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: Vier Szenarien für die Leistungsschutzrechts-Debatte
: Vier Szenarien für die Leistungsschutzrechts-Debatte Alexander Svensson stellt bei Wortfeld.de vier Szenarien für den weiteren Verlauf der Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf: Recht mäßig – Wie weiter mit dem Leistungsschutzrecht?
Szenario 1: Das Wunder
Szenario 2: Der Proteststurm
Szenario 3: Die Bauchlandung
Szenario 4: Die Selbstzerstörung
Die höchste Wahrscheinlichkeit hat für ihn Szenario 2, das, wenn es so kommen würde, auch am sympathischsten klingt:
Internet-Aktivisten freuen sich, nach dem bis zum Schluss nebulösen Thema ACTA endlich wieder einen klaren Feind serviert zu bekommen. -
: Wikimedia warnt: Wikipedia demnächst ohne Weblinks?
: Wikimedia warnt: Wikipedia demnächst ohne Weblinks? Wikimedia Deutschland warnt vor dem geplanten Leistungsschutzrecht und möglichen Kollateralschäden für die Wikipedia: Wikipedia demnächst ohne Weblinks?
Wikimedia Deutschland sieht in diesem Entwurf eine Gefahr für die Ersteller von freien Inhalten im Internet und für Anbieter von Open Content-Plattformen wie zum Beispiel Wikipedia. -
: Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse
: Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse Von iRights.info gibt es eine erste ausführliche rechtspolitische Analyse zum Leistungsschutzrecht, die sich inhaltich mit unserer Pressemitteilung von gestern deckt: Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse.
Von vornherein wurde von vielen schon grundsätzlich bezweifelt, dass es gelingen kann, Gegenstand und Reichweite des Leistungsschutzrechts hinreichend konkret zu umschreiben. -
: Das Leistungsschutzrecht im Wortlaut
: Das Leistungsschutzrecht im Wortlaut Es gibt jetzt den geplanten Text für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Kai Biermann hat diese Version auf Google+ gepostet, ich gehe davon aus, dass dieser echt ist. Rechtliche Einschätzungen wird es im Laufe des Tages geben.
Update: Hier ist die PM vom Digitale Gesellschaft e.V.: Leistungsschutzrechtsentwurf ist Gefahr für Nutzer und digitale Öffentlichkeit. -
: Merkel: Es wird kein Leistungsschutzrecht geben (Update 2: doch)
: Merkel: Es wird kein Leistungsschutzrecht geben (Update 2: doch) Gestern war CDU-Medianight und Kanzlerin Angela Merkel hat dort vielleicht das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beerdigt. Herzlichen Glückwunsch!
„Wir haben das große Thema, das ich selbstverständlich hier nicht abschließend behandeln kann: Wie können wir die Leistungen der Verlage, wie können wir überhaupt Leistungen im Internet schützen und ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage haben wir im Koalitionsvertrag angekündigt, wir haben es im Grundsatz auch in der Koalition beschlossen, aber wir erleben an diesen Punkten wie aufgeheizt die Diskussion stattfindet, wie auch in einer Volkspartei der Riss hier durch die Mitglieder, durch die verschiedenen Interessenten geht. -
: Urheberrecht: Selbstbedienung der Verlage
: Urheberrecht: Selbstbedienung der Verlage NDR-Zapp berichtete gestern über die Debatte rund um das Leistungsschutzrecht: Urheberrecht: Selbstbedienung der Verlage.
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: Axel Springer kauft Leistungsschutzrecht bei Koalition
: Axel Springer kauft Leistungsschutzrecht bei Koalition Die Koalition hat am Abend verkündet, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage kommen wird. Bisher gibt es dazu außer Agenturmeldungen nichts konkretes. Unklar ist momentan, ob das geplante Gesetz eine reine Lex Google-News sein wird oder aber auch massive Auswirkungen auf soziale Medien wie Blogs und damit auch auf Meinungsfreiheit haben wird.
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: Was tun, wenn das Internet voll ist? Na, Nutzer abklemmen! (Update)
: Was tun, wenn das Internet voll ist? Na, Nutzer abklemmen! (Update) Letzte Woche haben wir noch gelacht, was Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) tun würde, wenn „das Internet voll ist“. Dabei hat Neumann eigentlich längst eine praktische Lösung zur Hand: Einfach ein paar Nutzer abklemmen abmahnen!
So stand es am Montag einmal mehr in der französischen Zeitung Le Monde (Danke an Kirsten für die Übersetzung):
Bernd Neumann, le ministre de la culture allemand, a annoncé envisager de mettre en place un système de riposte graduée, similaire à celui instauré par la Hadopi en France, pour lutter contre le téléchargement illégal. -
: Leistungsschutzrecht: IGEL „leakt“ ein Schreiben des BdP ans BMJ
: Leistungsschutzrecht: IGEL „leakt“ ein Schreiben des BdP ans BMJ Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hat sich per Brief an Frau Minister* Leutheusser-Schnarrenberger gewandt und darin das viel diskutierte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als „Abofalle kraft Gesetzes“ bezeichnet. Der Verband fordert die Regierung auf, „die Frage der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes auch im Interesse der Wahrung der Informationsfreiheit vielleicht sogar ganz grundsätzlich zu überdenken“.