Schlagwort: PMK

Der für die Bekämpfung der Hasskriminalität zuständige Polizist beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) erzählt, was aus seiner Perspektive schief läuft bei der Beurteilung von rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Die Abfragen von biometrischen Lichtbildern in der INPOL-Datei nehmen drastisch zu, bei der Bundespolizei haben sie sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. Immer öfter ist die Gesichtserkennung dabei erfolgreich, doppelt so viele Personen wie noch 2018 wurden identifiziert.

Das soziale Netzwerk verspricht der Bundesregierung mehr Tempo bei Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung. Facebook hofft, damit Gesetzespläne aus Berlin zu bremsen, heißt es in einer internen Mail des Innenministeriums, die wir veröffentlichen.

Könnten vom Inlandsgeheimdienst als "Extremisten" gespeichert werden: Teilnehmende an einer Anti-Atom-Demo in Berlin.

Mehrfach war hier zu fragwürdigen Speicherungen in der beim Bundeskriminalamt (BKA) zentral geführten Datensammlung „PMK-Links“ lesen. Das Kürzel steht für „Politisch motivierte Kriminalität“, gespeichert werden linke AktivistInnen. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hatte das BKA in einem Kontrollbericht mehrfach für die Führung der Datei gerügt. Ausreichend ist allein der Verdacht, der Speicherung […]

Schon damals unübersichtlich: Polizeiliche Informationssysteme 1982

Drei Kleine Anfragen der Linksfraktion widmen sich derzeit polizeilichen Datensammlungen des Bundeskriminalamtes (BKA), des Zollkriminalamtes (ZKA) und der Bundespolizei. Die Abgeordnete Ulla Jelpke hatte sich bereits im August nach dem „Umfang der zum Zwecke der Prävention geführten polizeilichen Dateien (2013)“ erkundigt. Heraus kam, dass das BKA 2012 rund 23,6 Millionen Personendatensätze speicherte, 2011 waren es […]

PMK

Interview : „Wir werden nie 100 Prozent der rechtsextremen Straftaten erfassen“

INPOL-Datei: Deutlich mehr Gesichtserkennung bei Bundespolizei und Kriminalämtern

Nachhilfe der Bundesdatenschutzbeauftragten führt zu 90% Schwund in Polizeidatenbank über linken Aktivismus

„Vom kleinen Zettelkasten über einfache Tabellen bis hin zu den automatisierten Sammlungen des polizeilichen Informationssystems“