Schlagwort: Herbert Behrens

Der Bundestag diskutierte am Freitag 77 Minuten über die Digitale Agenda der Bundesregierung. Das war leider kein Glanzstück der netzpolitischen Debatte. Wir haben die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Ende August hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das „Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau“ vorgestellt, gestern hat das Bundeskabinett die Initiative abgesegnet. Damit sollen bislang unterversorgte Gebiete mit mindestens 50 MBit/s an das Internet angeschlossen werden und die „weißen Flecken auf der Landkarte“ verschwinden. Das Förderprogramm läuft die kommenden zwei Jahre und soll […]

Gestern behandelte der „Unterausschuss Neue Medien“ des Deutschen Bundestages die Themen INDECT und CleanIT (auf Twitter: #UANM). Während ein „Expertengespräch“ zu Open Data-Projekten der Bundesregierung noch öffentlich war, sollten die Erörterungen zu den beiden EU-Forschungsprojekten hinter verschlossenen Türen stattfinden. Der Grund dafür erschließt sich nicht, denn weder zu INDECT zu CleanIT gibt es klassifizierte, also […]

Herbert Behrens

Digitale Agenda im Bundestag: „Sie müssen für jeden dankbar sein, der da ist!“

Breitbandausbau: Förderprogramm beschlossen, offene Fragen bleiben

Bundestags-Ausschuss: Abgeordnete erörtern EU-Forschungsprojekte INDECT und CleanIT in geheimer Sitzung