Vorbereitung auf Dieselfahrverbote : Berliner Verkehrsverwaltung scannt Autokennzeichen

Vom heutigen Dienstag bis zum Donnerstag erfassen Videokameras die Kfz-Kennzeichen von Autos auf zehn Berliner Straßenabschnitten. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sagt gegenüber dem rbb, dass dies in strenger Absprache mit der Berliner Datenschutzbeauftragten passiere. Aufnahmen würden laut entsprechender Datenschutzerklärung Mitte Dezember wieder gelöscht.

Mit der Untersuchung will der Senat herausfinden, welche Kraftfahrzeuge mit welchen Eigenschaften durch Berlin fahren: Sind es vor allem normale PKW? Wie viele haben einen Dieselmotor? Und welche Schadstoffklasse? Zunächst will die Verwaltung also nur Informationen, Strafen sollen anhand der Aufnahmen nicht verhängt werden. Ein Pressesprecher der Senatsverwaltung erklärt dem rbb, dass auf bestimmten Straßenabschnitten Diesel-Fahrverbote derzeit schon erforderlich sind.

Nur kurze Zeit in Betrieb

Die Fahrzeugdaten werden bei der Berliner Zulassungsbehörde, beziehungsweise dem Kraftfahrt-Bundesamt abgefragt. Um keine Rückschlüsse auf Zeit und Ort des durchfahrenden Autofahrers stellen zu können, werden diese Angaben bei der Datenabfrage „codiert“, erklärt die Senatsverwaltung. Die Kennzeichen würden nach der Abfrage sofort gelöscht. Insgesamt interessieren die Verwaltung folgende Informationen:

• Jahr der Erstzulassung
• Fahrzeugklasse und Aufbauart
• Emissionsklasse (= Emissionsschlüsselnummer)
• Kraftstoff/Antrieb
• Hubraum
• Motorleistung in kW
• Leergewicht
• zulässiges Gesamtgewicht
• Fahrzeuglänge
• Zahl der Achsen
• Anzahl der Sitzplätze und der Stehplätze (Busse)
• CO₂-Emissionswert für Pkw, soweit Angaben vorhanden
• Ausrüstung mit Partikelfilter, soweit Angaben vorhanden

Laut rbb stehen die Videokameras auf folgenden Abschnitten: Frankfurter Allee, Blumberger Damm, Mariendorfer Damm, Silbersteinstraße, Schildhornstraße, Leipziger Straße, Französische Straße, Alt-Moabit, Brückenstraße und Sonnenallee.