Schlagwort: IGEL

Sowohl unabhängige Wissenschaftler als auch die Parlamentsberichterstatterin Catherine Stihler üben scharfe Kritik an den Plänen der EU-Kommission für ein europäisches Leistungsschutzrecht. Auch der Vorschlag für automatische Upload-Filter kommt schlecht weg.

Am vergangenen Freitag fand im Bundestag eine Diskussionsveranstaltung zum Gesetzesentwurf der Abschaffung des Leistungsschutzgeldes (pdf) statt, welcher an diesem Mittwoch ab 11:30 Uhr Thema im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages sein wird. Wie aus anderen Bereichen bereits bekannt, verhinderten CDU und SPD auch bei dieser Ausschusssitzung eine Übertragung via Livestream. Um dennoch eine (breitere) Öffentlichkeit herzustellen, […]

Morgen will die Bundesregierung das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger beschließen. Das bestätigte ein Sprecher des federführenden Justizministeriums gegenüber netzpolitik.org. Laut seiner Aussage gibt es keinen dritten Entwurf. Demnach wäre der bekannte zweite Entwurf Thema, der nur noch Suchmaschinen betreffen soll. Update: Nach Informationen von netzpolitik.org wird die morgige Version des Referententwurfs doch Änderungen gegenüber dem […]

Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird auch aus wirtschaftlicher Perspektive abgelehnt. Der Bundesverband der Deutschen Industrie befürchtet weitreichende und unkalkulierbare Lizenzierungspflichten. Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap sieht keine Notwendigkeit für das Recht und mehr neue Probleme als gelöst werden sollen. Bereits letzte Woche beschwerte sich der Wirtschaftsverband BDI per Brief beim Justizministerium. Leider gibt es den Brief […]

Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hat sich per Brief an Frau Minister* Leutheusser-Schnarrenberger gewandt und darin das viel diskutierte Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Presse-LSR) als „Abofalle kraft Gesetzes“ bezeichnet. Der Verband fordert die Regierung auf, „die Frage der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes auch im Interesse der Wahrung der Informationsfreiheit vielleicht sogar ganz grundsätzlich zu überdenken“. Das […]

IGEL

EU-Urheberrechtsreform: Doppelte Klatsche für Oettingers Leistungsschutzrecht

Leistungsschutzgeld bleibt: SPD gegen Abschaffung

Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist morgen Thema im Bundeskabinett (Updates)

Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Gesetzesinitiative ist auch volkswirtschaftlich abzulehnen

Leistungsschutzrecht: IGEL „leakt“ ein Schreiben des BdP ans BMJ