Alle Artikel von Markus Reuter

Karte mit Internierungslager in der chinesischen Region Xinjiang
Überwachung

Künstliche IntelligenzChina testet Gefühlserkennung an uigurischer Minderheit

Die chinesische Region Xinjiang ist das Versuchsfeld für die extremsten Überwachungsmaßnahmen der Welt. Seit Jahren unterdrückt die Zentralregierung Chinas die muslimische Minderheit mit unterschiedlichsten Methoden. Nun testet sie dort eine moderne Variante des Lügendetektors.

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Fotografin mit Teleobjektiv vor einer Polizeikette
Überwachung

Rassismus und PolizeigewaltDatenprojekt bewertet erstmals bundesweit Polizeien in den USA

Aktivist:innen und Forschende haben unzählige Datensätze zusammengetragen und bewerten in großer Detailtiefe 16.000 Polizeidepartments und County-Sheriffs in den Vereinigten Staaten im Hinblick auf Polizeigewalt, Rassismus und Rechenschaftspflicht. In Deutschland wäre so ein Projekt gar nicht möglich, weil die Polizei so intransparent ist.

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Nebel in pink
Überwachung

TelekommunikationsgesetzWelche neuen Überwachungsvorhaben Seehofers „Wunschliste des Grauens“ überdeckt

Zuletzt sorgte die Forderung des Bundesinnenministeriums für Aufregung, in Zukunft für Nutzer:innen von Messengern eine Ausweispflicht einzuführen. Dabei ist das, was in der TKG-Novelle jetzt schon drin steht, gefährlich genug. Der Bundesrat will sogar einen direkten Zugang zu verschlüsselten Nachrichten.

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Jens Spahn mit Mikrofon
Demokratie

Jens SpahnVersagen ist noch ein netter Ausdruck

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hangelt sich von Skandal zu Skandal, die Bekämpfung der Pandemie wird immer mehr zum Desaster. Die groben Fehler bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen zeigen deutlich: Er kann es einfach nicht. Es ist höchste Zeit, den einstigen Shooting-Star der CDU zu entlassen. Ein Kommentar.

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Hängeregister mit Aufschrift Steuer-ID
Datenschutz

RegistermodernisierungSächsischer Datenschutzbeauftragter will Personenkennziffer noch kippen

Kurz vor der Abstimmung des Registermodernisierungsgesetzes fordert der sächsische Datenschutzbeauftragte seine Regierung auf, gegen das Gesetz zu stimmen. Er macht auch historische Gründe geltend: Auch die DDR hatte eine Personenkennziffer.

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Kommunikationsnetzwerk
Überwachung

TKG-NovelleSeehofer will Personalausweis-Pflicht für E-Mail und Messenger einführen

Das Bundesinnenministerium fordert eine anlasslose Personen-Vorratsdatenspeicherung mit verifizierten Daten aller Bürger:innen, die im Internet über Messenger oder E-Mail kommunizieren. Wir veröffentlichen den Volltext des Forderungskataloges.

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Fahrgäste in Berlin
Datenschutz

Öffentlicher Nahverkehr in BerlinDatenschutzbeauftragte kritisiert Stigmatisierung von Menschen mit geringem Einkommen

Maßnahmen in der Corona-Pandemie führen dazu, dass Arbeitslose und Bezieher:innen von Hartz4 bei Kontrollen im öffentlichen Nahverkehr bloßgestellt werden und Kontrolleuren unnötig viele Daten preisgeben müssen. Jetzt kommt Kritik von Berlins Datenschutzbeauftragter.

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