Dossier zur Bundestagswahl 2017

Analysen, Hintergründe, Kommentare: Am 24. September 2017 hat Deutschland gewählt. Wir haben den Wahlkampf, die gescheiterten Jamaika-Sondierungen und die Koalitionsvereinbarungen der Großen Koalition aus netzpolitischer Perspektive beleuchtet.

Demokratie

Große Koalition: In der Netzpolitik spricht man jetzt bayerisch

Es ist nicht alles schlecht am Koalitionsvertrag. Doch dass bei der Gestaltung des digitalen Wandels künftig ausgerechnet die CSU den Ton angeben soll, ist eine Katastrophe. In Sachen Freiheitsrechte, Datenschutz und Transparenz verheißen die Einigungen nichts Gutes. Ein Kommentar.

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Gläserne Wähler: Big Data und Microtargeting im Wahlkampf

Martin Schulz und Angela Merkel beim EU-Gipfel im Oktober 2012 in Brüssel
Demokratie

Wahlkampf in der Grauzone: Die Parteien, das Microtargeting und die Transparenz

Mit zielgerichteter Werbung auf Plattformen wie Facebook oder Google lassen sich politische Botschaften auf kleine Zielgruppen zuschneiden. Die datenbasierte Technik, die manche für Donald Trumps Wahlsieg in den USA mitverantwortlich machen, wird auch von den Parteien in Deutschland genutzt. Reden wollen die meisten von ihnen darüber aber nicht – und weigern sich, ihre Methoden offenzulegen.

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... und die anderen Parteien?

Demokratie

Netzpolitik bei der AfD: Zwei Kreuze und neun Gründe dagegen

Die AfD behauptet, sie wolle „die Rechtsstaatlichkeit“ retten. Ein Blick ins Wahlprogramm und in die Landesparlamente verdeutlicht: Das Gegenteil ist der Fall. Datenschutz schwächen, Überwachung ausbauen und Pressefreiheit abbauen gehören zu ihrer Agenda. Ein Kommentar von Katharina Nocun.

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Demokratie

Lieber auf zu neuen Ufern: Über den Zustand der Piratenpartei

Viele haben das sinkende Schiff bereits verlassen, ein paar andere harren noch aus. Die Piratenpartei feierte Erfolge und versank wieder in der Bedeutungslosigkeit. Ein Kommentar dazu, warum es gut war, dass es sie gab. Und warum es in Ordnung ist, dass sie heute nicht mehr relevant ist.

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Demokratie

Wahlmanipulation für Anfänger: Auswertungssoftware hat Sicherheitsprobleme

Die Wahl in Deutschland geschieht ganz analog mit Zettel und Stift, doch zur Auswertung und Übermittlung kommt die Technik ins Spiel. Aber bei einer verbreiteten Software läuft vieles schief: Dank fehlender Verschlüsselung und mangelnder Überprüfungen konnten Hacker die Ergebnisse problemlos manipulieren.

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Es ist kompliziert: Fake News und Social Bots

Öffentlichkeit

Durchsuchungen wegen Linksunten: Doch keine Waffen bei Journalisten gefunden (Updates)

Das Bundesinnenministerium korrigiert seine Angaben zu den Razzien in Freiburg. Ein Hauptstadtsender berichtet außerdem, zwei der Betroffenen seien Journalisten. Währenddessen wird auf der Webseite von Linksunten die Rückkehr des Projekts angekündigt. Zunächst stand dort aber nur die „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“.

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Linkschleuder

Fake-News: Junge Union darf gefälschten Schulz-Tweet nicht mehr verbreiten

In der Hochphase der Fake-News-Debatte kurz vor Weihnachten letzten Jahres hatte die CDU verschärfte Maßnahmen gegen Falschnachrichten gefordert, bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen. Die Union brachte gar einen neuen Straftatbestand ins Spiel, der CDU-Politiker Ansgar Heveling hielt eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es bei der Fake-News um einen gezielten Kampagnencharakter gehe. Eine Fake-News mit gezieltem […]

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Wahldebatten im TV / Stream

Demokratie

Stelldichein mit YouTubern: Merkel burnt sie alle

„Frau Bundeskanzlerin… Oder ist Frau Merkel ok?“ „Frau Merkel ist absolut ok.“ … so fing das Gespräch zwischen der Bundeskanzlerin und vier YouTubern an. Unsere drei jungen Praktikanten haben es in der Redaktion auf dem Beamer geschaut und kommentieren es.

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