Markus Reuter
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KW 47: Die Woche, in der Musk das Tor zur Hölle aufstieß
KW 47: Die Woche, in der Musk das Tor zur Hölle aufstieß Die 47. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 140.420 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“
Wieviel Protest ist in Augsburg erlaubt? (Symbolbild) Augsburg gegen Demonstrationsfreiheit: „Mit einer liberalen Demokratie nicht zu vereinbaren“ Was ist bloß in Augsburg los? Die Stadt beschränkt bei einer Frauenrechtsdemo per Auflage Musik und sogar die Lautstärke gerufener Parolen. Die Anmelderin der Demo fängt sich deswegen eine saftige Geldstrafe ein. Versammlungsrechtsexperten halten den Fall für einen Skandal, doch ein überhartes Vorgehen gegen demokratischen Protest hat in Augsburg Tradition.
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Satire mit Hoheitszeichen: Peng darf nicht, was Böhmermann darf, sagt Deutschland
In der Auseinandersetzung geht es um das Logo des Bundesministerium, nicht um dieses bekannte Schloss. Satire mit Hoheitszeichen: Peng darf nicht, was Böhmermann darf, sagt Deutschland Das Bundesinnenministerium lässt ein satirisches Video bei YouTube sperren. Dagegen wehrt sich der Mutterkonzern Google heute vor dem Berliner Landgericht. Die Künstlergruppe Peng freut sich – und kritisiert beide Seiten.
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Jährlich grüßt das Murmeltier: Digitalgipfel der Bundesregierung mit wenig digitaler Zivilgesellschaft
Die digitale Zivilgesellschaft offenbar nicht richtig im Blick. (Symbolbild / Archiv) Jährlich grüßt das Murmeltier: Digitalgipfel der Bundesregierung mit wenig digitaler Zivilgesellschaft Bei der wichtigsten netzpolitischen Veranstaltung der Bundesregierung dominiert weiterhin die Wirtschaft, im Programm ist die digitale Zivilgesellschaft Mangelware. Wir haben bei netzpolitischen Vereinen und Projekten nachgefragt, was sie davon halten.
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Werbeveranstaltung für Chatkontrolle: Kuscheln mit Kutcher
Die EU-Abgeordnete Eva Kaili dankt dem Hollywood-Schauspieler Ashton Kutcher. Werbeveranstaltung für Chatkontrolle: Kuscheln mit Kutcher Befürworter der Chatkontrolle haben die Anhänger:innen des umstrittenen Gesetzes zu einem PR-Event zusammengetrommelt. Auf diesem werden Probleme für die Privatsphäre negiert, Kritik in die Nähe der Täter gerückt und Überwachung durchgehend geleugnet. Ein Kommentar zu einer merkwürdigen Veranstaltung.
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Fußball: Bundesdatenschutzbeauftragter zeigt WM-Apps die rote Karte
Wer nach Katar einreist, muss zwei potenziell gefährliche Apps installieren. Auf dem Bild: Ein Journalist mit Bundestrainer Hansi Flick (rechts im Bild). Fußball: Bundesdatenschutzbeauftragter zeigt WM-Apps die rote Karte Wer zur Weltmeisterschaft nach Katar reist, muss sich zwei Zwangs-Apps auf das Smartphone installieren. Vor diesen warnt nun auch der Bundesdatenschutzbeauftragte eindringlich.
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Nach investigativer Iran-Recherche: EU verhängt Sanktionen gegen ArvanCloud
Eine Frau protestiert für die Demokratisierung des Iran bei einer Demonstration in Köln am 5. November 2022. Nach investigativer Iran-Recherche: EU verhängt Sanktionen gegen ArvanCloud Etwa drei Wochen nach einer gemeinsamen Recherche von taz, Correctiv und netzpolitik.org hat die EU heute Sanktionen gegen ein iranisches Cloud-Unternehmen verhängt. Unsere Recherchen hatten die Rolle des Unternehmens beim Aufbau eines abgeschotteten Netzes im Iran offengelegt.
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KW 45: Die Woche, in der Twitter brannte und alle auf zivilen Ungehorsam einschlugen
KW 45: Die Woche, in der Twitter brannte und alle auf zivilen Ungehorsam einschlugen Die 45. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 416.267 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Klimaproteste: Im Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft
Ein Aktivist der Letzten Generation hat sich auf einer Straße in München festgeklebt. Klimaproteste: Im Fadenkreuz der Verdrängungsgesellschaft Die Verdrängungsgesellschaft fühlt sich gestört von Menschen, die unnachgiebig und mit Mitteln des zivilen Ungehorsams auf die drohende Klima-Katastrophe hinweisen. Sie baut bis in höchste Regierungskreise ein neues Feindbild auf – und attackiert Versammlungsfreiheit und Demokratie. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.
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NIS2-Richtlinie: EU erschwert anonyme Domain-Registrierung
In Zukunft sollen Domaininhaber:innen eindeutig identifiziert werden. (Symbolbild) NIS2-Richtlinie: EU erschwert anonyme Domain-Registrierung Wer in der EU in Zukunft eine Domain registriert, dessen Name und Telefonnummer sollen überprüft werden. Kritiker:innen befürchten, dass die neue Identifizierungspflicht Hürden beim Whistleblowing und politischen Aktivismus erhöhen könnte.
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Meerbusch-Iran-Connection: Deutsche Firma in Aufbau des abgeschotteten Internets im Iran verstrickt
In der Meerbusch-Iran-Connection spielen das Unternehmen ArvanCloud und Softqloud eine zentrale Rolle Meerbusch-Iran-Connection: Deutsche Firma in Aufbau des abgeschotteten Internets im Iran verstrickt Ein deutsches Unternehmen aus Meerbusch in Nordrhein-Westfalen ist zusammen mit dem iranischen Internetunternehmen ArvanCloud in den Aufbau eines abgeschotteten Internets im Iran verwickelt. Das zeigen gemeinsame Recherchen von Correctiv, taz und netzpolitik.org. Deutsche Ministerien und Sicherheitsbehörden sind alarmiert.
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Opus-Klassik-Preisverleihung : ZDF schneidet „AfD-Sympathisanten“ aus Laudatio von Danger Dan
Danger Dan bei der Verleihung des Klassik-Preises. Opus-Klassik-Preisverleihung : ZDF schneidet „AfD-Sympathisanten“ aus Laudatio von Danger Dan Seine Laudatio auf den Pianisten Igor Levit schloss der Rapper Danger Dan mit einer Beleidigung an Rechtsradikale, unter ihnen auch „AfD-Sympathisanten“. Das ZDF schnitt die Erwähnung der Parteianhänger:innen in der Mediathek kommentarlos heraus. Das ZDF begründet das nun mit „Zeitdruck“.
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Vorstellung der Überwachungspläne: EU-Kommissarin verteidigt Chatkontrolle mit unsinnigem Vergleich
Durch die Chatkontrolle könnten die Dateien aller Menschen durchleuchtet werden. Vorstellung der Überwachungspläne: EU-Kommissarin verteidigt Chatkontrolle mit unsinnigem Vergleich Die umstrittenen Chatkontrolle-Pläne der EU-Kommission sind nun auch im Parlament angekommen. EU-Kommissarin Johansson bemühte sich vor den Abgeordneten, das Vorhaben als harmlos darzustellen. Bürgerrechtler:innen sind alarmiert.
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Aktion, Aneignung, Āzādi: Die Zeichen der Revolution im Iran
Remix eines Propaganda-Plakates, das neue Protestformen zeigt. Aktion, Aneignung, Āzādi: Die Zeichen der Revolution im Iran Die Revolte im Iran hält seit mehr als drei Wochen an. Dass es dem Regime nicht gelingt, sie zu unterdrücken, hat auch mit den kreativen Aktionsformen der Protestierenden und ihrer digitalen Mobilisierung zu tun. Ein Überblick.
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KW 40: Die Woche, in der die Innenministerin den Koalitionsvertrag brechen will
KW 40: Die Woche, in der die Innenministerin den Koalitionsvertrag brechen will Die 40. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 127.852 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Informationskontrolle: TikTok würgt Diskussion über LGBTQ, Heterosexuelle und Drogen ab
Schon wieder erwischt: TikTok blockiert harmlose Begriffe und unterdrückt damit bestimmte Diskussionen. Informationskontrolle: TikTok würgt Diskussion über LGBTQ, Heterosexuelle und Drogen ab Die prominente Videoplattform setzt Wortfilter ein, die eine Diskussion über bestimmte Themen erschweren. Derartige Einschränkungen bei der Meinungsfreiheit stehen bei TikTok offenbar auf der Tagesordnung.
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Video: Die Gefahren der Chatkontrolle einfach erklärt
Das Video erklärt die Chatkontrolle einfach. Video: Die Gefahren der Chatkontrolle einfach erklärt Ein neues Video erklärt, wie die geplante Chatkontrolle technisch funktioniert und warum sie so gefährlich ist. Das Video ist Teil einer zivilgesellschaftlichen Kampagne gegen die Pläne der EU-Kommission.
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Kaputte Link-Kultur im Journalismus: Das Medium als Insel, die niemand verlassen darf
Die eigene Webseite aus Sicht von Medienhäusern. Außen am Ufer: das Internet. (Symbolbild) Kaputte Link-Kultur im Journalismus: Das Medium als Insel, die niemand verlassen darf Vor ein paar Jahren dachten wir alle, dass sich Links zu Originalquellen in journalistischen Artikeln im Netz irgendwann durchsetzen würden. Doch bis heute wollen private und öffentlich-rechtliche Medienhäuser ihre Leser:innen entmündigen und einsperren – zu Lasten eines zeitgemäßen Journalismus. Ein Kommentar.
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Debatte über Vorratsdatenspeicherung: Ein Gesetz, das sie totes Pferd nannten
Die Union will weiterhin die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. (Symboldbild) Debatte über Vorratsdatenspeicherung: Ein Gesetz, das sie totes Pferd nannten Die Union versucht, mit einer Scheindebatte im Bundestag die Ampel-Koalition beim Thema Vorratsdatenspeicherung weiter zu spalten. Das gelingt ihr nur bedingt.
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Gräueltaten gegen Rohingya: Amnesty International fordert Entschädigung von Meta
Sehr viele geflüchtete Rohingya sind weiterhin im Flüchtlingscamp Cox`s Bazar in Bangladesch. (Archivbild von 2017) Gräueltaten gegen Rohingya: Amnesty International fordert Entschädigung von Meta Ein Bericht von Amnesty International zeichnet im Detail nach, welche Verantwortung Facebook an den Gräueltaten gegen die Rohingya in Myanmar trifft. Die Menschenrechtsorganisation erhöht den Druck auf den Konzern, den Betroffenen Entschädigungen zu zahlen.