Linkschleuder

NetzDG: jugendschutz.net wehrt sich gegen Kritik

Die umstrittene Monitoring-Studie von jugendschutz.net, die das Netzwerkdurchsetzungsgesetz der Bundesregierung mit wissenschaftlichen Fakten unterfüttern sollte, sei nicht mit dem Ziel durchgeführt worden, eine „empirische Grundlage für gesetzliche Regelungen zu schaffen, sondern um Defizite und Potenziale zur Verbesserung der Beschwerdesysteme zu ermitteln“. In einer Stellungnahme wehrt sich das Bund-Länder-Kompetenzzentrum gegen die scharfe Kritik des Medienrechtsprofessors Marc […]

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Linkschleuder

Einzige Erkenntnisgrundlage des NetzDG basiert auf Bewertung von Rechtslaien

Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes basiert auf Bewertungen von Rechtslaien, kritisiert der Medienrechtsprofessor Marc Liesching in einem Blogbeitrag bei Beck. Einzige Erkenntnisgrundlage des Gesetzes sei die Monitoring-Studie von jugendschutz.net, bei der Löschzeiten und Löschverhalten bei zwei Straftatbeständen gemessen wurden. Liesching hatte Details dieser Untersuchung beim Justizministerium erfragt und kommt zu dem Schluss, dass „die Auswahl der vermeintlich […]

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Öffentlichkeit

Justizministerium präsentiert Zwischenerfolge der Hate-Speech-Taskforce

Das Bundesjustizministerium präsentierte gestern in Berlin eine Zwischenbilanz der Taskforce zu Hate-Speech. Wenn jugendschutz.net Meldungen über strafbare Inhalte an Plattformen schickt, werden die sogar bearbeitet und gelöscht. Ungeklärt ist leider bisher, ob auch der Rechtsweg verfolgt wird.

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Öffentlichkeit

Rechtsextremismus online: Soziale Netzwerke sind jetzt das wichtigste Rekrutierungsfeld für Nazis

Das Internet und soziale Netzwerke sind mittlerweile das wichtigste Rekrutierungsfeld für Rechtsextreme. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht Rechtsextremismus online von jugendschutz.net hervor. Die Autoren fordern neben Engagement von Plattform-Betreibern ein couragiertes Einmischen der Zivilgesellschaft. Öffentlichkeitsarbeit auf sozialen Medien Die extreme Rechte in Deutschland ist keinesfalls nur ein Randproblem der Gesellschaft, die allenfalls noch Verbindungen […]

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Generell

Zwischenstand Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Falls sich in den letzten Wochen jemand gefragt hat, wie und wann es beim JMStV weitergeht: Die Länder wollen Ende des Jahres beraten, ob und wann ein weiterer Anlauf unternommen werden soll. Soweit zumindest die Aussage von StS Martin Stadelmaier (Staatskanzlei RLP) in einer Anhörung vor dem hessischen Landtag Anfang Mai: Die Länder sind dabei, […]

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Öffentlichkeit

Failed state USA: Censilia und die Meldestellen

Anläßlich der Aussage von EU-Kommissarin Cecilia Malmström im gestrigen FAZ-Interview, in den USA würden Webseiten mit Kinderpornographie nicht zeitnah gelöscht … Im vergangenen Sommer hat eine deutsche Internet-Meldestelle 144 kinderpornographische Websites zurückverfolgt, 110 davon waren in Amerika. Man hat versucht, diese Seiten über das Providernetzwerk „Inhope“ zu löschen. Doch auch nach mehr als zwei Monaten […]

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Öffentlichkeit

Jugendschützer wollen „freiwillige Sperren“

Alvar Freude hat sich den „Dritten Bericht“ der Kommission für Jugendmedienschutz zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) einmal genauer angeschaut. „Die KJM ist viel gefährlicher, als es Zensursula je war“. Er zitiert aus dem Bericht: Der KJM-Vorsitzende machte in dem Gespräch nochmals die Erwartung der KJM deutlich, dass deutsche Access-Provider bestimmte unzulässige und jugendgefährdende Inhalte im Sinne des […]

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Öffentlichkeit

Naziwebseiten: Glaube nie einer Statistik, … [Update]

Ich mag Statistiken. Mit Statistiken kann man unglaubliche Dinge tun. Wer gekonnt mit Zahlen jonglieren kann, kann alles beweisen. Heute soll es aber nicht um Ursula von der Leyen gehen, sondern um die engagierten Jugendschützer von Jugendschutz.net. Die haben, so ist bei Heise Online zu lesen, nämlich herausgefunden, dass Neonazis doch tatsächlich soziale Netzwerke benutzen. […]

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Öffentlichkeit

Sperrung von rottenneigbor.com: Jugendschutz.net unbeteiligt

Nur ein kleines Update, ich möchte es aber nicht unter den Tisch fallen lassen. Als sich herauskristallisierte, dass der Zugriff auf rottenneighbor.com für Nutzer deutscher Einwahlzugänge offenbar von den Betreibern und/oder dem Hoster des Angebotes selbst blockiert wird, vermutete ich, dass dies möglicherweise auf Veranlassung einer deutschen Behörde oder Jugendschutzeinrichtung geschieht. Zumindest Teile des Angebotes […]

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