Schlagwort: Digitale Souveränität

Münzen in einem Topf, ein Pflänzchen wächst daraus

Wir müssen viele verschiedene, langfristig angelegte Förderstrukturen für Open-Source-Technologien aufbauen, für sichere und ungefilterte Kommunikation.

Bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda warnen Forscher:innen vor dem Verlust der digitalen Souveränität Deutschlands. Sie beklagen eine starke Abhängigkeit von ausländischen Firmen und fordern mehr Möglichkeiten für Bürger:innen, sich selbstständig über sichere Technologien zu informieren.

TeilnehmerInnen des Panels zu "digitaler Souveränität" bei den Medientagen München

Wie sollten gemeinwohlorientierte Alternativen zu den dominanten kommerziellen Online-Plattformen aussehen? Und wo anfangen, um sie zu bauen? Diese Fragen standen im Fokus einer Diskussion bei den Münchner Medientagen.

Die Datenschutzgrundverordnung hat für einige drastische Reaktionen gesorgt. Besonders ärgerlich: Diverse Webseiten, gerade auch von kleineren Betreiberinnen und Betreibern, wurden vom Netz genommen. Wir haben uns dieses Phänomen mal genauer angeschaut und aufgeschrieben, was wir gelernt haben.

In Sachen Verbraucherschutz machen Union und SPD viele hehre Versprechen und wenig konkrete Pläne. Immerhin: IT-Hersteller könnten stärker für Sicherheitsmängel haften und kollektive Klagen gegen Missstände einfacher werden. Bei personenbezogenen Daten soll Merkels Mantra vom „Rohstoff des 21. Jahrhunderts“ jetzt Regierungslinie werden.

So geht es nicht: Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte Instagram abgemahnt, weil es die Rechte seiner NutzerInnen missachtet. Bevor es zu einem Verfahren kommt, hat das Unternehmen nun zugesichert, seine Vertragsbedingungen zu überarbeiten. Für Jubel ist es allerdings zu früh.

Im neunten Teil unseres Wahlprogrammvergleichs geht es um Verbraucherschutz und digitale Souveränität. Wie stehen die Parteien zu Themen wie Datenschutz, algorithmischen Entscheidungsverfahren, Plattformmacht und IT-Sicherheit? Die Unterschiede sind gravierend; nur einer Partei scheint das Thema egal zu sein.

So könnte es gehen: Ein Beratungsgremium des Justizministeriums hat umfangreiche Vorschläge vorgelegt, wie Nutzern mehr digitale Souveränität ermöglicht werden kann. Unter anderem wiederholt das Gremium seine Forderung nach einem Audit für algorithmische Entscheidungsverfahren und regt die Schaffung von Datenportalen an, mit denen Nutzer ihre Datenspuren kontrollieren können.

Die Bundesregierung schwächt mit ihrem heutigen Kabinettsbeschluss nicht nur den Datenschutz in Deutschland, sondern verstößt auch gegen europäische Standards. Wenn die SPD das Gesetz in dieser Form im Bundestag mitträgt, kratzt das an der Glaubwürdigkeit des Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Mehr Videoüberwachung, weniger Selbstbestimmung und Aufsicht: Die Bundesregierung hat heute einen Entwurf der umstrittenen Datenschutznovelle beschlossen. Sie verstößt damit gegen europäische Standards, an die das deutsche Recht eigentlich angepasst werden sollte.

Der Branchenverband BITKOM hat am gestrigen Montag ein Positionspapier zur „Digitalen Souveränität“ vorgestellt. BITKOM-Präsident Dieter Kempf kommentierte: Wir müssen unsere digitale Handlungsfähigkeit wiederherstellen. Die digitale Revolution erfordert Digitale Souveränität für Deutschland und Europa. Wir müssen bei digitalen Schlüsseltechnologien, Diensten und Plattformen internationales Spitzenniveau erreichen und gleichzeitig in der Lage sein, selbstbestimmt und selbstbewusst zwischen Alternativen […]

Digitale Souveränität

Edit Policy: Wo bleibt Europas Open Technology Fund?

Bundestagsausschuss Digitale Agenda: Experten warnen vor „flächendeckender IT-Unsicherheit“

Neues aus dem Fernsehrat (47): Diskussion zu digitalen Souveränität und gemeinwohlorientierten Plattformen

Die DSGVO und das Blogsterben: Es ist kompliziert

Wider die Ohnmacht? Was der Koalitionsvertrag Nutzerinnen und Nutzern verspricht

Nach Abmahnung: Künftig mehr Datenschutz bei Instagram?

Der netzpolitische Wahlprogramm-Vergleich, Teil 9: Verbraucherschutz und digitale Souveränität

Verbraucherschutzgutachten: Was die nächste Bundesregierung für die Nutzersouveränität tun kann

Kommentar zum Datenschutzabbau der Großen Koalition: Glaubwürdigkeitsprobe für den Europäer Martin Schulz

De Maizières Datenschutzreform: Zeugnis der Verantwortungslosigkeit

Realitätscheck: BITKOM-Position zu Digitaler Souveränität – An Open Source denkt leider keiner