Die Website pornhub.com soll künftig nicht mehr frei aus Deutschland abrufbar sein, zumindest wenn es nach der zuständigen Medienaufsicht geht. Betroffen sind auch Youporn und MyDirtyHobby, sie gehören zum selben Mutterkonzern. Weil die Angebote das Alter ihrer Nutzer*innen nicht genau genug überprüfen, sollen Internet-Provider den Zugang sperren. Um das durchzusetzen, hat die Medienaufsicht jüngst Anhörungsverfahren gestartet. Das bestätigen Telekom, Vodafone, Telefónica und 1&1 gegenüber netzpolitik.org.
Die Anhörungsverfahren sind die neuste Eskalation im Ringen zwischen der Medienaufsicht und Pornoseiten. Die Behörde setzt damit die deutschen Gesetze zum Jugendschutz durch. Sie verlangen, dass Pornoseiten das Alter ihrer Nutzer*innen rigoros überprüfen. Website-Besucher*innen sollen etwa ihren Ausweis vorlegen oder ihr Gesicht biometrisch scannen lassen, bevor sie einen Porno sehen dürfen.
Große Pornoseiten wie Pornhub weigern sich, ihre Nutzer*innen solch invasiven Kontrollen zu unterwerfen. Nach jahrelangen Gerichtsprozessen gegen Pornhub nähert sich die Medienaufsicht nun dem schärfsten Mittel, das ihr zur Verfügung steht: die Anordnung einer Netzsperre.
Vodafone verweist auf Netzneutralität
Bereits im Vorjahr hat die Medienaufsicht eine Netzsperre für xHamster angeordnet. xHamster war zu diesem Zeitpunkt die meistbesuchte Pornoseite Deutschlands. Inzwischen wurde sie von Pornhub überholt. Die Netzsperre für xHamster hat allerdings nicht lange gehalten. Die Betreiber*innen haben einfach die Domain geändert, so war xHamster noch am selben Tag wieder frei verfügbar. Etwas Ähnliches könnte auch bei einer kommenden Netzsperre für Pornhub passieren. Die Plattform ist derzeit zum Beispiel auch unter alternativen Domains wie pornhub.net oder pornhub.org erreichbar.
In den anstehenden Anhörungsverfahren können die Internet-Provider zu den geplanten Sperrungen Stellung beziehen. Erst in einem nächsten Schritt kommt es zur Sperrverfügung. Das bedeutet: Erst dann fordert die Medienaufsicht die Provider auf, die Websites zu sperren.
Dagegen dürfen sich Provider juristisch wehren. Als im Frühjahr 2022 Netzsperren für xHamster angeordnet wurden, zeigten sich zumindest manche Provider auf Anfrage von netzpolitik.org bereit, Rechtsmittel einzulegen. Auch im aktuellen Fall ist Gegenwind zu erwarten. Ein Vodafone-Sprecher schreibt, schon die Sperre gegen xHamster lasse das Unternehmen beim Verwaltungsgericht Düsseldorf prüfen. Mit Blick auf den aktuellen Fall schreibt der Sprecher: Bei einer Netzsperre seien nicht nur Belange des Jugendschutzes zu berücksichtigen, sondern auch Vorgaben zur Netzneutralität. Netzneutralität heißt, dass Daten diskriminierungsfrei übermittelt werden. Dieses Prinzip soll das offene und freie Internet schützen.
Strenge Gesetze verhindern sanftere Mittel
Wir haben die zuständige Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen unter anderem gefragt, welche Internet-Provider insgesamt von den geplanten Sperren betroffen sind. Außerdem wollten wir wissen, welchen Stand die Verfahren der Behörde gegen andere große Pornoseiten haben, etwa xHamster, XNXX und XVideos. Ein Sprecher teilte uns mit, man werde unsere Fragen nicht beantworten, „weil wir uns in einem laufenden Verfahren befinden“. Aylo (früher: Mindgeek), der Mutterkonzern von Pornhub, Youporn und MyDirtyHobby, hat unsere Anfrage nicht beantwortet.
Ob Netzsperren Jugendliche wirksam vor möglichen, negativen Erfahrungen durch Pornografie schützen können, ist zweifelhaft. Denn sie können Inhalte nicht aus dem Internet entfernen; sie machen sie bloß etwas schwerer zugänglich. Wer eine gesperrte Website in die Browserzeile tippt, kann sie in der Regel nicht direkt abrufen. Doch mit einfachen, kostenlosen Mitteln wie etwa VPN-Diensten oder dem Tor-Browser klappt das weiterhin. Dennoch gelten Netzsperren unter Fachleuten nicht als Lachnummer. Sie werden nämlich auch in autoritären Regimen eingesetzt, um Grundrechte wie Meinungsfreiheit einzuschränken.
Um Jugendliche zu schützen, gibt es auch andere Mittel, etwa Filter-Software. Solche Software arbeitet mit Blocklisten aus nicht jugendfreien Angeboten. Erwachsene können sie lokal auf den Geräten ihrer Schützlinge installieren. Wenn der Filter aktiv ist, können Kinder und Jugendliche die blockierten Angebote nicht mehr abrufen. Dafür braucht es keine Netzsperren auf Provider-Ebene – und auch keine Ausweiskontrollen für Abermillionen erwachsene Nutzer*innen, wie sie die Medienaufsicht durchsetzen will. Solche Lösungen sind aber nach deutschem Recht nicht streng genug. Ohne eine Reform des Jugendschutzes kann das Ringen zwischen Medienaufsicht und Pornoseiten also weiter eskalieren.
Die aktuelle Gesetzeslage wird am Ende zu einem Verbot von VPNs führen, welche ja bereits von Frankreich gefordert wurde.
Denn dann werden Netzsperren, ähnlich wie die Filter-Software, nicht mehr ausreichen. Das Gesetz wird letzten Ended nur erfüllt, wenn jeder Nutzer identifizierbar ist und es keine Anonymität mehr gibt.
hat ja praktisch als „letzte Amtshandlung“ auch Herr Seehofer 2021 noch gefordert: „Seehofer will Personalausweis-Pflicht für E-Mail und Messenger einführen“ (https://netzpolitik.org/2021/tkg-novelle-seehofer-will-personalausweis-pflicht-fuer-e-mail-und-messenger-einfuehren/)
Noch ist es nicht möglich VPNs zu verbieten, dazu muss ein Gesetz beschlossen werden. Was ich persönlich, im Moment, nicht für möglich halte. Auch ist zu bemerken, solche Verbote würden ja auch EU-weit gelten müssen. Oder sehe ich das falsch? Es ist FALSCH aber es begreift keiner lol
ß
das man mit solchen mitteln die existensgrundlage von (sex)arbeitern (und auch mglw. arbeitsplätze im unternehmen und alles was dran hängt) gefährdet, wenn nicht sogar zerstört, scheint den menschen offensichtlich völlig egal zu sein. wenn schon jugendschutz (auch durchaus berechtig! ) und z.b. sowas wie alterskontrollen, dann auf eine art und weise die z.b. unter keinen umständen keine profilbildung oder eindeutige zuordnung zu einem menschen ermöglicht. hier gilt es praxistaugliche lösungen zu finden, die alle akteure zufriedenstellen.
Politiker fordern gerade ein Verbot von Prostitution. Sie wünschen sich das nordische Modell, wo sich eine Frau nicht strafbar machen kann, sondern nur die Kunden.
Was erwarten sie also?
Na, dann setze ich mal auf die jugendliche Intelligenz, die die Besitzer selbiger dazu veranlasst, sich schnell noch ordentlich Stuff runterzuladen, bevor alles dem Schwert des Zensors und Moralapostels Schmid zum Opfer fällt.
Mit den besten Empfehlungen von einem, dessen Jugend erst paar Jahre her ist …
Mal ganz naiv gefragt: Warum richtet die Bundesregierung keine Seite/Datenbank ein, auf der man durch Eingabe der Personalausweisnummer einen Code/Passwort bekommt, der einen als volljährig ausweist. Dieser Code kann dann bei Betreibern eingegeben werden, die diesen bei der Datenbank abfragen. Zugriffe auf die Datenbank, hat die Regierung nach erfolgter Verifizierung zu löschen. Höchstens die Anzahl der Aufrufe pro Nummer (um zum Beispiel weiterverkaufte Zugänge nachzuvollziehen) darf gespeichert werden. Dürfte Datenarm sein und wichtige/sensible Daten liegen weder bei verruchten Webseiten noch bei der Regierung. Missbrauchspotential ist ebenfalls nicht höher als ein Kind/Jugendlicher, das den Personalausweis eines älteren stibitzt. Oder übersehe ich etwas? Warum wird sowas nicht vorgeschlagen, statt das die Exekutive Gesichtserkennung und Netzsperren fordert? Mal abgesehen davon, dass das Umgehen von Netzsperren (noch) relativ leicht ist und Pornografie unter Jugendlichen vermutlich eher über WhatsApp kursiert.
Würdest du als Anbieter soviel Aufwand betreiben für EIN einziges Land? Technisch nur möglich, wenn man es Global einführt, da man sonst wieder mit VPN die exklusive Sperre umgeht.
„Mal ganz naiv gefragt: Warum richtet die Bundesregierung keine Seite/Datenbank ein, auf der man durch Eingabe der Personalausweisnummer einen Code/Passwort bekommt, der einen als volljährig ausweist.“
Nun ja. Anonym bleibt das nicht lange. Die Polizei wird kaum abwehrbar Zugriff auf den „Code“, die Logs und den jeweiligen Standort bekommen oder/und Nutzerinnen werden den Zugriff erlauben (müssen), um sich ggf. von etwas freizukaufen. Der Zugriff auf die Datenbanken wird aber natürlich auch für alle anderen Kriminellen und Bedürfnisträger äußerst interessant. Der Vorschlag passt leider eher zu einem Überwachungsstaat würde ich meinen.
Das funktioniert auch nicht, diese Funktion sollte ja der Personalausweis erfüllen. Niemand will sich dort mit einen verfahren legitimieren welches Rückschlüsse auf die Person zulässt. Ich glaube erst wenn Listen auftauchen von Politikern welche Pornos sie schauen dann haben das auch Politiker verstanden. Weshalb der Konsum anonym bleiben muss. Aber die Medienaufsicht ist nicht gewollt mit der Politik Lösungen zu erarbeiten die diese Grundsätze nicht verletzen. Sie versucht mit alten analogen Recht und konservativen Ansichten das Pferd von hinten aufzuzäumen.
Die meisten Seiten um die es geht haben alle entsprechende Metadaten damit Filter oder Software es erkennen können. Es gibt schon lange keine reinen URL Filter mehr und das könnte auch teil einer Lösung sein. Das die großen Plattformen Inhalte markieren müssen. Auf OS Ebene funktionieren solche Filter relativ gut.
Ein Vorschlag wäre das man sich einmalig beim Provider legitimiert und was dann hinter dem Anschluss vor sich geht ist dann Sache des Haushalts. Aufklärung ist immer noch wirksamer wie Verbote. Auch das hat die Medienaufsicht nicht verstanden.
„Ein Vorschlag wäre das man sich einmalig beim Provider legitimiert und was dann hinter dem Anschluss vor sich geht ist dann Sache des Haushalts.“
Das ist doch bereits schon der Fall, daher verstehe ich die ganze Debatte auch nicht wirklich. Wer einen Internetvertrag abschließt, muss bei Vertragsabschluss seine Identität nachweisen bzw. die Mobilfunknummern per z.B. Postident freischalten lassen.
Demzufolge müsste eigentlich die Annahme gelten, dass alle Menschen mit Internet bzw. Mobilfunkzugang volljährig sind.
Wenn Eltern ihren Kindern dann Zugang zum Internet geben (bzw. Internetfähiges Endgerät), sind diese auch für die Aufklärung erforderlich. (wie bereits andere Leser kommentierten)
Pornos machen einen nicht unwesentlichen Teil des Internets aus – wenn man nicht gerade in einer Diktatur lebt, wo nur staatlich genehmigte Inhalte überhaupt aufrufbar sind.
Ob Pornos nun gut findet oder nicht ist ein anderes Thema. Über deren Konsum sollte jede/r entscheiden können sollte, ohne dabei überwacht zu werden. Es wird ja jetzt schon weit mehr mitprotokolliert, als einem lieb ist.
Technisch wäre „ein Code“ ein Problem, erfordert auch hin-und-herkommunikation mit dem Webdienst im Hintergrund, was im Zweifel die Hürden für Anbieter (und Politik) erhöht. Meiner Meinung nach ist die anonyme Altersverifikationsfunktion des EPerso unbedingt auszubauen bzw. weniger Hürdenreich zu gestalten, ähnlich für Unterschriftsprozesse (bei letzterem ist aber noch viel mehr Vorsicht und Hirn beim Design nötig).
Bevor E-Perso irgendwie kompliziert wird, ist mein Vorschlag allerdings, diese Ansätze zu verschmelzen.
D.h. ohne dass der Webdienst mehr als die Signatur der Bundesdruckerei für diesen Zweck bräuchte, hole ich mir ein Ticket vom Webdienst (URL + Dienst +- ), und kann danach mit dem Epersoserver und dem Ticket ein signiertes Antwortticket erstellen und per Copy-and-Paste dem Webdienst mitteilen. Das Ticket enthält dann nur, dass ich volljährig bin. Also warum will ich anonyme Altersverifikation mittels Text… weil es weniger Barrieren bedeutet. Theoretisch könnte man das mit Pin auch an einem allgemeinen Lesegerät machen, wenn das auch QR kann (Konzepte von-bis, also auch 1x im Monat am Server melden, oder alle 3 Monate mit der Anwendung „Ausweisface“ biometrisch melden.).
Bitte hört auf Blacklist-basierte Filtersoftware anzupreisen. Das Konzept funktioniert nicht und ist ein Kampf gegen Windmühlen. Gute Filtersoftware nutzt Whilelists für jugendfreie Inhalte und blockt Alles was sie nicht kennt.
Genau. Und die Pflicht solche Filter dann anzuwenden fällt in den Bereich der elterlichen Fürsorgepflicht, sobald diese ihren Kindern das erste eigene iPhone in die Hand geben, und ist nicht Aufgabe staatlicher Zensurbehörden.
Das Grundgesetz sieht aber eine staatliche Fürsorge vor. Die „Zensurbehörden“ müssen eingreifen, wenn sich die Bürger nicht darum kümmern. Das könnte man aber wohl auch indirekt durch Bußgelder machen, weil der „Schutz von Kindern“ keine autoritäre Welt rechtfertigt.
Staatliche Fürsorge ist aber nicht grundsätzlich durch staatliches Versagen herbeizuführen. Natürlich ist eine elterliche Fürsorgepflicht im Zweifel vorzuziehen, was sehr wohl mittels Gesetzen und Begleitmaßnahmen so flankiert werden kann, dass der staatlichen Fürsorgepflicht genüge getan ist – WIE BISHER BEI FAST ALLEM ANDEREN AUCH.
Wir kriegen nicht mal Kitas hin…
Die alte Mär vom Jugendschutz. Jugendschutz wäre Medienkompetenz zu vermitteln, und nicht anachronistische Gesetze auszugraben.
„Jugendschutz“ ist in Deutschland ein Werkzeug zur Zensur. Weder basieren seine Grundlagen auf wissenschaftlicher Evidenz noch werden seine Massnahmen evaluiert.
Bezeichnenderweise wird dieser „Jugendschutz“ von praktisch allen Parteien verteidigt.
> „Die Behörde setzt damit die deutschen Gesetze zum Jugendschutz durch.
Warum gibt es Jugendschutz nicht ohne Erwachsenenbevormundung?
> „Sie verlangen, dass Pornoseiten das Alter ihrer Nutzer rigoros überprüfen. Website-Besucher sollen etwa ihren Ausweis vorlegen oder ihr Gesicht biometrisch scannen lassen, bevor sie einen Porno sehen dürfen.“
Menschen, die sich zum Online-Anschauen von Fickfilmchen vor deutschen Behörden freiwillig datennackig machen wollen, sind ungefähr so selten wie der käufliche Erwerb von 53 Wassermelonen außerhalb einer Textaufgabe in einer Mathematik-Klausur.
> „Nach jahrelangen Gerichtsprozessen gegen Pornhub nähert sich die Medienaufsicht nun dem schärfsten Mittel, das ihr zur Verfügung steht: die Anordnung einer Netzsperre.“
„Oh nein, jetzt kann ich keine Fickfilmchen mehr sehen. Ach nee, Moment mal. Seit Ursula voll der Lügens Amtszeit als Bundesfamilienministerin ist der deutschsprachige Teil des Internets voll mit Tutorials um einen zensurfreien DNS-Server einzustellen.“
„Sie werden nämlich auch in autoritären Regimen eingesetzt, um Grundrechte wie Meinungsfreiheit einzuschränken.“
Es scheint hier noch nicht richtig angekommen zu sein: die EU und damit auch Deutschland entwickelt sich immer mehr in Richtung dieser autoritäre Regime: der Staat will vorschreiben, was du zu sehen, zu hören und zu lesen bekommst. Alles nur zu unserem besten Wohle. Schutz vor Pornografie, Schutz von Terrorismus, Schutz vor „Desinformation“ oder „Wissenschaftsleugnung“ und so weiter. Muss man daran erinnern, dass Ken FM von der Brandenburger Medienanstalt niedergezwungen wurde? (ach ja, der war ein „Verschwörungsideologe“ und „Antisemit“).
Schaut man sich das alles, was hier so von den Behörden, Sicherheitsorganen und sie unterstützenden Meinungsmachern zusammengebastelt wird, kann man kaum noch daran zweifeln, dass wir auf dem besten Weg in eine digitale Dystopie sind. Ach ja, war da nicht noch mehr wie EU-Zentralbankgeld?
Wer man Minderjährigen freien Zugang zum Internet beschafft – in dem diese solche Inhalte zu Gesicht bekommen – macht sich strafbar.
Gilt für Eltern, Schulleitungen und Internetcafébetreiber gleichermaßen.
Ist doch alles geregelt.
Das heißt also, dass Eltern Probleme bekommen, wenn sie auf den Smartphones ihrer Kinder *keine* Filtersoftware installiert haben? Na, das könnte noch lustig werden, sobald die Kinder herausfinden, wie sie die Filtersoftware umgehen können und „endlich“ wieder normales Internet haben.
Bei der Diskussion wird völlig ignoriert, dass durch mehrere Studien belegt wurde, dass es keinerlei Hinweise dafür gibt, dass Pornokonsum Jugendlichen grundsätzlich schadet. Zudem ist der Ansatz völlig realitätsfern, denn Pornokonsum ist bei Jugendlichen weit verbreitet.
Es gibt schon schädigende Aspekte, da kommt es auf das Alter und das Individuum an. Ganz ignorieren sollte man die nicht. Natürlich gibt es andere Mittel, als Erwachsene von auszusperren (…).
Sagen Sie das mal als Politiker in der Öffentlichkeit. Da wird ihnen dann schnell ein Strick draus gemacht. Wenn es um Sex und Pornographie geht dann sind nahezu alle Politiker immer auf der „sicheren“ Seite und sind eher für Verbote.
Lieber als Erzkonservativer dastehen, als Perversling der seinen Fetisch verteidigt. Denn genau das wird daraus medial gemacht.
…mit Verweis auf das freie Treiben von xHamster und Co. Wie mit den anderen Anbietern am Markt umgehen?
All diese Seiten werden sowieso gesperrt werden MÜSSEN. Das Sexualstrafrecht erlaubt eine Existenz solcher Seiten einfach nicht. Die Experten aus dem Bundesjustizministerium sagten das Inhalte, wie BDSM unter §184a StGB fallen können.
Dann gibt es noch Kategorien, welche durch die Namensgebung und Zuordnung bereits zur illegalität führen z. B . die „Teen“-Kategorie. Das ist nach deutschem Recht bereits dieses Wort entweder Jugendpornographie, oder je nach Darsteller Kinderpornographie.
Keine dieser Webseiten wird daher überleben, da „Teen“ Videos durch ihre Popularität einfach überall zu finden sind, auch wenn es in der Pornobranche einfach nur das Gegenstück zu „Milf“ ist. Das könnt ihr Behörden erklären.
Worüber auch niemand spricht sind die Gründe weshalb die Server der meisten Anbieter im Ausland stehen. Es ist nicht nur der Kampf mit den Medienaufsichten sondern weil das meiste Material was User dort selbst hochladen mit EU oder deutschen Recht nicht vereinbar ist.
Machen wir uns doch nichts vor, Persönlichkeits- und Urheberrechtsverstöße sind die Tagesordnung. Private Filme von IP Cams, Spy,Hidden, und Material wo die Urheberrechte nicht klar sind der Hit auf den Plattformen. Das ist nur schwer mit EU und im deutschen Recht zu vereinbaren vieles sogar strafbewehrt, die Diskussion mündete in Upload filtern.
Mit der biometrischen Kontrolle noch wunderbar einzelnen zu zuordnen, selbst wer auf dem Film zu sehen ist. Wunderbar! Biometrische Daten sind im Allgemeinen eine Gefahr und gehören nicht in Fadenscheinige Hände, auch nicht in Staatliche…
„Biometrische Daten sind im Allgemeinen eine Gefahr und gehören nicht in Fadenscheinige Hände, auch nicht in Staatliche…“
Aber das geht doch niiiiich…, nach der Logik müsste man ja einführen, dass in Pass und Perso gespeicherte Fingerabdrücke gegen die DSGVO verstoßen.
/s
Und überhaupt hätte der „Alles digitalisieren, um jeden Preis, am besten schon gestern“-Mainstream in Presse und Politik etwas dagegen.
Viele Plattformen fordern Ausweisdokumente beim Upload. Außerdem sollte jedem das Konzept vom Rollenspiel klar sein. Pauschal alles auf Verdachtsbasis zu sanktionieren ist weder rechtsstaatlich noch demokratisch. Im Urheberrecht wird immer davon ausgegangen das eine Erlaubnis vorliegt, so das erst gehandelt werden kann wenn Beschwerde eingereicht wird.
Die Regierung soll sich lieber mit wirklichen Problem wie z.B. Rente und Wohnraum beschäftigen.
Dazu muessten die Buerger eine Regierung waehlen, die ihre Interessen an diesen Themen vertritt.
Die deutschen Buerger waehlen aber seit Jahrzehnten mehrheitlich die Interessenvertreter der Reichen, und die Reichen haben keine Probleme mit Wohnraum oder Rente. Die Reichen haben allerdings potentiell Probleme mit aufmuepfigen Buergern, also beschaeftigt sich die Regierung mit Ueberwachung und Zensur.
Staatlich organisierter, religiös motivierter, moralisierter Kampf gegen die persönliche Entscheidungsfreiheit.
Zum Kotzen!