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Wikimedia Deutschland warnt vor dem geplanten Leistungsschutzrecht und möglichen Kollateralschäden für die Wikipedia: Wikipedia demnächst ohne Weblinks? Wikimedia Deutschland sieht in diesem Entwurf eine Gefahr für die Ersteller von freien Inhalten im Internet und für Anbieter von Open Content-Plattformen wie zum Beispiel Wikipedia. Jan Engelmann, Leiter des Bereichs Politik & Gesellschaft bei Wikimedia Deutschland, erklärt: […]

Von iRights.info gibt es eine erste ausführliche rechtspolitische Analyse zum Leistungsschutzrecht, die sich inhaltich mit unserer Pressemitteilung von gestern deckt: Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse. Von vornherein wurde von vielen schon grundsätzlich bezweifelt, dass es gelingen kann, Gegenstand und Reichweite des Leistungsschutzrechts hinreichend konkret zu umschreiben. Es liegt auf der Hand, warum das besonders […]

Es gibt jetzt den geplanten Text für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Kai Biermann hat diese Version auf Google+ gepostet, ich gehe davon aus, dass dieser echt ist. Rechtliche Einschätzungen wird es im Laufe des Tages geben. Update: Hier ist die PM vom Digitale Gesellschaft e.V.: Leistungsschutzrechtsentwurf ist Gefahr für Nutzer und digitale Öffentlichkeit. „Dieser Entwurf […]

Gestern war CDU-Medianight und Kanzlerin Angela Merkel hat dort vielleicht das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beerdigt. Herzlichen Glückwunsch! „Wir haben das große Thema, das ich selbstverständlich hier nicht abschließend behandeln kann: Wie können wir die Leistungen der Verlage, wie können wir überhaupt Leistungen im Internet schützen und ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage haben wir im Koalitionsvertrag angekündigt, […]

NDR-Zapp berichtete gestern über die Debatte rund um das Leistungsschutzrecht: Urheberrecht: Selbstbedienung der Verlage. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch […]

Die Koalition hat am Abend verkündet, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage kommen wird. Bisher gibt es dazu außer Agenturmeldungen nichts konkretes. Unklar ist momentan, ob das geplante Gesetz eine reine Lex Google-News sein wird oder aber auch massive Auswirkungen auf soziale Medien wie Blogs und damit auch auf Meinungsfreiheit haben wird. Unklar ist auch, ob […]

Letzte Woche haben wir noch gelacht, was Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) tun würde, wenn „das Internet voll ist“. Dabei hat Neumann eigentlich längst eine praktische Lösung zur Hand: Einfach ein paar Nutzer abklemmen abmahnen! So stand es am Montag einmal mehr in der französischen Zeitung Le Monde (Danke an Kirsten für die Übersetzung): Bernd Neumann, […]

Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hat sich per Brief an Frau Minister* Leutheusser-Schnarrenberger gewandt und darin das viel diskutierte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als „Abofalle kraft Gesetzes“ bezeichnet. Der Verband fordert die Regierung auf, „die Frage der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes auch im Interesse der Wahrung der Informationsfreiheit vielleicht sogar ganz grundsätzlich zu überdenken“. Das […]

LSR

Wikimedia warnt: Wikipedia demnächst ohne Weblinks?

Leistungsschutzrecht: Eine rechtspolitische Analyse

Das Leistungsschutzrecht im Wortlaut

Merkel: Es wird kein Leistungsschutzrecht geben (Update 2: doch)

Urheberrecht: Selbstbedienung der Verlage

Axel Springer kauft Leistungsschutzrecht bei Koalition

Was tun, wenn das Internet voll ist? Na, Nutzer abklemmen! (Update)

Leistungsschutzrecht: IGEL „leakt“ ein Schreiben des BdP ans BMJ