KommentarNach Musks Aufruf zur Gewalt muss die Bundesregierung X verlassen

Elon Musk hat am Samstag als Sprecher einer Großdemonstration zu Gewalt aufgerufen. Doch die Bundesregierung und viele Medien sind weiterhin auf seiner Plattform X. Was muss eigentlich noch passieren, bis sie diesem gewaltbereiten Rechtsradikalen den Rücken kehren? Ein Kommentar.

Elon Musk (rechts) in einer Liveschaltung mit dem britischen Neonazi Tommy Robinson. Screenshot: Hindustan Times

Gestern hat Elon Musk per Liveschaltung auf der Großdemo des bekanntesten britischen Neonazis – Tommy Robinson – unverhohlen zu Gewalt aufgerufen. Elon Musk ist der reichste Mann der Welt, er besitzt, kontrolliert und steuert die Plattform X, er macht sie zum Werkzeug für eine rechtsradikale Revolution. Musk unterstützt international rechtsextreme Parteien wie die AfD in Wahlkämpfen, er zeigt den Hitlergruß, verbreitet Desinformation. Und jetzt also der nur noch dürftig verklausulierte Aufruf zur Gewalt.

Was muss eigentlich noch passieren, damit die Bundesregierung, der Bundeskanzler, das Außenministerium, die Tagesschau, die ZEIT, der Spiegel oder der Zentralrat der Juden dieser Plattform eines zu allem entschlossenen gewaltbereiten Rechtsradikalen den Rücken kehren? Wann kapieren die Verantwortlichen dieser Accounts, dass sie mit ihrer Anwesenheit bei einem derartig mit dem Eigentümer verbundenen Dienst eben jenem Eigentümer mit ihrem guten Namen Relevanz und Reputation verleihen? Wann kapieren sie, dass ihre Anwesenheit der Propagandabude X Seriosität verleiht und dass sie sich letztlich gemein machen mit der Sache von Elon Musk?

Kommt mir nicht mit Reichweite und den wohlfeilen Argumenten, dass man die demokratische Diskussion dorthin tragen müsse, wo es wehtut. Dieses ganze rechtfertigende Gelaber, ich bin es satt: Irgendwann muss auch mal Schluss sein, wenn man noch ein Fünkchen Moral in der Tasche hat und als Demokrat:innen einen Rest Glaubwürdigkeit behalten will.

Sonst immer Neutralität, aber der Aufruf zu Gewalt ist OK?

Stellen wir uns einmal vor, dass Musk ein Linker wäre, der permanent für eine friedliche Revolution zum Sozialismus werben würde. Das wäre doch schon zuviel. Ihr wärt doch schon lange gegangen, denn die heilige Neutralität ist ja so wichtig und das wäre alles ganz schlimme Propaganda, die dem Eigentümer einer so wichtigen Nachrichten- und Informationsplattform nicht zusteht. Was wäre das Gezeter groß…

Uns fehlen dieses Jahr noch 303.315 Euro.

Aber Aufrufe zu Gewalt und Bürgerkrieg und Hitlergrüße und Antisemitismus und Desinformation und Drehen an den Algorithmen, damit die Nazis mehr Reichweite erhalten, das alles nehmt Ihr achselzuckend hin. Weil es der Zeitgeist ist? Traut Ihr Euch nicht mehr, weil die Rechten so stark sind? Was ist eigentlich los bei Euch?

Vielleicht deswegen nochmal zur Erinnerung, welchen Appell Musk am Samstag im Rahmen der Demonstration gegen Einwanderung an die britische Bevölkerung richtete. Ihr sitzt mit Euren Accounts quasi im Funkhaus dieses Typen.

Dies ist eine Botschaft an die vernünftige Mitte, an die Menschen, die sich normalerweise nicht in die Politik einmischen, die einfach nur ihr Leben leben wollen. Sie wollen das nicht, sie sind still, sie gehen einfach ihren Geschäften nach. Meine Botschaft an sie lautet: Wenn das so weitergeht, wird die Gewalt auch Euch erreichen, Ihr werdet keine Wahl haben. Ihr befindet euch hier in einer grundlegenden Situation. Ob Ihr Euch für Gewalt entscheidet oder nicht, die Gewalt wird Euch einholen. Entweder Ihr wehrt Euch oder Ihr sterbt – das ist die Wahrheit.

Was muss eigentlich noch alles passieren, bis Ihr eure X-Accounts endlich dichtmacht?

Korrekturhinweis 14.9. – 20:30 Uhr:
Wir haben im übersetzten Zitat eine Kleinigkeit korrigiert. Elon Musk sagt in der Videoschalte nicht „das ist meiner Meinung nach die Wahrheit“, sondern „Das ist die Wahrheit“.

Noch 303.315 Euro für digitale Freiheitsrechte.

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32 Ergänzungen

  1. „Aber die Reichweite, wir brauchen doch die Reichweite!!!“ – das ist immer das Argument, wenn sie die Plattformen von Nazis oder andere, rechtswidrige, Plattformen, nutzen wollen. Tja.

      1. WEN erreicht man auf solchen Plattformen wie X denn überhaupt – mit deren „Reichweite“?
        Rechtsradikale Spinner die von Deep State und Systempresse faseln aber für nix belege haben…

        Muß oder will man die wirklich erreichen oder können die nicht eher „weg“?

    1. Nur wer selbst nicht genug Relevanz hat braucht die Reichweite einer Plattform, denn wer Relevanz hat, der wird gesucht und auch ohne Plattform gefunden.

      Wer Relevanz hat und sich einer Plattform anschließt, der verschafft ihren übrigen Nutzern Reichweite, die sie sonst nie hätten.

      Wer anderen Reichweite verschafft macht sich implizit auch deren Botschaften zu eigen. Daran muss man alle Socialmedia- und insbesondere Werbeverantwortlichen leider zu oft erinnern.

      1. Ihren Betrachtungen zur Relevanz stimme ich zu. Allerdings stellt sich dann die Frage, welche Relevanz die aktuelle Bundesregierung (noch) hat.

  2. Musk und seine feindliche Plattform „X“ muss mit allen Mitteln Bekämpft
    und Vernichtet werden.
    Und in Deutschland müssen alle Organe und verantwortliche Personen diese zur Gewalt und sogenannter Nazi Parolen aufrufende Plattform umgehend verlassen. Aber anscheinend ist dies vielen Nutzern einfach egal,was dort verbreitet wird.

  3. Um eine mehr neutrale possition einzumehmen.

    Erstens: Ich glaube nicht das dass verlassen von X einen grossen Unterschied macht.
    X nicht zu nutzen ist aus vielen Gruenden gut(negative auswirkung auf Aufmerksahmkeitsspanne, usw) wie bei den meisten Social media.
    Aber glaubst du wirklich, dass es Elon kratzt ob jemand(vorallem die Massen medien die er hasst) die Platform verlaesst.

    Ich hoffe auf eine positive Zukunft(bin noch recht jung und hoffe dass ich noch ne weile hier bin) und meiner meinung nach ist der beste Weg ein offener Diskurs.

    Zweitens: Dies ist natuerlich extreme biased, aber im gelinkted Text sehe Ich nichts bezueglich „Gewalt aufforderung“. Ich sehe eine Warnung(„Im Sinn der Kampf kommt zu euch“) fuer Leute die „in der Mitte“ sind und sich nicht mit Politik beschaeftigen.

    Leider glaube Ich das Elon recht hat mit dem schlimmer werden der Situation.
    Die Staaten nehmen sich mehr Rechte und dinen nicht mehr dem Volk.

    Der einzige Weg, ohne Gewalt(bitte keine Franzoesische Revolution), ist es mit genau dieser Schlechtrederei und den Schuldzuweizungen aufzuhoeren und einen gemeinsahmen Weg zu finden.

  4. solange sich unsere eigenen Politiker gegenseitig ständig gegenseitig mit zeitaufwendigen schwachsinnn bekämpfen, bereiten den Boden für solche dumpfbacken wie die AFD und mask systematisch vor. wenn sich das nicht ändert, haben wir leider noch einiges zu befürchten.

  5. Habe mir eben Musks Rede im Original angeschaut und muss hier das ins Deutsche übersetzte Zitat von ihm im Beitrag „Entweder Ihr wehrt Euch oder Ihr sterbt, das ist meiner Meinung nach die Wahrheit.“ korrigieren: Er sagt im O-Ton „Das ist die Wahrheit.“ und nicht „ist meiner Meinung nach die Wahrheit“. Er wägt sich hier also in der Überzeugung, er wüsste die EINE Wahrheit. Also ist das, was er wirklich gesagt hat, viel schlimmer als hier zitiert. Musk macht nämlich später in der Rede eine Dichotomie auf, dass wir angeblich am Scheideweg zwischen „Greatness“ und „Darkness“ stehen würde und ruft am Ende zu einer „revolutionären Auflehnung“ auf, weil alles bald zu spät sei. DAS ist ganz gefährliche Rhetorik, die vor allem Deuschland aus der finsteren NS-Zeit kennt.

    1. Grüsse Sie. Steuern Sie ihre Rhetorik sehr bewusst, oder ist das bei Ihnen eher ein Gefühl? Sie werden nicht erwarten, dass ihre Worte auf Anklang stoßen, nicht wahr? Ich kann es Ihnen kaum verübeln, Auge-um-Auge, ja, so fühlen wir als Mensch. Früher war es besser. Auch im Netz.

  6. „Dieses ganze rechtfertigende Gelaber, ich bin es satt“ „Was ist eigentlich los bei Euch?“

    Ohne den Inhalt des Kommentars zu bewerten: Sein Tonfall ist so kindisch-krawallig, dass man damit niemanden überzeugt, sondern Leser nur abstößt. Wenn das das Ziel ist, weiter so.

    Wenn man Leute mitnehmen will, dann wird das so nichts.

    1. Ich bin gegenteiliger Meinung. Erstens ist es ein Kommentar, die Wiedergabe einer eigenen Meinung. Zweitens denke ich , dass eine Meinung auch durchaus Gefühle beinhalten darf. Und als nichts anderes empfinde ich die direkte Anrede, keinesfalls jedoch als „kindisch-krawallig“. Eher ehrlich besorgt. Ich bin es auch.

      1. Auch Kommentare können in einem angemessenen Ton verfasst werden. Das heißt nicht, dass keine Gefühle oder direkten Anreden drin vorkommen können. Ja, ich bin „ehrlich besorgt“. Aber nein, dieser Kommentare klingt nicht so. Wenn das „ehrlich besorgt“ klingt, dann will ich nicht wissen, wie es klingt, wenn Markus Reuter sich einfach nur auskotzt.

  7. Ich würde ja was solche „Plattformen“ angeht noch einen Schritt weiter gehen und sagen; EINE Offizielle Webseite pro $Amt, $Funktion oder $Dienst reicht völlig – auch jetzt noch. Und NULL Präsenz in ASOZIALEN Medien!

    Denn was auf der Eigenen Webseite veröffentlicht wird das steht allen frei zu lesen. Dazu muß man weder bei Facebook, X o.a. einen Account haben – auf denen das letztlich nur wiedergekäut würde – und in deren „Universum“ erst die Möglichkeit böte dies zu Kommentieren, böse Desinformations-links ein zu streuen u.s.w.

    Und komme mir jetzt auch keiner mit Reichweite. Suchmaschinen existierten schon vor den ASOZIALEN Netzwerken und werden wohl auch dem dümmsten Anwender die richtige Seite klick-gerecht anpreisen. Außer natürlich jemand zahlt dafür das seine Fake-Bundesregierungs-seite unter den ersten Suchtreffern ist. Vermutlich kann man dagegen aber eher/leichter vorgehen als gegen den ganzen Müll auf Plattformen deren einziger Zweck ist Aufmerksamkeit zu binden und damit Geld zu machen. Aber der Kernpunkt ist doch das die eigene Webseite eben das Maß der (Informations)dinge sein sollte – und nicht was in irgendeiner Idioten-plattform von Idioten für andere Idioten herum gegrölt wird. Negativer Netzwerk-Effekt durch Entzug der Aufmerksamkeits-möglichkeiten.

    Ergo: ALLE „RAUS“ aus den Plattformen! Ein Feuer kann man mit Wasser löschen – oder mit dem Entzug des Brennstoffs. Und um den ganzen Müll zu löschen hätte der Planet nicht genug Wasser „an Bord“. Zeit die andere Alternative zu Probieren.

    Nebeneffekt: Wenn alle Offiziellen Stellen dort NICHT mehr vertreten sind dann fällt es umso deutlicher auf wenn sich dort jemand als „Offizieller Account“ herein-gefak’t hätte. Wenn diese oft genug weg und heraus geklagt (Namensrecht?) wurden überlegt sich ja evtl. auch der eigentümer mal ob er nicht besser selbst dagegen vorginge. Dazu muß es Finanziell weh genug tun. Welchen Wert hat der Name „Bundesregierung“???

  8. Hallo Markus!

    Das ist alles richtig – also, X zu verlassen sowieso… aber manchmal dauert es halt länger. Wenn ich mich richtig erinnere, dann habe ich ich Euch vor längerer Zeit (>2a) ebenfalls dazu aufgefordert und ihr wart dann noch lange dabei – oder?!?

    Und wenn man da (also, beim Bund) gerade und insgesamt so richtig in Lösch-Laune gekommen ist, dann könnte man bei FB (etc.) gleich weitermachen. Ach, man wird ja noch träumen dürfen, oder?

    jott

  9. Ich habe den leisen Verdacht, daß die Bundesregierung und weite Kreise des Parlaments diesen Inhalten näher stehen, als sie öffentlich zugeben. Die AfD dient dabei als Ablenkung von der eigenen rechtsextremen Haltung und dem Fehlen jeglicher Moral und Verantwortung. Insofern kann ich verstehen, daß man sich dieses Forum nicht entgehen lassen will.

  10. Ob ein Auftritt auf X sinnvoll ist, kann man immer und immer wieder fragen – schon seit es existiert.

    Allein die Wahl eines Kommunikationsmittels von Äußerungen des (Haupt-)Eigentümers des Anbieters abhängig zu machen, ist ausgesprochen schwierig.
    Man stelle sich vor, was es hieße, dass in anderen Fällen ebenfalls anwenden zu wollen: Wessen Äußerungen werden da auf den Prüfstand gestellt – nur private Großaktionäre oder auch Vertreter von institutionellen Anlegern? Konkret: Wer muss welche Äußerung tätigen, damit die Bundesregierung Verträge mit der Telekom auf den Prüfstand stellt?
    Wer formuliert die Kriterien? Wer überwacht sie und wie?

    Was die Bundesregierung, der Bundestag, eine Behörde tut, muss aus gutem Grund stets allgemeinen Regeln folgen, die konsequent anzuwenden sind. Ich kann nicht erkennen, wie die hier aussehen sollen.

  11. Hä. Hab Grad den Guardian Artikel gelesen den ihr als Quelle verwendet habt. Was meint ihr denn genau mit „er ruft unverhohlen zur Gewalt auf“? Find ich in dem Artikel gar nicht…
    Also bin gar nicht groß anderer Meinung als ihr: Musk ist doof und alle sollten x verlassen, aber braucht es wirklich derartige Falschmeldungen/übertreibungen?

    1. Schau Dir bitte mal das Video an und lies Dir das unten übersetzte Zitat von Musk durch. Der Gewaltaufruf ist dürftig und minimal kaschiert – also ist es unverhohlen (offen gezeigt). Das geht ganz einfach: Es werden alle Menschen („die vernünftige Mitte“) adressiert, es wird gesagt „Das ist eine Botschaft“. Es wird eine angeblich große (linke) Gefahr an die Wand gemalt, die alle mit dem Tod bedroht, die unausweichlich kommen soll. Niemand hat die Wahl, diese Gewalt wird kommen. Also sollen sich die Leute „wehren“, sonst werden sie sterben. Das ist die dürftige Kaschierung, denn wehren bedeutet ja Gewalt, weil es kommt ja unausweichlich Gewalt und wenn man sich nicht wehrt, dann wird man sterben. Das ist reinste Bürgerkriegsrhetorik und ein Aufstacheln zu Gewalt gegen den politischen Gegner. Eindeutiger geht es kaum.

      Da muss ich mir keine „Falschmeldung“ vorwerfen lassen, das kapiert jeder Mensch – übrigens auch diejenigen, die hier zur Gewalt aufgerufen werden. Die verstehen auch alle ganz genau, was sie tun sollen.

      Hier nochmal das Zitat von Elon Musk:

      Dies ist eine Botschaft an die vernünftige Mitte, an die Menschen, die sich normalerweise nicht in die Politik einmischen, die einfach nur ihr Leben leben wollen. Sie wollen das nicht, sie sind still, sie gehen einfach ihren Geschäften nach. Meine Botschaft an sie lautet: Wenn das so weitergeht, wird die Gewalt auch Euch erreichen, Ihr werdet keine Wahl haben. Ihr befindet euch hier in einer grundlegenden Situation. Ob Ihr Euch für Gewalt entscheidet oder nicht, die Gewalt wird Euch einholen. Entweder Ihr wehrt Euch oder Ihr sterbt – das ist die Wahrheit.

      1. Zu diesen Zitat, das in allen Punkten vollkommen defekt ist: Nehmen wir an, als Verfassungstreuer Mensch, Soldat sogar, Richter, als irgendjemand, dem etwas an seinem Land liegt, würde ich dieses Zitat ernst nehmen. Die Gewalt, zu der der rechtsradikale Zündler Musk da aufruft, würde mich, dich und mein Land, die Welt sogar, alle Demokratie und alle Erungenschaften, für die Menschen auch gestorben sind, bedrohen. Was schläg der vor, was ich tun sollte? Ihn seine eigene Medizin schmecken lassen?

        Wieso kann ich nicht mal unter dieser Prämisse seinem Aufruf folgen? Weil ich „I have a dream“ teile. Weil ich ihn dann wie ein kleines Kind übers Knie legen müsste.

        Was zurecht verboten und bei Kindern no go ist! Aber Gedanken sind ja frei. Verdient hätte er es – aber na ja, Geld generiert offenbar weder Intelligenz noch Verantwortung. Vielleicht sollte man ihm das einmal wegnehmen und gut ist…

  12. Ich lese jetzt seit 2022 Aufrufe Twitter zu verlassen mit relativ schwachem Echo und folgenden Aktionen. Was mir im Gedächtnis blieb, war die österreichische Blase um Wolf, Klenk und ein paar andere die gemeinsam nach Bsky umgezogen sind. Und die (Berliner?) Blase mit Czollek etc.

    Hr. Reuter hat (auch wenn ich das auf Mastodon kritischer geframed hab) schon bisschen Recht: Es sind die Großinstitutionen, die aus Twitter einen berichtenswerten Kanal machen und nicht die Leute, die sich über Kultur oder Alltagsleben austauschen oder sich zusammenfinden für Spezialthemen.

    Der Kippunkt für Twitter liegt irgendwo in 2017-2018 und ja, die Alternativen sind immer noch nicht komplett – aber wie’s so schön heißt: „Es gibt kein richtiges Leben im falschen“.

    1. Lieber Herr Engststrand,
      ja, letztlich sind es aufgrund der asymmetrischen Natur des Netzwerkes X vor allem die großen Accounts, die den Ausschlag geben. Solange große Accounts dort verbleiben, wird das Ding weiter in dieser Relevanz bestehen. Es wird sogar weiter bestehen, wenn diese Accounts gehen, dann aber als eine Art Truth Social. Was vermutlich deutlich weniger schädlich wäre für die Gesellschaft.

  13. Es gibt kein Paradox der Gewalt. Unterschreibt man dass alle Menschen ein Recht auf Körperliche Unversehrtheit haben, dann kann man das auch für sich in anspruch nehmen. Spricht man dieses Recht anderen ab, kann man es für sich nicht in anspruch nehmen.

    Wir müssen endlich die Illusion ablegen wir leben im Märchen und alle akzeptieren die unversehrtheit des anderen . Das ist eben nicht so. Ca 20% der Menschen leben nach dem Hackordnung Prinzip: Die über mir haben immer recht, die unter mir haben keine Rechte, nicht mal das Recht auf körperliche unversehrtheit.

    Wir müssen den Leuten die Hass und Gewalt predigen eindeutig klar machen dass es so einfach nicht geht.

  14. Es ist vollkomen unerheblich, was Herr Musk hier erzählt. Erheblich sind die nun bestehenden Möglichkeiten. Ich kann jedem nur dringend anraten seinen Account auf X still und unkommentiert zu schließen, wenn er nicht in die Mühlen der Rechten geraten möchte.

    Mehr muss man gar nicht tun. Eine gepflegte Debatte ist generell verschwendete Zeit und mit Rechten defacto unmöglich. Man koaliert ja nicht ohne Grund nicht mit der AfD.

    1. Ihrem letzten Satz stimme ich zu. Davor beklagen Sie noch, dass mit Rechten eine gepflegte Debatte defacto unmöglich wäre, weil sie gepflegte Debatten als verschwendete Zeit empfinden. Das sehe ich zwar anders, aber es ist eben nicht Ihre Sache. Sie hätten besser geschrieben, dass Ihnen gepflegte Debatten generell nicht möglich sind, weil sie darin keinen Mehrwert sehen. Das wäre dann konsistenter.

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