Skip to content

Wir sind spendenfinanziert. Unterstütze auch Du unsere Arbeit mit deiner Spende.

netzpolitik.org

×
  • Dossiers & Recherchen
  • Podcast
  • 14-Tage
  • Shop
  • Transparenz
  • Über uns
  • Newsletter
  • Netzwerk
  • Spenden
Spenden
Thema

pkw

Überwachung

VerfassungsbeschwerdeKennzeichen-Überwachung in Brandenburg steht auf der Kippe

Amtsgerichte müssen die Rechtmäßigkeit von automatischen Kraftfahrzeug-Kennzeichenerfassungssystemen überprüfen. Diese Entscheidung hat das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg getroffen.

Lesen Sie diesen Artikel: Kennzeichen-Überwachung in Brandenburg steht auf der Kippeweiterlesen
Vincent Först - 29.03.2021 um 15:26 Uhr
Frankfurter Allee in Berlin bei Nacht
Überwachung

Vorbereitung auf Dieselfahrverbote Berliner Verkehrsverwaltung scannt Autokennzeichen

Die Dieselfahrverbote in Berlin gelten zwar noch nicht, doch der Senat will für drei Tage Kennzeichen scannen. Die Verwaltung will wissen, was auf Berlins Straßen rollt. Verstöße gegen die Umweltzone sollen damit nicht verfolgt werden.

Lesen Sie diesen Artikel: Berliner Verkehrsverwaltung scannt Autokennzeichenweiterlesen
Lennart Mühlenmeier - 05.11.2019 um 14:23 Uhr
  • Datenschutz
  • Überwachung
  • Netze
  • Öffentlichkeit
  • Wissen
  • Nutzerrechte
  • Technologie
  • Kultur
  • Demokratie

Lizenz: Die von uns verfassten Inhalte stehen, soweit nicht anders vermerkt, unter der Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

  • Über uns
  • Impressum
  • 14 Tage
  • Kommentarregeln
  • Datenschutz

Mit freundlicher Unterstützung von
Palasthotel