Alle Artikel von Martin Schwarzbeck

Ein Mensch sitzt vor vielen Bildschirmen, auf denen Vorhängeschlössr abgebildet sind
Öffentlichkeit

CUIIViele Netzsperren wirken länger als erlaubt

Der 17-jährige Damian hat nachgewiesen, dass deutsche Internetprovider zahlreiche Websites viel länger sperren, als sie dürfen. Dabei müssen die Provider eigentlich regelmäßig prüfen, ob eine Netzsperre noch berechtigt ist. Besonders fragwürdig ist die Sperrung einer Seite, die erklärt, wie man die Sperren umgeht.

Lesen Sie diesen Artikel: Viele Netzsperren wirken länger als erlaubt
Menschen mit Banner auf dem steht: Letzte Generation
Überwachung

Letzte GenerationVerfassungsbeschwerde gegen Abhören des Pressetelefons

Als die bayerische Polizei das Pressetelefon der Protestgruppe Letzte Generation abhörte, habe sie das Grundrecht auf Pressefreiheit missachtet, kritisieren die Gesellschaft für Freiheitsrechte, Reporter ohne Grenzen und der Bayerische Journalisten-Verband. Im Namen von drei betroffenen Journalist*innen haben sie Verfassungsbeschwerden eingereicht.

Lesen Sie diesen Artikel: Verfassungsbeschwerde gegen Abhören des Pressetelefons
Ein Banner auf dem steht: "Für eine Zukunft ohne Nazis"
Demokratie

Landtagswahl SachsenWerkzeuge für eine faschismussichere Gesellschaft

In der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag könnte die AfD stärkste Kraft werden. Wie die anderen Parteien mit der Bedrohung von rechts umgehen wollen, zeigt ein Streifzug durch die verschiedenen Wahlprogramme – mit Blick auf die Netzpolitik und darüber hinaus.

Lesen Sie diesen Artikel: Werkzeuge für eine faschismussichere Gesellschaft
Menschen auf Fahrrädern
Nutzerrechte

PlattformarbeitWie Beschäftigte frei kommunizieren sollen

Wer auf Plattformen arbeitet, hat oft wenig Kontakt mit seinen Kolleg:innen. Den braucht es aber, damit man sich über Probleme austauschen kann. Ein neues EU-Gesetz schreibt vor, dass Unternehmen Kommunikationskanäle anbieten müssen, und ein Diskussionspapier bietet dafür erste Ansätze.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie Beschäftigte frei kommunizieren sollen
Flaggen vor dem UN-Hauptquartier
Überwachung

CyberkriminalitätVereinte Nationen beschließen Abkommen einstimmig

Die Vereinten Nationen erlauben mit einem Abkommen zu Cyberkriminalität umfassende Überwachung bei der Verfolgung einer Vielzahl von Straftaten. Die Konvention ist eine Idee Russlands und ermöglicht auch repressives Vorgehen gegen politische Gegner und Journalist*innen.

Lesen Sie diesen Artikel: Vereinte Nationen beschließen Abkommen einstimmig
Demokratie

Aktionismus gegen Deepfakes„Da würde eine neue Technik pauschal unter Strafe gestellt“

Der Bundesrat legt ein Gesetz gegen Deepfakes vor. Es ist nur die aktuellste in einer Reihe hauptsächlich symbolischer, aktionistischer Regelungsbestrebungen. Aber selbst wenn dieses Gesetz nie verabschiedet wird: Ein Gesetz zum Thema Deepfakes wird kommen. Wir haben uns deshalb mit dem Entwurf auseinandergesetzt.

Lesen Sie diesen Artikel: „Da würde eine neue Technik pauschal unter Strafe gestellt“