datenschutzgrundverordnung
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: Parteien in Deutschland haben noch keine Position zu Wähler-Targeting (Update)
Wie zielgenau darf Wähler-Targeting sein? Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC-BY 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/boston_public_library/8494782195/sizes/o/">Boston Public Library</a> : Parteien in Deutschland haben noch keine Position zu Wähler-Targeting (Update) Übers Wochenende hat ein Artikel für Wirbel gesorgt, der den Wahlsieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen zielgerichteter Wahlwerbung zuschreibt. Wir haben deutsche Parteien gefragt, was sie von diesen Methoden halten – und ob sie diese auch hierzulande einsetzen wollen.
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: Spektrum der Wissenschaft: Sonderheft zu Digitalisierung und Datenschutz
: Spektrum der Wissenschaft: Sonderheft zu Digitalisierung und Datenschutz Beim Spektrum der Wissenschaft ist ein kostenlos verfügbares Sonderheft zum Thema „Der digitale Mensch“ erschienen. Darin finden sich auch drei längere Debattenbeiträge zur Zukunft der informationellen Selbstbestimmung. Der Jurist Alexander Roßnagel kritisiert, dass die vorhandenen Datenschutzregeln gegen die Herausforderungen von „Big Data“ leerliefen. Er plädiert u. a. dafür, den Datenschutz durch Technik weiterzuentwickeln und bestehendes Recht […]
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: Peter Schaar über Entwurf des neuen Datenschutzgesetzes: „europarechtswidrig, handwerklich schlecht gemacht und datenschutzfreundlich ist es auch nicht“
Peter Schaar bei der "Das ist Netzpolitik"-Konferenz 2016 <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/" target="_blank">CC BY-SA</a> <a href="http://www.melanietwele.de/" target="_blank">Melanie Tweele</a> : Peter Schaar über Entwurf des neuen Datenschutzgesetzes: „europarechtswidrig, handwerklich schlecht gemacht und datenschutzfreundlich ist es auch nicht“ Auf unserer „Das ist Netzpolitik“-Konferenz hat der Ex-Datenschutzbeauftragte Peter Schaar am Freitag seine fundamentale Kritik am Entwurf des Innenministeriums für das „Allgemeine Bundesdatenschutzgesetz“ wiederholt und ausgeweitet.
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: TiSA-Abkommen: Mehr Einfluss für Industrielobbyisten und weniger Datenschutz
Der hessische Landtag stimmt über ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz ab. Die Kritik daran ist mannigfaltig. : TiSA-Abkommen: Mehr Einfluss für Industrielobbyisten und weniger Datenschutz Neben den Handelsabkommen CETA und TTIP bedroht auch das Dienstleistungsabkommen TiSA die Internetfreiheit. Greenpeace hat jetzt weitere Teile des geheimen Vertragstextes veröffentlicht.
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: Dies sind die 15 wichtigsten netzpolitischen Europaabgeordneten
: Dies sind die 15 wichtigsten netzpolitischen Europaabgeordneten Wer hat was in der europäischen Netzpolitik zu sagen? Wer sind die Mächtigsten und Einflussreichsten? Hier sind die netzpolitischen Europaabgeordneten, die man kennen sollte.
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: Innenministerium will rechtswidrige Datenverarbeitung bei Geheimdiensten sanktionsfrei machen
Wenn es nach dem BMI ginge: Maulkorb für die Bundesdatenschutzbeauftragte und straffreie Nachrichtendienste - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/chicagobart/4371863513/in/photolist-7EjWH8-5mcBAc-6XfmVA-mFXcd-5WULUW-5J1RCa-q2zEk5-7co5Fo-rt1dEd-dTXp2p-7mNKkb-76bxgW-b2Lpi-2XMMPY-6jUY1W-F7p2f-dXwUoB-4BkWY5-69Xa95-hfgNRQ-hfTfkA-cKzzN3-7Mvs3P-efGr7E-jvBenu-bMrU3-6Y7CcM-6HZjus-sydYt-cRvFn-nbUDtB-nYjrcs-9dhg6p-4twhTs-7w6JZr-53XwAs-i8q36H-8WTDBf-9dkmE5-64DQdQ-5kYALb-9H8GGm-7Nm5Jf-8x4ijJ-4jH8Np-9dhfB8-ALJLr-7fevpP-9V18v-9dknfA">Bart Heird</a> : Innenministerium will rechtswidrige Datenverarbeitung bei Geheimdiensten sanktionsfrei machen Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung muss das Datenschutzrecht in Deutschland neu geregelt werden. Wir veröffentlichen den aktuellen Referentenentwurf des Innenministeriums, der es in sich hat. Danach sollen Geheimdienste in Zukunft völlig straflos sein und die Bundesdatenschutzbeauftragte bekäme einen Maulkorb.
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: Kurzanalyse: Internet, Datenschutz und TTIP
Pressekonferenz zu den #TTIPLeaks auf der re:publica. Foto: Greenpeace : Kurzanalyse: Internet, Datenschutz und TTIP Die Texte des Freihandelsabkommen TTIP sind auf dem Verhandlungsstand von April diesen Jahres geleaked und downloadbar. Wir haben gemeinsam mit EDRi die Stellen gesichtet, in denen es um das Internet geht. Hier ist eine allererste Kurzanalyse, unter anderem aus dem konsolidierten Text zur elektronischen Kommunikation: Article X.5: Regulatory flexibility Dieser Artikel enthält ähnliche Vorschläge, wie […]
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 15: EU-Richtlinien zu Datenschutz, Geschäftsgeheimnis und Fluggastdaten
(Foto: van Dyk/CC BY 3.0) : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 15: EU-Richtlinien zu Datenschutz, Geschäftsgeheimnis und Fluggastdaten Vergangene Woche dominierten Berichte rund um die Panama Papers die Medienwelt. Eine gestern gebilligte EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen könnte derartige Leaks zukünftig gefährden. Hintergrund sind die Verhandlungen um TTIP. Die US-Regierung sieht eine Stärkung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen als wichtige Voraussetzung für das Abkommen. Die Richtlinie legt fest, dass Unternehmen definieren können, wann für […]
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: EU-Parlament beschließt Datenschutzgrundverordnung
Das EU-Parlament kann in zweiter Lesung die Regeln zur Netzneutralität absegnen – oder sie in letzter Minute verbessern. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/eeas/15705313487/">European External Action Service</a> : EU-Parlament beschließt Datenschutzgrundverordnung Das Europäische Parlament hat heute Mittag die Datenschutzgrundverordnung beschlossen. Wir fassen zusammen, was sich nach jahrelanger Debatte und großer Lobbyschlacht ändern wird, und sammeln die ersten Reaktionen. Vier Jahre sind vergangen, seit die Europäische Kommission 2012 ihren ersten Entwurf für eine Neuordnung und Vereinheitlichung des europäischen Datenschutzes vorgelegt hat. Die nun beschlossene Verordnung ersetzt die […]
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: Anhörung zu EU-Datenschutzverordnung: „Wird künftigen Herausforderungen nicht gerecht“
Der Kasseler Rechtsprofessor Alexander Roßnagel kritisierte scharf die EU-Verordnung zum Datenschutz. Screenshot: Parlamentsfernsehen : Anhörung zu EU-Datenschutzverordnung: „Wird künftigen Herausforderungen nicht gerecht“ Grundsätzlich sei die Einigung auf die EU-Datenschutzgrundverordnung zu begrüßen, lautete der Tenor vergangene Woche im deutschen Bundestag – gefolgt von einem großen „Aber“ der meisten Sachverständigen, die zu einer Anhörung zur Neuregelung des europäischen Datenschutzes geladen waren. „Es war ein guter Tag für Europa und auch ein guter Tag für den Datenschutz“, sagte Andrea Voßhoff, […]
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: Internetwirtschaftsverband eco: Vorratsdatenspeicherung europarechtswidrig
: Internetwirtschaftsverband eco: Vorratsdatenspeicherung europarechtswidrig Protest gegen die VDS. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) positioniert sich anlässlich der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erneut deutlich gegen die anlasslose Datenhalde, die nach Einschätzung des Verbandes gegen europäische Grundrechte verstößt und EuGH-Vorgaben ignoriert. Nach Ansicht von eco ist die Vorratsdatenspeicherung als Maßnahme grundsätzlich nicht mit der Europäischen Grundrechtecharta vereinbar. Das geplante gesetzliche „Gebot […]
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: Wir veröffentlichen: Entwurf zum EU-US-Datenschutzabkommen – Gleiche Rechte für alle? Nö.
Das Umbrella Agreement soll den Datentransfer zu Strafverfolgungszwecken zwischen EU und USA regeln. - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/howardignatius/13541944255/in/photolist-mCE1ev-56wNbr-6QNXQR-q2QHJk-8YCdAb-9WLeVB-pkATum-daWw7G-8ZrygU-s464PN-coEXwo-o1Uigi-rGhjZW-fCyp2s-cj32yQ-6csXfy-28onv-pCY82q-dKU43v-8GKz4W-daWuE8-9rnrxU-PjH3T-rTjeYX-514GE7-5jub4b-krQB9y-6bi73H-4GWbhK-jHdME-p8UAoA-eYPSs5-ddZ4mn-d7cwSh-aoHQGu-bNw1Kx-nDm4AR-7EBgn1-61EFZ6-rHFHqb-a3zp7E-cVCW6s-7kWndb-5ZS5Nx-gBSYVM-cEwizS-75hiXC-iDxiWK-6LvZF-fyqmEZ">howardignatius</a> : Wir veröffentlichen: Entwurf zum EU-US-Datenschutzabkommen – Gleiche Rechte für alle? Nö. Die Verhandlungen zum EU-US-Datenschutzabkommen für den Austausch persönlicher Daten für Strafverfolgungszwecke (Umbrella Agreement) laufen im Geheimen – und das seit 2010. Wir veröffentlichen hier den letzten uns nun vorliegenden Entwurf vom 16. März 2015. Bereits im April 2014 haben wir ein Arbeitsdokument, ein sogenanntes Non-Paper, zugänglich gemacht. Den echten Entwurf bekamen bisher nicht einmal die […]
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: Ausschuss für Digitale Agenda zu Datenschutz im Mittelstand: Wettbewerbsvorteil oder Hindernis?
: Ausschuss für Digitale Agenda zu Datenschutz im Mittelstand: Wettbewerbsvorteil oder Hindernis? Gestern fand ein öffentliches Fachgespräch des Ausschusses für die Digitale Agenda im Bundestag statt. Thema: „Start-ups, Mittelstand und Datenschutz in der digitalen Welt“. Zu Gast waren unsere Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff, Sascha Schubert vom Bundesverband Deutsche Start-ups, Stephan Noller, Geschäftsführer einer Targeting-Plattform, Hermann Weiß von naturtrip.org und Dean Ceulic von Posteo. Datenschutz Wettbewerbsvorteil oder Hemmnis? Eines […]
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: EU-Nachfolgebericht zu Überwachungsanhörungen: Mit der Gesamtsituation unzufrieden
Ankündigung einer der LIBE-Anhörungen im September 2013 : EU-Nachfolgebericht zu Überwachungsanhörungen: Mit der Gesamtsituation unzufrieden In einem Nachfolgedokument zum Abschlussbericht zum Überwachungsskandal des Europäischen Parlamentes von Beginn 2014 wird deutlich, wie unzufrieden die Parlamentarier mit den Entwicklungen sind. Beziehungsweise mit der Tatsache, dass es kaum eine Entwicklung gegeben hat. Hauptkritikpunkte sind: Der Entwurf einer europäischen Datenschutzgrundverordnung schreitet nach wie vor nur schleichend voran, derzeit hängt die Einigung im Rat. Es […]
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: Max Schrems zur Datenschutzreform: Deutschland arbeitet in der EU gegen den Datenschutz
: Max Schrems zur Datenschutzreform: Deutschland arbeitet in der EU gegen den Datenschutz Max Schrems, bekannt durch seine Initiative „Europe vs. Facebook“, kritisiert im Blog von Digitalcourage den aktuellen Verhandlungsstand zur Datenschutzverordnung: Nun zeigt ein am 19. Dezember 2014 auf dem Blog „Statewatch“ geleaktes Dokument mit der Nummer 15395/14 den aktuellen Verhandlungsstand im Rat, der in vielen Punkten deutlich unter das Niveau der aktuellen Richtlinie (95/46) geht. Also genau das Gegenteil […]
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: EU-Datenschutzverordnung: Minister stimmen für Unternehmen und gegen Datenschutz (Updates)
: EU-Datenschutzverordnung: Minister stimmen für Unternehmen und gegen Datenschutz (Updates) Die EU-Justiz- und Innenminister einigen sich morgen über ein weiteres Kapitel der EU-Datenschutzverordnung. Die bereits öffentlich verfügbaren Formulierungen zeigen, dass die Minister datenverarbeitende Unternehmen von ihren Schutzpflichten befreien wollen – auf Kosten des Datenschutzes.
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: De Maizière im Interview: Kein Recht auf Anonymität im Internet, aber mehr Datenschutz
: De Maizière im Interview: Kein Recht auf Anonymität im Internet, aber mehr Datenschutz Unser Innenminister Thomas de Maizière hat der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein Interview gegeben. Darin geht es um „das Internet“ und die Gefahren, die dort lauern. De Maizière plädiert unter anderem dafür, dass es keinen Anspruch auf Anonymität in WLANs geben dürfe, denn sonst fielen wichtige Ermittlungsinstrumente weg und die habe man ja in der analogen […]
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: De Maizières Datenschutzinitiative: Alter Wein in neuen Schläuchen? Wir veröffentlichen die Original-Vorschläge
Thomas de Maizière. Foto: MC1 Chad J. McNeeley Lizenz: CC BY 2.0. : De Maizières Datenschutzinitiative: Alter Wein in neuen Schläuchen? Wir veröffentlichen die Original-Vorschläge In der vergangenen Woche hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière seine „Initiative zur Datenschutz-Grundverordnung“ gestartet. Diese besteht aus einem Schreiben an die aktuelle griechische und kommende italienische Ratspräsidentschaft sowie EU-Justizkommissarin Viviane Reding und der Ankündigung mit Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in einen Dialog treten zu wollen. Das Schreiben enthält sechs Punkte, die das Innenministerium als „Kernfragen“ bezeichnet, „die bislang eine Einigung im […]
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: Reding: Deutschland Zünglein an der Waage bei EU-Datenschutzreform
: Reding: Deutschland Zünglein an der Waage bei EU-Datenschutzreform Die amtierende EU-Justizkommisarin Viviane Reding hat im Deutschlandfunk ein hörenswertes Interview gegeben. Anlass war die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Frage, ob Suchmaschinenbetreiber für ihre Ergebnisse verantwortlich gemacht werden können und inwiefern für Google europäisches Datenschutzrecht gilt. Die Kurzantwort: Ja, in beiden Fragen. Neben dem zu erwartenden Urteil (das Interview wurde kurz vor der Verkündung aufgezeichnet) und der Frage, […]
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: Datenschutzreform: Deutschland bremst weiter
: Datenschutzreform: Deutschland bremst weiter Heute traf sich der Rat der Justiz- und Innenminister in Brüssel. Auf der Agenda stand unter anderem die Datenschutzreform. Wir erinnern uns: Im Januar 2012 hatte die Europäische Kommission ihren Entwurf präsentiert. Das Europäische Parlament hatte sich anschließend mit dem Dokument befasst, einige Tausend Änderungsvorschläge gemacht und sich nach intensiver Beratung im federführenden Ausschuss für […]