auf Instagram oder Facebook bin ich schon seit Jahren nicht mehr aktiv. Trotzdem habe ich heute widersprochen, dass Meta meine Inhalte zum KI-Training nutzen kann. Darüber nachgedacht hatte ich zuletzt immer wieder, konnte mich aber nicht aufraffen. Ich dachte mir: Ach, was bringt das schon? Und wo muss ich überhaupt hinklicken?
Doch dann habe ich den Text meines Kollegen Ingo Dachwitz gelesen. Er hat mich aus meiner Meta-Müdigkeit gerüttelt und mich daran erinnert, wie wütend ich nach wie vor über diesen sackdreisten Konzern bin. Der seit Jahren immer wieder beweist, wie egal ihm Verbraucherschutz und Privatsphäre sind. Allein aus Trotz haben sich die Mausklicks für mich gelohnt.
Fortschritt ist möglich, auch bei so zähen Dingen wie Datenschutz. So macht ein neues Gerichtsurteil Mut beim Kampf gegen manipulative Cookie-Banner: Demnach muss (!) es einen gut sichtbaren „Alles ablehnen“-Button geben – siehe Ticker.
Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestags ist heute zu einer ersten Sitzung zusammengekommen. Inhaltliches stand noch nicht auf der Agenda, stattdessen wurde der Vorsitz gewählt. Außerdem ist nun bekannt, welche Abgeordneten die Digitalpolitik in den kommenden Jahren bestimmen werden.
Wer in Schweden einen Porno-Clip auf OnlyFans nach eigenen Wünschen bestellt, macht sich künftig strafbar. Das neue Gesetz missachtet Grundrechte wie Berufsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung, führt zu mehr Überwachung – und schadet letztlich allen. Ein Kommentar.
Hand in Hand versucht die US-Regierung und der Satellitenanbieter Starlink, das Unternehmen des Regierungsberaters Elon Musk im Globalen Süden weitflächig auf den Markt zu bringen. Dabei scheint der Rechtsaußen-Regierung jedes Mittel recht zu sein.
Der netzpolitik.org-Gründer will mit einer neuen NGO für digitale Grundrechte schnell auf Kommunikation von Big Tech reagieren und damit der Zivilgesellschaft eine Stimme geben. Das sind seine Pläne.
Ein Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen „Schutzbewaffnung“ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention.
Bei der Fußball-Europameisterschaft testete die Polizei eine neue Software für Großveranstaltungen, die Bewegungen von Menschenmassen simuliert. In Zukunft möchte sie die Software mit Echtzeit-Daten nutzen. Fußballfans kritisieren das Projekt.
Ein ungarischer Fotojournalist wurde per Staatstrojaner überwacht und wollte vor Gericht erfahren, warum. Seine Klage wurde ohne nähere Begründung abgewiesen – zu Unrecht, wie das ungarische Verfassungsgericht nun urteilte.
Mark Zuckerberg will wieder mal an unsere Daten – dieses Mal um seine KI zu trainieren. Bis zum 26. Mai ist Widerspruch möglich: Wir erklären, warum das eine gute Idee ist, und zeigen, wie es funktioniert.
Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.
Fast Company
Seitdem Duolingos CEO eine neue "AI first"-Strategie verkündete, steht die Sprachlern-App im Auge eines Online-Shitstorms. Fast Company schaut sich an, wie das Unternehmen sich da mit niedlichen Social-Media-Kampagnen wieder herausscharwenzeln will.
The Washington Post
Verizon, Paramount, Charter Communications und wie sie alle heißen: Viele US-Medienkonzerne passen sich den neuen politischen Gegebenheiten in den USA an und machen Zugeständnisse an die Aufsichtsbehörde FCC, um andere Firmen zu übernehmen.
Golem
102.000 Festnetz-Breitbandkunden hat der Netzbetreiber Vodafone im Vorjahr in Deutschland verloren. Das hat auch mit „unzureichenden Investitionen in die Qualität unserer Dienste“ zu tun, wie das Unternehmen einräumt.
Medium
Ein indischer Sicherheitsforscher hat gravierende Sicherheitslücken in der "My Volkswagen"-App entdeckt. Mit Hilfe der Fahrzeugidentifikationsnummer konnte er auf sensible Daten anderer Fahrzeuginhaber:innen zugreifen, einschließlich ihrer Passwörter und persönlicher Informationen.
LTO
Die Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Deutschland sind dem Bundesinnenministerium zufolge im vergangenen Jahr stark gestiegen. Besonders rechte und antisemitische Straftaten nahmen zu.
Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Das Verwaltungsgericht Hannover hat entschieden, dass Cookie-Banner einen gut sichtbaren "Alles ablehnen"-Button enthalten müssen. Webseitenbetreiber dürfen Nutzende nicht dazu drängen, Cookies zu akzeptieren.
The New York Times
US-Demokraten umgarnen derzeit Großspender:innen, um eine „Armee linkslastiger Online-Influencer:innen“ aufzubauen. Es gehe darum, den nächsten Joe Rogan zu finden, der in seinem reichweitenstarken Podcast Donald Trump unterstützt hatte.
SWR1
Die Sendung Radioreport Recht nimmt sich in der aktuellen Folge das Thema Hackerparagrafen vor und spricht mit einem ethischen Hacker, bei dem trotz seiner guten Absichten plötzlich die Polizei vor der Tür stand.
LTO
LTO widmet sich einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Der kam zum Ergebnis, dass es in bestimmten Fällen rechtmäßig ist, ein Handy durch zwangsweises Auflegen eines Fingers zu entsperren. Der Artikel erklärt die Hintergründe.
manager magazin
Am Beispiel eines Onlinehändlers für Outdoor-Ausstattung zeigt der Text, welche Probleme bei Insolvenzen auftreten können und wie manche Händler verdeckt weitermachen, indem sie mit neuen Domains versuchen, ihren schlechten Ruf zu überdecken.
LTO
Polizist*innen dürfen Menschen dazu zwingen, mit dem Finger ihr Handy zu entsperren, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat. Zu den Voraussetzungen gehört laut LTO eine richterlich angeordnete Durchsuchung. Zudem müsse der beabsichtigte Datenzugriff verhältnismäßig sein.
Spiegel
Der aktuelle Jahresbericht der Bundesnetzagentur offenbart: 800.000 Haushalte müssen weiterhin mit Schmalspur-Internet von 10 MBit pro Sekunde klarkommen. Außerdem geht die klassische Telefonie zurück.
Handelsblatt
In Spanien geht die Regierung zunehmend konsequent gegen Regelverstöße bei Ferienwohnungsvermietung auf Airbnb vor. Nun muss die Plattform 65.000 Angebote entfernen.
taz
Im Interview berichten zwei Journalisten des Handelsblatts, was sie in Recherchen zur Arbeitskultur bei Tesla herausgefunden haben: "Das ist schon irre, wie Musk das schafft, diesen Moloch als Paradies zu verkaufen."
Der Spiegel
Während die französische Justiz weiter gegen ihn ermittelt, erhebt Telegram-Chef Pawel Durow Vorwürfe gegen den französischen Auslandsgeheimdienst. Der habe ihn aufgefordert, auf Telegram zur Rumänien-Wahl "konservative Stimmen" zu bannen. Frankreich dementiert.
Future of Technology Institute
Der britische Premierminister Starmer soll zum Schutz der Sicherheit und der Souveränität die Abhängigkeit von US-Tech-Unternehmen bei Infrastruktur, Datenverarbeitung und öffentlichen Dienstleistungen senken. Das fordern in einem offenen Brief KI-, Sicherheits- und Rechtsexpert:innen.
The Washington Post
In New Orleans hat die Polizei zwei Jahre lang heimlich Gesichtserkennungstechnologie eingesetzt, um die Straßen nach Verdächtigen abzusuchen. Dies geschah ohne rechtliche Grundlage. Nach Anfragen der Washington Post wurde das Programm nun vorübergehend gestoppt.
The Verge
US-Präsident Trump hat den Take It Down Act unterzeichnet. Das US-Gesetz (FAQ) richtet sich gegen sexualisierte Aufnahmen oder Deepfakes - und verpflichtet Plattformen, solche Inhalte zu löschen. Die Zivilgesellschaft warnt allerdings vor möglichem Missbrauch und Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Reuters
Der Pharmaunternehmen Regeneron kauft das insolvente Gentest-Startup 23andMe und damit auch die genetischen Informationen von mehr als 15 Millionen Kund:innen, die über Gentests mehr über ihre Abstammung erfahren wollten.
TechCrunch
Die Überwachungs-Apps Cocospy, Spyic und Spyzie wurden nach einem Datenleck offline genommen. Die Anwendungen spionierten persönliche Informationen von Millionen Smartphone-Nutzenden weltweit aus.
NBER
Ob Software-Entwicklung, Journalismus oder Personalmanagement - der berufliche Einsatz von KI-Chatbots führt offenbar zu keinen nennenswerten Zeiteinsparungen. Eine Studie stellt damit auch die Erzählung infrage, dass generative KI den Arbeitsmarkt umkrempeln wird.
Liebe Leser*innen, Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag die Möglichkeit offengehalten, der Chatkontrolle im EU-Rat zuzustimmen. Damit würden Kommunikationsinhalte vor ihrer Verschlüsselung analysiert. „Grundsätzlich sichern wir die Vertraulichkeit privater Kommunikation und Anonymität im Netz“, heißt es im Koalitionsvertrag. Das Wörtchen „grundsätzlich“ macht einen großen Unterschied, denn Ausnahmen bleiben damit möglich. Der CSU-Innenminister Alexander […]
Liebe Leser*innen, mehr als 6000 Menschen haben Behörden in den ersten drei Monaten dieses Jahres schon aus Deutschland abgeschoben, weit mehr als im Jahr zuvor. In der aufgeheizten Asyldebatte werden die Abschiebungen zunehmend brutal. Und sie treffen auch Familien und Kinder, die teils ohne Vorwarnung aus dem Klassenzimmer abgeholt werden, um sie direkt zum Flughafen […]
Liebe Leser:innen, erst wenige Tage im Amt offenbart Alexander Dobrindt (CSU) schon sein ganz eigenes Verständnis davon, wie er als Innenminister zu kommunizieren gedenkt. Als die Grünen ihn fragen, ob er Palantir-Software in Bundesbehörden einziehen lassen werde, gibt sich der Minister überaus schmallippig. Unsere Fragen zur Vorratsdatenspeicherung beantwortet sein Haus wiederholt nicht. Und bei der […]
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