elektronische Kampf (EloKa).
Generell

Wer hat im Sommer den zivilen Luftverkehr mit EloKa gestört? Verkehrsministerium drückt sich um Antwort

Im Juni kam es im gesamten östlichen Alpenraum zu zweitägigen Störungen der zivilen Flugsicherung. Damals waren Transponder von Verkehrsflugzeugen (die sogenannte Sekundärradarerfassung) durch eine „externe Störquelle” lahmgelegt worden. Die Transponder übermitteln Signale, die am Boden aufgefangen werden und Daten wie die Route oder die Flughöhe beinhalten. Der Flugverkehr war wegen der Störungen auf bis zu […]

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Technologie

Bundeswehr erhält neue Störtechnologie für Radaranlagen – Angeblich aber nur zur Ausbildung

Der Rüstungskonzern Airbus Defence and Space hat der Bundeswehr laut einer Pressemitteilung vier neue „Radar-Störsysteme“ geliefert. Die deutschen Militärs würden ihre Fähigkeiten zur Abwehr elektronischer Störangriffe laut dem Militärmagazin Griephan „an die wachsenden Möglichkeiten neuer Technologien“ anpassen. Demnach wird die Hardware zur Ausbildung an Radargeräten genutzt. Auch PilotInnen würden an dem System geschult. Die Technik […]

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Die Staatssekretärin Maria Böhmer muss lässt die USA jetzt in Ruhe.
Generell

US-Drohnen und AFRICOM: Bundesregierung erinnert USA „fortgesetzt“, „eindringlich“ und „mit Nachdruck“, leider erfolglos [Update]

Presseberichte zur Beteiligung von US-Anlagen in Ramstein oder Stuttgart am US-Drohnenkrieg, etwa des Zentrums AFRICOM, führten zu keinerlei nennenswerten Aktivitäten der Bundesregierung. Stets wurde behauptet, US-Drohnen würden nicht aus Deutschland „geflogen“ oder „gesteuert“. Dies habe die US-Regierung mehrfach bekräftigt. Wie hier schon mehrfach ausgeführt war das aber gar nicht behauptet worden. Die Bundesregierung verlässt sich […]

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Die Staatssekretärin Maria Böhmer muss lässt die USA jetzt in Ruhe.
Generell

Bundesregierung macht sich lächerlich und „erinnert fortgesetzt an die ausstehende Beantwortung des Fragenkatalogs“

Der frühere Kanzleramtsminister Pofalla (CDU) schrieb Geschichte mit dem voreiligen Beenden der Affäre um die Spionage der USA und Großbritanniens. Die Vorwürfe seien „vom Tisch“, es gebe in Deutschland „keine millionenfache Grundrechtsverletzung“. Der damalige deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ging sogar noch weiter und kommentierte, die digitale Spitzelei der NATO-Verbündeten habe einen „edlen Zweck“. Wenige […]

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Generell

Auswärtiges Amt fragt AFRICOM, wie US-Anlagen in Stuttgart und Ramstein den Drohnenkrieg unterstützen

Die Bundesregierung hat tatsächlich Fragen an die US-Regierung übermittelt, um die Beteiligung von US-Basen in Deutschland am Drohnenkrieg der Obama-Administration aufzuklären. Dies erklärte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Maria Böhmer, in der gestrigen Fragestunde im Bundestag. Demnach sei das Auskunftsbegehren an das US Africa Command (AFRICOM) gerichtet worden. Das in Stuttgart befindliche Kommando untersteht dem […]

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Die US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz. Laut Medienberichten dienst sie auch als digitaler Knoten für den US-Drohnenkrieg in Asien und Afrika (Bild: Wikipedia).
Überwachung

Steuerung des US-Drohnenkriegs via Ramstein – Bundesregierung findet das nicht schlimm und verzichtet auf Stellungnahme aus den USA

Das Kabinett von Angela Merkel (CDU) will entgegen früherer Beteuerungen keine weitere Stellungnahme aus den USA dazu anfordern, ob und inwiefern die US-Basis in Ramstein als digitales Drehkreuz für den Drohnenkrieg genutzt wird. Dies teilte die Staatssekretärin Stefanie Hubig in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit. Das Dokument wurde heute auf der […]

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Generell

Kriegsspiele auf Drohnen-Teststrecke in der Oberpfalz verzögern sich – Keine Kontrolle, ob Überwachungssensorik mitgeführt wird

Erst im Sommer wurde bekannt, dass die US-Armee in der Oberpfalz Trainingsflüge mit drei verschiedenen Drohnen-Typen durchführt. Zuständig ist das „Joint Multinational Training Command“ (JMTC) in Vilseck. Vorbereitungen für den „Geheimen Krieg“ in Pakistan und Somalia laufen also auch hinsichtlich unbemannter Luftfahrtsysteme mithilfe von Infrastruktur in Deutschland: Unverblümt erklärt das US-Kommando auf seiner Webseite, wie […]

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Überwachung

Datenverbindung für US-Drohneneinsätze läuft über Ramstein, dort ansässiger Geheimdienst wertet Aufklärung aus

Das US-Militär greift für seine Drohnen-Einsätze auf Infrastruktur in Deutschland zurück. Das förderte eine Recherche der Journalisten Christian Fuchs und John Goetz zutage, die sie letzte Woche im Magazin „Panorama“ und in der Süddeutschen Zeitung öffentlich machten. Demnach nutzt das Oberkommando des US-Militärs AFRICOM in Stuttgart ein „Air Operations Center“ der US-Air Force in Ramstein […]

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