Schily wettert mal wieder gegen Datenschützer

Matthias Spielkamp war für Golem auf dem Symposium „Computer in der Alltagswelt – Chancen für Deutschland“ in Berlin und schreibt u.a. über Schily’s Rede:

Bedenken gegenüber biometrischen Pässen, RFID-Technologie und Teleüberwachung, geäußert etwa von Datenschützern, sind Angstmacherei, auf die man nicht hereinfallen sollte, sagte Bundesinnenminister Otto Schily beim Symposium „Computer in der Alltagswelt – Chancen für Deutschland“ in Berlin. Die genannten Technologien dienten nicht dazu, Bürger zu überwachen oder zu unterdrücken, sondern ihre Sicherheit zu erhöhen.

Drei Monate hat er ja noch. Sicherheit durch Biometrie sehe ich nicht, wenn jeder der will, die biometrischen Systeme mit der richtigen Technik und etwas Kreativität umgehen kann. Das schaffen in heutigen Zeiten auch kreative Teenager – von motivierten Terroristen und dem Organisierten Verbrechen ganz zu schweigen. Meiner Meinung nach sollten bei der Einführung von neuen Technologien sofort von Anfang an Bedenken der Datenschützer und Verbraucher berücksichtigt werden. Das stärkt hinterher die Akzeptanz, dass die Technologien auch angenommen werden und man diese auch besser exportieren kann. „Made in Germany – Privatsphäre eingebaut“ – Das wäre doch mal ein Slogan! Aber stattdessen sowas. Seit wann ist der Innenminister eigentlich für Wirtschaftsförderung zuständig und wo ist eigentlich in dieser Debatte die Justizministerin? Vielleicht sollte die SPD mit „Mehr Siemens statt Bürgerrechte“ in den Wahlkampf ziehen…