Datenschutz

Kollateralschaden der Überwachungsgesetze: Der Informantenschutz

Pressefreiheit und Informantenschutz werden in der digitalen Welt ausgehebelt. Der Journalist darf vor Gericht seine Quelle verschweigen, aber seine Gespräche mit dem Informanten darf der Staatsanwalt abhören lassen. Es ist Zeit, die Pressefreiheit im Netz zu stärken, fordert Michael Rediske von Reporter ohne Grenzen.

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Öffentlichkeit

Jahresbilanz der Pressefreiheit: 67 Journalisten wegen ihrer Arbeit getötet

Aus dem zweiten Teil der von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Jahresbilanz der Pressefreiheit (pdf) geht hervor, dass 2015 weltweit 110 Journalist_innen getötet worden sind – mindestens 67 von ihnen aufgrund ihrer Arbeit. Sie wurden entweder wegen ihrer journalistischen Tätigkeit gezielt angegriffen (in 49 Fällen) oder im Einsatz getötet (in 18 Fällen), in 43 Fällen ließen […]

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Netze

Bundestag verabschiedet VDS: Reaktionen aus Presse, Politik, NGOs und Verbänden (Update)

Der Bundestag hat soeben mit 404 Stimmen aus den Regierungsparteien SPD und CDU/CSU für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Es gab 148 Gegenstimmen, vornehmlich aus den Reihen der Grünen und Linksfraktion, aber auch 43 aus der SPD. Die 85-minütige Debatte im Plenum ist in unserem Liveblog nachzulesen. Was sagen Politik, Presse, NGOs und Verbände zum Bundestagsbeschluss? Wir […]

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Wissen

IGEL: MdB Jimmy Schulz zum Presse-Leistungsschutzrecht

Gerade via Jens vom Pottblog bei Twitter aufgeschnappt: Philip Banse hat für IGEL, der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“, den FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz (u.a. Mitglied der Enquete-Komission Internet und digitale Gesellschaft) interviewt. Im Gegensatz zu „seiner Ministerin“ Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält Schulz eher wenig von einem Presse-Leistungsschutzrecht: Philip Banse: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat gesagt, sie wolle, dass gewerbsmäßig […]

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Datenschutz

Die Google-Richtlinien fürs In-die-Pfanne-hauen:
Über die gesellschaftliche Verantwortung von ISPs und Hostern

Der eigentliche Fall ist schon ein paar Wochen her und dient hier nur als Vorgeschichte, obwohl er nicht minder skandalös ist: Ein anonymer Blogger in Jacksonville, Florida schreibt in seinem Blog kritisch über die Leitung der babtistischen Kirche, die er besucht. In dieser Kirche ist auch Robert Hinson Mitglied, und darüber hinaus Diakon, Sicherheitsbeauftrager, und […]

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Generell

Nachrichtenauswahl China

Zu Tibet und China liest man derzeit viel, an verschiedenen Stellen. Ich möchte nur auf zwei Artikel und ein Special hinweisen, die sich in meiner Wahrnehmung irgendwie hervorgetan haben. (Die Auswahl ist subjektiv und unvollständig.) Der Philospoh und Kulturwissenschaftler Slavoj Zizek schreibt in der Monde Diplomatique über westliche Sichtweisen: Tibet: dream and reality. Der Artikel […]

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Generell

Frankreich: Journalisten gegen Konzentrationseffekte

Kam per Mail: ein Artikel in der Libération von heute: Gravité Vertreter aus 27 französischen Presse-Redaktionen haben sich getroffen, um über die journalistische Unabhängigkeit nachzudenken. Sie sind beunruhigt von der Medienkonzentration in den Händen weniger Industrieller, die der Macht sehr nahe stehen. Der Chefredakteur der Libération, Laurent Joffrin, findet das auch: „Präsident Nicolas Sarkozy hat […]

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Generell

Web 2.0-Presseschau bei der BpB

Der Eurotopics-Newsletter hatte bereits vergangene Woche ein Dossier zu Web 2.0, hier. Aus dem Überblick schnell dieses Zitat aus dem österreichischen Standard vom 27.12.: Es gibt eine moderne Klassengesellschaft der Mehrheit von weit gehend ‚unqualifizierten‘ Konsumenten des Internets und einer Minderheit von hochgradig kompetenten Nutzern. Nur die Letztgenannten können das Internet konsequent für politische Bildung, […]

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Generell

Diskussion: Wie gefährdet ist die Pressefreiheit in Deutschland?

BDZV und news aktuell laden zu einer Expertenrunde ein: „Abgehört, durchsucht, beschlagnahmt – Wie gefährdet ist die Pressefreiheit in Deutschland?“ am 23.10.2006 um 18.00 Uhr im Haus der Presse, Markgrafenstraße 15, 10969 Berlin. Hier soll man sich anmelden. Auf dem Podium: * Dr. Heribert Prantl, Ressortchef für Innenpolitik bei der „Süddeutschen Zeitung“ * Jürgen Offenbach, […]

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