Jahr: 2026
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Degitalisierung: Der Bärendienst
Das lästige Insekt. Degitalisierung: Der Bärendienst Der Name der Stadt Berlin ist nicht direkt mit Bären verwandt. Und doch haben dort gleich mehrere Bärendienste einen großen Cyberangriff begünstigt. Dieser Angriff ist kein Einzelfall und die Informationssicherheit in Deutschland grotesk.
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KW 37: Die Woche, in der wir die Ratlosigkeit überwinden
KW 37: Die Woche, in der wir die Ratlosigkeit überwinden Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 51.637 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Auf den Punkt : Kalifornien beschließt die Online-Altersschranke.
Auf den Punkt : Kalifornien beschließt die Online-Altersschranke. Liebe Leser*innen,
mein Artikel des Tages handelt von Metas Überwachungsbrillen. Die Bundesnetzagentur könnte sie verbieten, sah dazu aber jüngst keinen Anlass. Nun meldet sich Hamburgs Datenschutzbehörde zu Wort: Die Aufnahmeleuchte sei nur „eingeschränkt wahrnehmbar“, die Brille nur in Ausnahmefällen zulässig. -
Omas gegen Rechts: „Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“
Die Omas gegen Rechts in Magdeburg haben am Wahlwochenende Unterstützung aus dem ganzen Bund erhalten. Omas gegen Rechts: „Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“ Der Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat vielen den Atem verschlagen. Die Omas gegen Rechts in Magdeburg erleben schon seit langem, wie sich die Lage vor Ort, aber auch online verschärft hat. Wir haben mit zwei von ihnen über gemeinschaftlichen Widerstand und das Wahlergebnis gesprochen – und wie es aus ihrer Sicht nun weitergeht.
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Investitionspflicht für Streaming-Dienste: EU-Kommission legt Weimer Steine in den Weg
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kommt mit seinen Vorstößen im Digitalbereich nicht so recht voran. Investitionspflicht für Streaming-Dienste: EU-Kommission legt Weimer Steine in den Weg Kulturstaatsminister Wolfram Weimer lässt mit Vorschlägen aufhorchen, die die europäische Medienvielfalt sichern und zugleich US-Techkonzerne einhegen sollen. Mit der Umsetzung hapert es allerdings: Nun legt die EU-Kommission der geplanten Investitionspflicht für Streaming-Dienste Steine in den Weg.
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Nach Wahl in Sachsen-Anhalt: Mehr als 30 Demos am Wochenende gegen AfD geplant
Tausende Menschen demonstrierten am vergangenen Montag in Aachen gegen die AfD. Nach Wahl in Sachsen-Anhalt: Mehr als 30 Demos am Wochenende gegen AfD geplant Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird am Wochenende in dutzenden Städten gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Demos haben unterschiedliche Zielsetzungen, bundesweit werden Zehntausende Menschen erwartet. Ein Überblick.
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Meta Überwachungsbrille: Datenschutzbehörde warnt vor erheblichen Risiken
Filmt er oder filmt er nicht? Ein schottischer Fußballfan mit einer Überwachungsbrille von Meta. Meta Überwachungsbrille: Datenschutzbehörde warnt vor erheblichen Risiken Die Hamburger Datenschutzbehörde hat Metas Überwachungsbrille untersucht und kommt zu einem klaren Urteil. Deren Aufnahmeleuchte sei nur „eingeschränkt wahrnehmbar“, die Brille deswegen nur in Ausnahmefällen zulässig.
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Neuer Name, alte Baustellen: Das sind die Hürden zum Start der digitalen Brieftasche „d‑you“
Digitalminister Karsten Wildberger präsentierte am Mittwoch den neuen Namen und das Logo der staatlichen Wallet. Neuer Name, alte Baustellen: Das sind die Hürden zum Start der digitalen Brieftasche „d‑you“ Die deutsche Version der EUDI-Wallet, die im Januar 2027 starten soll, wird „d‑you“ heißen. Bis dahin muss das Digitalministerium aber noch Probleme bei der IT-Sicherheit lösen. Bei „Restrisiken“ könnte die Bundesregierung den Start verschieben.
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Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten
Cookie-Banner gehören aufgefressen, fordert die „Kill the Cookie Banner“-Koalition. (Symbolbild) Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten Mit ihrem Digitalen Omnibus will die EU-Kommission vor allem der Wirtschaft das Leben versüßen. Zu einem ihrer Vorschläge zählt jedoch auch, die vermaledeiten Cookie-Banner weitgehend aus der Welt zu schaffen. Dagegen läuft die Werbewirtschaft Sturm und bekommt nun ihrerseits Gegenwind zu spüren.
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Auf den Punkt: Justizministerien nehmen Smart Glasses (nicht) ins Visier.
Auf den Punkt: Justizministerien nehmen Smart Glasses (nicht) ins Visier. Liebe Leser:innen,
Überwachungsbrillen wie jene von Meta sorgen nicht nur in Schwimmbädern oder auf der Straße für Irritationen. In England soll etwa ein Zeuge vor Gericht solche Smart Glasses heimlich verwendet haben, um sich bei seiner Befragung mit ihrer Hilfe „coachen“ zu lassen.
Inzwischen sind in England und Wales die Brillen in Gerichtssälen verboten, auch mehrere US-Bundesstaaten untersagen die „Spanner-Brillen“ genannten Gadgets. -
Überwachungsbrillen: Warum deutsche Gerichte Smart Glasses nicht verbieten
Viele Gerichte regeln das Filmen per Hausrecht, wie hier am Kriminalgericht Moabit in Berlin. Überwachungsbrillen: Warum deutsche Gerichte Smart Glasses nicht verbieten Heimlich filmen, mithören, sich zuflüstern lassen: Mit KI-Brillen bleibt das unauffällig. Andere Länder reagieren mit Verboten in Gerichtsgebäuden, Besucher*innen müssen die Brillen am Eingang abgeben. Die deutschen Justizministerien halten dagegen die bestehenden Regeln für ausreichend.
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Auf den Punkt: Die Uhr tickt.
Auf den Punkt: Die Uhr tickt. Liebe Leser:innen,
das italienische Internetkollektiv Autistici/Inventati hat angekündigt, den Betrieb einzustellen. Das ist angesichts der Terror-Einstufung durch die USA und des Drohszenarios für die Beteiligten und ihr Umfeld verständlich. Aber es ist auch eine Tragödie zu sehen, wie ein US-Präsident mit seinem rechtsradikalen Umbau Ziele in aller Welt trifft. -
Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen
Berlin weitet die Videoüberwachung mit Verhaltensscannern aus. Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen Fest angebrachte und mobile Kamerasysteme der Polizei sollen in Berlin gefährdete Objekte überwachen und dabei dauerhaft alles scannen, was sich drumherum bewegt. Auch Drohnenaufnahmen könnten mit Verhaltensscannern kombiniert werden. Das geht aus einer Leistungsbeschreibung hervor, die nun öffentlich wurde.
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Folge von US-Sanktionen: Internetkollektiv Autistici/Inventati stellt Betrieb ein
Antifaschistische Gruppen haben es zunehmend schwer: Zuletzt floss auf einer anarchistischen Demonstration in Rom Blut. (Symbolfoto) Folge von US-Sanktionen: Internetkollektiv Autistici/Inventati stellt Betrieb ein Keine zwei Wochen, nachdem die US-Regierung das italienische Internetkollektiv Autistici/Inventati zur Terrorgefahr erklärt hatte, drehen die Aktivist:innen ihre kostenlosen Online-Dienste ab. Nutzer:innen sollten rasch handeln und ihre Daten sichern.
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KW 36: Die Woche, in der uns flau im Magen war
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 36: Die Woche, in der uns flau im Magen war Die 36. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 138.777 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Auf den Punkt: Altersschranken machen die Dinge nur schlimmer.
Auf den Punkt: Altersschranken machen die Dinge nur schlimmer. Liebe Leser*innen,
die vergangenen Wochen habe ich ein neues Gerät für meine Kinder eingerichtet. Nicht nur ich, beide Elternteile verbrachten nach Feierabend regelmäßig noch Stunden in den Einstellungen zur Kindersicherung, bis alle für unsere Kinder essentiellen Apps und Dienste auf dem Gerät liefen. -
Politische Werbung: Transparenz, die man suchen muss
Wahlplakate in Magdeburg Politische Werbung: Transparenz, die man suchen muss Dank einer neuen EU-Verordnung können Menschen nachvollziehen, wie viel Geld die Parteien im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt für Plakate, Flyer und Werbeanzeigen ausgeben. Allerdings setzen die Parteien die Vorgaben sehr unterschiedlich um. Ein Gesetz, das mehr Klarheit bringen könnte, ist noch nicht verabschiedet.
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Autistici/Inventati: Pauschaler Terrorvorwurf
Vor 25 Jahren wurde Carlo Giuliani bei Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua erschossen. Aus dem Umfeld entstand das Internetkollektiv Autistici/Inventati, das sich nun gegen Terrorvorwürfe wehren muss. (Foto der Gedenkveranstaltung) Autistici/Inventati: Pauschaler Terrorvorwurf Die Trump-Regierung wirft dem italienischen Internetkollektiv Autistici/Inventati die Unterstützung von Terrorismus vor. Auf die pauschal verhängten Sanktionen gegen die antifaschistische Gruppe folgt neben einer Solidaritätswelle die Frage: Wer ist als nächstes dran?
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Zukunft des MDR: „Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“
Was wird aus dem MDR in Sachsen-Anhalt? Zukunft des MDR: „Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“ Mit schwarzen TV-Bildern und Funkstille warnt der MDR vor den Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Wir haben mit dem Juristen Marc Bovermann über den Schutz des Rundfunks, die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen und das Neutralitätsgebot gesprochen.
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Mehr als Social-Media-Verbot: Familienministerin will Alterskontrollen ausweiten
Familienministerin Karin Prien (CDU) Mehr als Social-Media-Verbot: Familienministerin will Alterskontrollen ausweiten Das Familienministerium arbeitet nach eigenen Angaben an einer nationalen Regelung für Altersgrenzen im Netz. Über ein Social-Media-Verbot könnte sie weit hinausgehen. Damit missachtet Familienministerin Karin Prien (CDU) die Empfehlungen ihres eigenen Expert*innen-Gremiums.