gefallen rechtsradikale Postings
Der Social-Media-Beauftragte der Bundeswehr beschäftigt sich offenbar gerne mit rechtsradikalen Inhalten (Symbolbild). Instagram: Social-Media-Leiter der Bundeswehr gefallen rechtsradikale Postings Der Social-Media-Chef der Bundeswehr vergibt Herzchen für rechtsradikale Inhalte und ist mit einem der Identitären Bewegung nahestehenden Account seit Jahren im Austausch. Der Social-Media-Leiter hat sich mittlerweile distanziert, das Verteidigungsministerium spielt seine Rolle runter.
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Rassismus und Rechtsradikalismus: Wir müssen unabhängig erforschen, wie die Polizei politisch tickt
Zwei Polizisten stehen vor einer Demo. Rassismus und Rechtsradikalismus: Wir müssen unabhängig erforschen, wie die Polizei politisch tickt Innenpolitiker:innen und Polizeigewerkschaften weisen das Thema Rassismus in der Polizei meistens empört zurück. Dabei braucht es endlich unabhängige und repräsentative Studien zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus in der Polizei. Die angekündigte Untersuchung der Bundesregierung ist dabei nur ein erster kleiner Schritt. Ein Kommentar.
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Attentat in Hanau: Der perfekte Verschwörungstheoretiker
Um die Illuminaten ranken sich viele Verschwörungsmythen. Auch Sebastian Verboket scheint an diese zu glauben. Attentat in Hanau: Der perfekte Verschwörungstheoretiker Der YouTuber Sebastian Verboket verbreitet Mythen zur Tatnacht von Hanau und erreicht damit Hunderttausende. Expert:innen halten solche Verschwörungstheorien für brandgefährlich.
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Attentat in Hanau: Der Kampf um die Deutungshoheit
Mit der Trauer über die Opfer ist auch Kampf über die Deutungshoheit über die Tat entbrannt. (Symbolbild) Attentat in Hanau: Der Kampf um die Deutungshoheit Einiges scheint dafür zu sprechen, dass der mutmaßliche Täter psychische Probleme hatte. Dennoch verdichten sich die Hinweise auf ein rechtsextremistisches Motiv. Dass Teile der deutschen Gesellschaft hiervon lieber nichts wissen wollen, ist eine Gefahr.
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einer Pressekonferenz nach dem rechtsextremen Mordanschlag in Hanau. Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe Nach dem antisemitischen Attentat von Halle und dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke steht die Bundesregierung unter Druck, mehr gegen Rechtsextreme und Rechtsterroristen zu tun. Doch eine heute von der Regierung verabschiedete umstrittene Gesetzesänderung droht neue Probleme zu schaffen.