Jahr: 2026
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Schultablets von Apple: Stadt darf andere Hersteller nicht ausschließen
Die Schüler:innen aus Datteln müssen noch eine Weile auf neue Geräte warten. Schultablets von Apple: Stadt darf andere Hersteller nicht ausschließen Im Streit zwischen einem Milliardenkonzern und der Stadt Datteln um die Ausstattung von Schulen mit Tablets hat nun das Oberlandesgericht entschieden.
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Für deine Grundrechte: Die Hütte brennt! Wir gehen rein.
Unsere Tools gegen den Flächenbrand. Für deine Grundrechte: Die Hütte brennt! Wir gehen rein. Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Wir verteidigen die Grundrechte für alle. Das geht nur mit deiner Unterstützung.
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Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: AfD ist Partei mit größter Sichtbarkeit auf TikTok
Vor der Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt wurden Inhalte der AfD besonders häufig abgerufen. Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt: AfD ist Partei mit größter Sichtbarkeit auf TikTok Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt eine Untersuchung der Universität Potsdam: Auf TikTok hat der Spitzenkandidat des als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD-Landesverbands die mit Abstand größte Sichtbarkeit unter den politischen Accounts.
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Auf den Punkt: Wahlwerbung bleibt Wahlwerbung bleibt Wahlwerbung.
Auf den Punkt: Wahlwerbung bleibt Wahlwerbung bleibt Wahlwerbung. Liebe Leser:innen,
mein Kollege Ingo Dachwitz hat bei den Parteien und Fachleuten nachgefragt, wie sich das Verbot politischer Werbeanzeigen von Plattformen wie YouTube und Instagram auf den Wahlkampf auswirkt. Die Antworten sind vielfältig und manche meinen, das Verbot ist sogar eher schädlich. Warum, erfahrt ihr in den Texten. -
Politische Werbung: Mit ihrem Verbot helfen Meta und Google der AfD
Im September sind Landtagswahlen in drei Bundesländern (Symbolbild) Politische Werbung: Mit ihrem Verbot helfen Meta und Google der AfD Anstatt sich an neue EU-Regeln zu halten, haben Tech-Konzerne politische Werbung einfach verbannt. Dahinter steckt Kalkül. Politiker:innen sollten deshalb nicht darüber diskutieren, wann sie endlich wieder bei Google und Meta werben können, sondern wie wir demokratischere Soziale Medien bekommen. Ein Kommentar.
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KI-Korrekturhilfe für die Schule: Lerne schreiben wie ein Chatbot
KI-Sprachmodelle, die Aufgaben von Lehrkräften übernehmen - aus vielen Gründen eine schlechte Idee (Symbolbild) KI-Korrekturhilfe für die Schule: Lerne schreiben wie ein Chatbot Generative Künstliche Intelligenz soll die Arbeit erleichtern, auch in der Schule. Mehrere Start-ups bieten KI-Feedback-Tools für Lehrkräfte und Schüler:innen an, etwa FelloFish und Edaira. Die seien für die Schule nicht geeignet, so der Forscher Sean Quägwer im Interview.
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Wahlen ohne Werbung: Wie Google und Meta die aktuellen Wahlkämpfe verändern
Im Netz und auf der Straße: Wahlplakate in Magdeburg Wahlen ohne Werbung: Wie Google und Meta die aktuellen Wahlkämpfe verändern Tech-Konzerne haben politische Werbeanzeigen verboten. Die Wahlkämpfe in Ostdeutschland scheinen dadurch nicht ärmer, sondern vielfältiger geworden zu sein. Allerdings hat die Bedeutung von Social-Media-Algorithmen zugenommen – und die belohnen Populismus.
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Messenger-Überwachung: Immer mehr Polizei überwacht Messenger wie WhatsApp
Die Polizei ist auf WhatsApp. (Symbolbild) Messenger-Überwachung: Immer mehr Polizei überwacht Messenger wie WhatsApp Behörden überwachen regelmäßig Messenger-Kommunikation in WhatsApp, Telegram und Signal – ganz ohne Staatstrojaner. Das geht aus einem Dokument des Zollkriminalamts hervor, das wir veröffentlichen. Ein Professor für IT-Strafrecht hält diese Messenger-Überwachung für rechtswidrig.
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KI-Ergebnisse bei Google: Informationsroulette bei den Landtagswahlen
Die Untersuchung vergleicht die Ergebnisse von Google mit dem Glücksspiel Roulette. KI-Ergebnisse bei Google: Informationsroulette bei den Landtagswahlen Eine Untersuchung hat sich angeschaut, wann bei Google welche KI-Ergebnisse beim Thema Landtagswahlen angezeigt werden. Dabei kam vor allem heraus: Der Suchmaschinenkonzern handelt intransparent und wenig nachvollziehbar.
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Auf den Punkt: Meta kämpft gegen seinen schlechten Ruf.
Auf den Punkt: Meta kämpft gegen seinen schlechten Ruf. Liebe Leser:innen,
die „smarte“ Brille von Meta ist ganz schön in Verruf geraten. Inzwischen wird sogar ein generelles Verbot der „Spannerbrillen“ diskutiert. Meta versucht dem gegenzusteuern, etwa indem es sein Produkt als Hilfsmittel für Menschen mit Sehbehinderung verkauft.
Meine Kollegin Chris Köver hat mit Christiane Möller vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband gesprochen. -
Smart Glasses und Barrierefreiheit: „Meta hat kein Blinden-Hilfsmittel entwickelt“
Meta bewirbt seine Brillen gerne als Werkzeug für Barrierefreiheit. Smart Glasses und Barrierefreiheit: „Meta hat kein Blinden-Hilfsmittel entwickelt“ KI-Brillen geraten derzeit als Werkzeuge für heimliche Überwachung und digitale Gewalt in die Kritik. Rufe nach einem Verbot werden laut. Für Menschen mit einer Sehbehinderung können sie hingegen im Alltag vieles leichter machen. Wie gehen sie mit diesem Konflikt um?
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EU-Verordnung: Sächsischer Innenminister fordert Ausweitung der Chatkontrolle
Der sächsische Innenminister Armin Schuster, CDU (Archivbild) EU-Verordnung: Sächsischer Innenminister fordert Ausweitung der Chatkontrolle Menschenrechtsorganisationen warnen seit Jahren vor einer Ausweitung der geplanten Chatkontrolle auf weitere Straftaten. Der sächsische Innenminister Armin Schuster fordert diese nun für die in Brüssel verhandelte anlassbezogene Chatkontrolle – und hält das für einen Kompromiss.
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Interview: „Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“
Wer hört beim vertraulichen Arztgespräch künftig mit? Interview: „Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“ Die geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung alarmiert die Ärzteschaft. Sie gefährde das Patientengeheimnis und damit die Gesundheitsversorgung selbst, warnt Carsten Dochow von der Bundesärztekammer im Gespräch mit netzpolitik.org.
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KW 35: Die Woche, in der die Räume für die Zivilgesellschaft enger werden
KW 35: Die Woche, in der die Räume für die Zivilgesellschaft enger werden Die 35. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 161.008 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Auf den Punkt: Menschen in den USA verbünden sich gegen Flock-Kameras.
Auf den Punkt: Menschen in den USA verbünden sich gegen Flock-Kameras. Liebe Leser*innen,
mein Artikel des Tages handelt von einer interaktiven Karte, die zeigt, wo in Deutschland neue Rechenzentren entstehen sollen. Das Projekt der Initiative „Heiße Luft“ schafft nicht nur eine Transparenz, die der Staat verweigert. Sie gibt Interessierten auch Orientierung, wo sich bereits Protest regt. -
Berliner Polizeigesetz: Linke und Grüne ziehen vor den Verfassungsgerichtshof
CDU und SPD wollen die KI-Überwachung in Berlin. Linke und Grüne lassen nun vom Verfassungsgerichtshof prüfen (Symbolbild). Berliner Polizeigesetz: Linke und Grüne ziehen vor den Verfassungsgerichtshof Nach der Verschärfung des Berliner Polizeigesetzes durch CDU und SPD lassen Linke und Grüne das Gesetz jetzt vom Verfassungsgerichtshof prüfen. Der Antrag zielt gegen öffentliche KI-Videoüberwachung, biometrischen Massenabgleich im Netz, Training von KI-Systemen mit Polizeidaten, automatisierte Datenanalyse und den Einsatz von Staatstrojanern.
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Interaktive Karte: An diesen Orten sollen bundesweit neue Rechenzentren entstehen
Rechenzentren, Gaskraftwerke und Protest auf einer übersichtlichen Karte. Interaktive Karte: An diesen Orten sollen bundesweit neue Rechenzentren entstehen Die Bundesregierung legt nicht offen, wo bundesweit neue Rechenzentren gebaut werden sollen, obwohl diese schwerwiegende Folgen für Umwelt und Gesellschaft haben. Das Projekt Heiße Luft hat nun eine Übersichtskarte der Standorte veröffentlicht. Sie zeigt auch, wo sich Protest regt.
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Polizeigesetz Thüringen: „Haben, haben, haben – und dann schauen, was passiert“
Protest vor dem Landtag von Thüringen. Polizeigesetz Thüringen: „Haben, haben, haben – und dann schauen, was passiert“ Im Innenausschuss von Thüringen hat eine Reihe von Expert*innen das geplante Polizeigesetz massiv kritisiert. Gleichzeitig fand vor der Tür eine Kundgebung gegen die umfassenden Überwachungsbefugnisse statt, die damit erlaubt werden sollen.
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Autistici/Inventati: USA sanktionieren italienisches Internetkollektiv
Holt gegen das kleine italienische Internetkollektiv den ganz großen Hammer raus: US-Außenminister Marco Rubio (auf dem Bild links) Autistici/Inventati: USA sanktionieren italienisches Internetkollektiv Die USA setzen ihren Kampf gegen linke zivilgesellschaftliche Projekte in Europa fort. Nun hat es das bekannte Internetkollektiv Autistici/Inventati getroffen. Das wehrt sich gegen die Vorwürfe und Sanktionen.
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KI-Befugnisse in Thüringen: Polizeigewerkschaft kritisiert Polizeigesetz
Polizist*innen in Erfurt. (Symbolbild) KI-Befugnisse in Thüringen: Polizeigewerkschaft kritisiert Polizeigesetz Normalerweise freuen sich Polizist*innen über erweiterte Befugnisse. Doch das geplante Thüringer Polizeigesetz geht selbst der dortigen Gewerkschaft der Polizei zu weit. Sie warnt vor den Folgen von KI-gestützter Überwachung und fordert klare Beschränkungen.