2026
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Kafka und Künstliche Intelligenz: Die Sehnsucht nach totaler Souveränität
Prometheus gab den Menschen die Kontrolle übers Feuer und büßte dafür. Kafka und Künstliche Intelligenz: Die Sehnsucht nach totaler Souveränität Mit Hilfe von KI-Agenten sollen Einzelpersonen schon bald Unternehmen mit Milliardenbewertung aufbauen. Das klingt verführerisch, weil es einer prometheischen Sehnsucht nach totaler Souveränität schmeichelt. Allerdings wusste schon Franz Kafka, dass Ein-Personen-Unicorns mythische Wesen sind.
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Gesetzentwurf: So will Gesundheitsministerin Warken ihre Digitalstrategie umsetzen
Nina Warken hat unser aller Gesundheitsdaten fest im Blick. Gesetzentwurf: So will Gesundheitsministerin Warken ihre Digitalstrategie umsetzen Das Bundesgesundheitsministerium will die Digitalisierung im Gesundheitswesen rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert dafür die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gematik neue weitreichende Befugnisse. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf.
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Recht auf Breitband: Lauter Einzelfälle
Wer wie Thomas Jarzombek (CDU) Empfang hat, hat leicht lachen. (Symbolbild) Recht auf Breitband: Lauter Einzelfälle Bevor das Recht auf einen zeitgemäßen Internetanschluss greift, springt wohl zunehmend der Satellitenanbieter Starlink ein. Doch wie oft das tatsächlich vorkommt, kann die Bundesregierung nicht beantworten.
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Freiwillige Chatkontrolle: Big Tech will ohne Rechtsgrundlage weiterscannen
Zuckerbergs Meta-Konzern will weiter die unverschlüsselte Kommunikation der Nutzer:innen durchsuchen. Freiwillige Chatkontrolle: Big Tech will ohne Rechtsgrundlage weiterscannen Am Wochenende ist die Ausnahmeregelung für die freiwillige Chatkontrolle ausgelaufen. Doch große Tech-Unternehmen wie Google, Meta oder Microsoft wollen weiter massenhaft die private Kommunikation ihrer Nutzer:innen scannen.
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Alterskontrollen: Social-Media-Verbot lässt Bundesregierung ahnungslos zurück
Regierungschef Merz und Vize Klingbeil: Was wissen sie über das Social-Media-Verbot? Alterskontrollen: Social-Media-Verbot lässt Bundesregierung ahnungslos zurück Die Bundesregierung weiß nicht, ob ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wissenschaftlich ratsam wäre. Sie weiß auch nicht, ob der Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig wäre – oder ob sie das Verbot überhaupt will. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken.
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Wegen Handy-Standortdaten: Wetter Online droht Bußgeld
Die Unternehmenszentrale von WetterOnline am Bonner Rheinufer Wegen Handy-Standortdaten: Wetter Online droht Bußgeld Genaue Standortdaten von Wetter-Online-Nutzer:innen – verkauft von Databrokern. Mehr als ein Jahr nach den ersten Berichten von netzpolitik.org und BR dauert das Verfahren gegen die populäre App noch an. Nun will die zuständige Datenschutzbehörde ein Bußgeld verhängen.
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Große ARD-Doku: Achtung, Datenhandel! Lebensgefahr!
Große ARD-Doku: Achtung, Datenhandel! Lebensgefahr! Erhoben zu Werbezwecken, verschleudert im Internet: Standortdaten aus der Werbe-Industrie können Menschen gefährden. Das zeigt die ARD-Doku „Gefährliche Apps“, die nun online ist. Sie beruht auf den Recherchen von netzpolitik.org und Bayerischem Rundfunk zu den Databroker Files.
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Auf den Punkt: Schutz vor digitaler Gewalt ist Detektivarbeit.
Auf den Punkt: Schutz vor digitaler Gewalt ist Detektivarbeit. Liebe Leser:innen, ich hoffe, ihr hattet erholsame Ostertage. Während Feiertage für viele die lang ersehnte Zeit für ihre Lieben und Angehörigen bringen, sind sie für manche eine Zeit, in der sich häusliche Gewalt zuspitzt und in der Hilfsangebote wie Frauenhäuser noch mehr als sonst an ihre Kapazitätsgrenzen kommen. Im heutigen Interview erzählt Isa Schaller, Gründungsmitglied […]
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Frauenhäuser: „Ausklinken darf nicht die Lösung sein“
Nicht nur das Handy, auch Schultablets oder Smartwatches können den Standort im Frauenhaus verraten. Frauenhäuser: „Ausklinken darf nicht die Lösung sein“ Versteckte Tracker, geteilte Clouds und überwachte Schul-iPads: Digitale Gewalt ist Alltag in Frauenhäusern. Isa Schaller erklärt, wie Tools missbraucht werden – und was es für einen besseren Schutz der Betroffenen braucht.
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Trugbild: Den Teufel mit Beelzebub austreiben
Wo liegt das Problem? Trugbild: Den Teufel mit Beelzebub austreiben Ein Verbot sozialer Medien löst nicht die fundamentalen Probleme von Jugendlichen. Die Debatte ist vielmehr Ausdruck einer sozio-ökonomischen Krise – und könnte den Befürwortern an der Wahlurne sogar schaden.
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KW 14: Die Woche, als wir übers Reparieren nachgedacht haben
KW 14: Die Woche, als wir übers Reparieren nachgedacht haben Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 110.195 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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#306 Off The Record: Was in der Debatte um digitale Gewalt schiefläuft
Ingo, Sebastian und Chris im Podcast-Studio. #306 Off The Record: Was in der Debatte um digitale Gewalt schiefläuft Endlich diskutiert Deutschland über digitale Gewalt! Doch in der Debatte darüber, was zu tun ist, bleibt so manches auf der Strecke, während anderes über das Ziel hinausschießt. In der neuen Ausgabe unseres Podcasts analysieren Sebastian und Chris, worauf es jetzt ankommt.
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Auf den Punkt: Im australischen Gesetz für Kinder-Datenschutz ist ein Easteregg.
Auf den Punkt: Im australischen Gesetz für Kinder-Datenschutz ist ein Easteregg. Liebe Leser*innen, ich erinnere mich noch gut daran, wie ich als Kind Ostereier gesucht habe. Auf einmal waren allerlei rundliche oder farbige Objekte im Garten verdächtig. Manchmal ging mein Griff zu einem Kieselstein – Fehltreffer! Manchmal fand ich nur bemalte Hühnereier, die meine Oma wohl für gesund hielt. Langweilig! Die Suche nach Ostereiern ist harmlos. […]
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Neues Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW: „Schädlich bis gefährlich“
Karl-Josef Laumann ist Gesundheitsminister in NRW. Neues Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW: „Schädlich bis gefährlich“ Nordrhein-Westfalen arbeitet an einem neuen Gesetz, das auch den Datenaustausch zu psychisch erkrankten Menschen regeln soll. Dass Informationen über zwangseingewiesene Menschen in manchen Fällen an die Polizei fließen sollen, kritisieren Psychiatrie-Erfahrene ebenso wie sozialpsychiatrische Dienste.
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"Keine verfassungskonforme Ausgestaltung möglich": Zivilgesellschaft warnt vor Plänen für KI-Fahndung
Ermittlungsbehörden sollen Fahndungsfotos mit Gesichtern im Internet abgleichen dürfen. "Keine verfassungskonforme Ausgestaltung möglich": Zivilgesellschaft warnt vor Plänen für KI-Fahndung Amnesty International, Chaos Computer Club und weitere Organisationen fordern den Stopp neuer Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Die geplanten Systeme zur biometrischen Suche und automatisierten Datenanalyse bedrohten Datenschutz, Versammlungsfreiheit und informationelle Selbstbestimmung.
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Neues Gremium geplant: EU will Trump bei Digitalgesetzen entgegenkommen
US-Staatssekretär Jacob Helberg ist einer der Verhandler:innen, die mit der EU ringen. (Archivbild) Neues Gremium geplant: EU will Trump bei Digitalgesetzen entgegenkommen Donald Trump poltert bei jeder Gelegenheit gegen die EU und ihre Digitalregeln. Künftig soll ein neues Gremium der US-Regierung offenbar Mitsprache einräumen, berichtet das Handelsblatt. Im Gegenzug soll es Zollerleichterungen geben.
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INPOL-Datei: Polizeibehörden nutzen immer öfter Gesichtserkennung
Polizeien nutzen immer öfter Gesichtserkennung. INPOL-Datei: Polizeibehörden nutzen immer öfter Gesichtserkennung Mehr als doppelt so häufig wie im Vorjahr haben Kriminalämter ein Gesichtserkennungssystem des BKA genutzt. Das System generiert immer mehr sogenannte Treffer und erzeugt gleichzeitig einen Bias gegenüber Asylsuchenden.
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Auf den Punkt: Social-Media-Verbot bewegt sich auf dünnem Eis.
Auf den Punkt: Social-Media-Verbot bewegt sich auf dünnem Eis. Liebe Leser:innen, ein Social-Media-Verbot einzuführen, ist gar nicht so einfach, wie es sich manche wünschen. EU-Recht und das Grundgesetz stehen dem entgegen. Das schreiben die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. Entscheiden können die Fachleute darüber nicht. Das wird wohl der Europäische Gerichtshof tun. Oder die EU-Kommission selbst macht noch einen Vorstoß, der dann für alle […]
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Banken und Vermögensverwalter: Milliardeninvestitionen aus Europa fließen in Palantir
Die Investitionen aus Europa in Palantir haben sich deutlich erhöht. Banken und Vermögensverwalter: Milliardeninvestitionen aus Europa fließen in Palantir Deutsche Banken, Versicherungen und Vermögensverwalter halten jede Menge Palantir-Aktien. Trotz immer lauterer menschenrechtlicher Bedenken erhöhten sich die großen Investitionen zwischen 2024 und 2025 deutlich. Europaweit sind es mindestens 27 Milliarden US-Dollar, wie eine internationale Recherche zeigt.
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KeepItOn-Bericht: Immer mehr Netzsperren wegen Konflikten
Netzsperren sind ein zunehmend beliebtes Mittel, um bei Konflikten Menschen von Informationen abzuklemmen. KeepItOn-Bericht: Immer mehr Netzsperren wegen Konflikten Im Vorjahr erreichten Netzsperren ein neues Rekordhoch, zeigt der aktuelle Report der KeepItOn-Koalition. Über die Jahre kristallisiert sich zunehmend ein Trend heraus: Immer öfter wird bei Konflikten das Internet abgedreht.