Jahr: 2026
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KW 40: Die Woche, in der wir uns über Brandenburg aufgeregt haben
KW 40: Die Woche, in der wir uns über Brandenburg aufgeregt haben Die 40. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 99.089 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Betroffene in ganz Europa: Mindestens 147 Abgeordnete wurden Ziel sexualisierter Deepfakes
Ein Gesicht reicht: Mit KI lassen sich Fotos für sexualisierte Deepfakes missbrauchen (Symbolbild) Betroffene in ganz Europa: Mindestens 147 Abgeordnete wurden Ziel sexualisierter Deepfakes Eine neue Studie zeigt, wie Politiker:innen in Europa von sexualisierten Deepfakes betroffen sind. Forschende habe 147 Abgeordnete der nationalen Parlamente auf einschlägigen Deepfake-Seiten gefunden. Im EU-Parlament machen 119 Abgeordnete deshalb Druck für schärfere Maßnahmen.
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Auf den Punkt: Es bleibt spannend bei der Chatkontrolle.
Auf den Punkt: Es bleibt spannend bei der Chatkontrolle. Liebe Leser:innen,
wir scheuen uns ja immer davor, das Wort „Trilogverhandlungen“ zu schreiben, weil wir Angst haben, dass ihr dann nicht weiterlest. Also bitte, bleibt jetzt dran. Denn diese Verhandlungen zwischen der EU-Kommission, dem Parlament und dem Rat sind äußerst spannend und entscheiden über das spätere Gesetzeswerk oder die jeweilige Verordnung. -
Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW: Daten für die Abschiebung
Abschiebungen aus Krankenhäusern kommen immer wieder vor. (Symbolbild) Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW: Daten für die Abschiebung Ein neues Gesetz in Nordrhein-Westfalen soll nicht nur der Polizei mehr Informationen über Menschen liefern, die in eine Klinik eingewiesen wurden. Auch die Ausländerbehörden sollen mehr über Geflüchtete in Psychiatrien erfahren – damit sie Abschiebungen besser planen können.
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Chatkontrolle-Verhandlungen: EU-Staaten und Parlament weiter uneins
Derzeit verhandelt die EU, unter welchen Bedingungen Online-Dienste und Behörden Inhalte von Nutzer:innen überwachen dürfen. Chatkontrolle-Verhandlungen: EU-Staaten und Parlament weiter uneins Das Tauziehen um die Chatkontrolle geht in den Trilog-Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament weiter. Bei der jüngsten Runde blieb eine Einigung aus. Übrig sind noch eine ganze Reihe an Knackpunkten.
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Memes: Elif Eralp springt bei Sanifair übers Drehkreuz
Was Elif Eralp hier wohl schon wieder vorhat? Memes: Elif Eralp springt bei Sanifair übers Drehkreuz Die Berichterstattung über die mögliche neue linke Berliner Bürgermeisterin Elif Eralp nimmt mittlerweile bizarre Formen an. Jetzt reagieren Nutzer:innen in sozialen Netzwerken und machen sich über FAZ & Co. lustig.
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Auf den Punkt: Brandenburgs Innenminister will die öffentliche Kontrolle der Polizei beenden.
Auf den Punkt: Brandenburgs Innenminister will die öffentliche Kontrolle der Polizei beenden. Liebe Leser*innen,
mein Artikel des Tages kommt aus Brandenburg. Dort will das Innenministerium die Polizei der öffentlichen Kontrolle entziehen. Sie soll einfach gar keine Informationsfreiheitsanfragen mehr beantworten müssen. „Eine Verhöhnung aller, die dieses Auskunftsrecht nutzen“, kommentiert meine Kollegin Anna. -
Too big to fail: Verantwortungslose KI-Panik
Die KI-Branche treibt demokratische Gesellschaften vor sich her. Das muss ein Ende finden. Too big to fail: Verantwortungslose KI-Panik Seit Jahren warnt die KI-Branche vor den Gefahren der Technik, die sie selbst auf die Welt losgelassen hat. Bis heute hat sich daran kaum etwas verbessert. Das liegt auch daran, dass die Tech-Konzerne den Rahmen der Debatte bestimmen. Es wird Zeit, dass sie echte Verantwortung übernehmen. Ein Kommentar.
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Careless People: Acht Dinge, die ich aus dem Enthüllungsbuch über Facebook gelernt habe
Mark Zuckerberg bei einer Keynote im Jahr 2018, bevor der Konzern sich nach einem Skandal in Meta umbenannte. Careless People: Acht Dinge, die ich aus dem Enthüllungsbuch über Facebook gelernt habe Sarah Wynn-Williams spielte bei Metas Aufstieg zur globalen Supermacht eine wichtige Rolle. Jahre später warnt sie in ihrem Buch vor den verantwortungslosen Menschen an der Spitze des Konzerns. Es ist eine lesenswerte Abrechnung mit Profitgier, Sexismus und Politiker:innen, die sich Mark Zuckerberg an den Hals werfen.
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Informationsfreiheit in Brandenburg: Die Verhöhnung von Transparenz
Wenn man Informationsfreiheit beschneidet, verwelkt sie. Informationsfreiheit in Brandenburg: Die Verhöhnung von Transparenz Brandenburgs Innenminister will die Informationsfreiheit noch weiter beschneiden als bisher bekannt. Wie er das begründet, verspottet demokratische Grundprinzipien. Ein Kommentar.
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Ärzte, Aktivistinnen und Internetnutzer: Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle
Die Geheimdienstreform wirkt sich auf uns alle aus. Ärzte, Aktivistinnen und Internetnutzer: Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autowerkstatt und auf der Demo.
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Auf den Punkt: Das letzte Urteil ist noch nicht gesprochen.
Auf den Punkt: Das letzte Urteil ist noch nicht gesprochen. Liebe Leser:innen,
dürfen IT-Sicherheitsforscher:innen anderen Zugang zu Dokumenten geben, die sie extrahiert haben? Das Landgericht Berlin hat hierzu ein interessantes Urteil gefällt: „Dritten den Zugang zu Dokumenten ermöglichen, ist nicht das Gleiche wie Dritten den Zugang zum System ermöglichen“, fasst meine Kollegin Esther Menhard zusammen. -
Zum Tod von Bruno Kramm: Ein Spinner im allerbesten Sinne
Bruno Kramm. Zum Tod von Bruno Kramm: Ein Spinner im allerbesten Sinne Am vergangenen Freitag starb überraschend der Musiker und Netzaktivist Bruno Kramm. Er kämpfte für ein besseres Urheberrecht und hatte seine Finger bei vielen Protesten im Spiel, die er beflügelte und bereicherte. Ein Nachruf.
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Malta versus Lilith Wittmann: Gerichtsurteil stärkt Meinungs- und Pressefreiheit
Lilith Wittmann nach der öffentlichen Verhandlung beim Landgericht II Berlin Malta versus Lilith Wittmann: Gerichtsurteil stärkt Meinungs- und Pressefreiheit Die IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann leitete Daten der maltesischen Glücksspielbehörde an Medien und Ermittlungsbehörden weiter, wonach diese mutmaßlich illegales Glücksspiel ermöglichte. Die Behörde ging daraufhin gerichtlich gegen Wittmann vor. Nun liegt ein Urteil vor, das die Meinungs- und Pressefreiheit stärkt.
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Autistici / Inventati: Es ist immer noch viel zu still
Die Terror-Sanktionen der USA gegen das Tech-Kollektiv sind eine besondere Form internationaler Zensur. (Symbolbild) Autistici / Inventati: Es ist immer noch viel zu still Anne Roth hat vor 19 Jahren ein Blog bei NoBlogs.org gestartet. Jetzt hat die unkommerzielle Plattform dicht gemacht, weil die USA das dahinter stehende Tech-Kollektiv als Terrorismus eingestuft haben. Die USA greifen damit direkt und ohne jedes Verfahren die Meinungs- und Internetfreiheit in anderen Ländern an.
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Breakpoint: Im Gleichschritt der Cowboystiefel
These boots are made for Likes. Breakpoint: Im Gleichschritt der Cowboystiefel Trends und Labels berauben uns der Möglichkeit, unsere Persönlichkeit auszudrücken. Sie machen uns gleichförmig und ebnen den Weg für eine sprachlose Gesellschaft, die sich autoritären Zwängen unterwirft, weil wir verlernen, Regeln zu brechen.
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Digitaler Euro: Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt
Ein Zaun schützt die Europäische Zentralbank in Frankfurt vor unbefugtem Zugriff. Welche rechtlichen Befugnisse und Beschränkungen beim Digitalen Euro gelten, legen aber das Europäische Parlament und der Rat fest. Digitaler Euro: Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das Parlament will strengere Regeln, die EU-Länder mehr Datenspuren.
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KW 39: Die Woche, in der mit Hufeisen geworfen wird
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 39: Die Woche, in der mit Hufeisen geworfen wird Die 39. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 74.705 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Auf den Punkt: Die Nutzung von Daten könnte unterschiedlicher nicht sein.
Auf den Punkt: Die Nutzung von Daten könnte unterschiedlicher nicht sein. Liebe Leser:innen,
zeitgleich wurden gestern Preise verliehen. Während der Axel Springer Award an den rechten Oligarchen Peter Thiel ging, weil dessen Firma Palantir laut Springer-Chef Mathias Döpfner „Schutzmacht der Demokratie“ sei, erhielten die netzpolitik.org-Redakteure Ingo Dachwitz und Sebastian Meineck den Deutschen Journalistenpreis für ihre Databroker-Files als „Paradestück des datengetriebenen Journalismus“. -
Big Brother Awards : Fielmann und Apollo Optik erhalten „Überwachungs-Oscar“
"Stylische Statement-Pieces". Big Brother Awards : Fielmann und Apollo Optik erhalten „Überwachungs-Oscar“ Heute wurden die Big Brother Awards 2026 vergeben. Preisträger sind Fielmann und Apollo Optik, das Bundesinnenministerium, die EU-Kommission und die Deutsche Telekom.