2018
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: Die Milliardäre des Silicon Valley und ihr Ausweg aus der Apokalypse
Der Klimakatastrophe entkommen: Die Reichen des Silicon Valley planen bereits die Flucht : Die Milliardäre des Silicon Valley und ihr Ausweg aus der Apokalypse Der Autor und Technologie-Vordenker Douglas Rushkoff wird zu einem Vortrag in das stattliche Anwesen eines Silicon-Valley-Milliardärs eingeladen. Dort angekommen, findet er allerdings keinen Vortragssaal vor, sondern nur einen runden Tisch mit fünf sehr wohlhabenden Männern. Und statt Investmenttipps suchen sie nach Antworten der völlig anderen Art: Wie Technologie und ihr Reichtum sie auch nach dem […]
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: Informationsfreiheit: Finale der IFG-Meisterschaften hat begonnen
Bildungsministerin Karliczek und Außenminister Maas treten im Transparenz-Finale gegeneinander an : Informationsfreiheit: Finale der IFG-Meisterschaften hat begonnen Bei FragDenStaat hat das Finale der IFG-Meisterschaften begonnen. Das Prinzip der Meisterschaften: FragDenStaat stellt in vier Runden Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Bundesministerien. Wer zuerst antwortet, kommt eine Runde weiter. In den bisherigen drei Runden setzten sich das Bildungsministerium von Anja Karliczek und das Auswärtige Amt von Heiko Maas durch. Das Ministerium, das eine aktuelle […]
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: Das bayerische Polizeigesetz: Ein rechtsstaatlicher Paradigmenwechsel
: Das bayerische Polizeigesetz: Ein rechtsstaatlicher Paradigmenwechsel Für die August-Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ hat unsere Autorin Marie Bröckling die Kritik am neuen bayerischen Polizeigesetz und dem damit vollzogenen Paradigmenwechsel zusammengefasst. Das verschärfte Polizeigesetz wurde im Mai von der CSU im Alleingang verabschiedet, zuvor gab es vehementen Protest. Auf netzpolitik.org haben wir für drei Monate schwerpunktmäßig zu dem neuen […]
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: Zehntausende bei Großdemo: #Ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst
Der Demoaufruf : Zehntausende bei Großdemo: #Ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst Unter dem Motto „Ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst“ gingen am Sonntag trotz strömenden Regens zehntausende Menschen in München auf die Straße. Die Veranstalter*innen zählten 50.000 Teilnehmende, die traditionell etwas niedriger schätzende Polizei immerhin mindestens 20.000. Mehr als 160 Organisationen hatten den Aufruf unterzeichnet, der vor allem den CSU-Politikern Seehofer, Söder, Dobrindt und […]
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: Schutz gegen Tracking unerwünscht: Österreich verschiebt ePrivacy-Reform auf den St. Nimmerleinstag
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz schiebt die nächste Datenschutzreform aus Abstellgleis : Schutz gegen Tracking unerwünscht: Österreich verschiebt ePrivacy-Reform auf den St. Nimmerleinstag Die Verzögerungsstrategie der Datenschutz-Gegner geht auf: Die Regierung in Wien will offenbar nicht mal versuchen, während des österreichischen Vorsitzes im Rates der Europäischen Union eine Einigung herbeizuführen. Dass die Verordnung noch vor 2020 verabschiedet wird, ist unwahrscheinlich.
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: Freitag in Berlin: Soliparty für systemli.org im about blank
: Freitag in Berlin: Soliparty für systemli.org im about blank Dance like nobody’s watching: An diesem Freitag, dem 27. Juli, findet im Berliner Club ://about blank eine Party zur Unterstützung von systemli.org statt. Das Technik-Kollektiv bietet unabhängige und verschlüsselte Kommunikationsinfrastrukturen für politische Aktivist*innen und Privatpersonen. Dazu gehören etwa E‑Mail, Jabber-Server, Pads und Cloud-Dienste. Zudem informiert systemli über Möglichkeiten der digitalen Selbstverteidigung. Zuletzt veröffentlichte die Truppe […]
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Mythos Cyberwar: Warum es keinen „Cyberkrieg“ geben wird
Cyberwar (Symbolbild). Mythos Cyberwar: Warum es keinen „Cyberkrieg“ geben wird Der „Cyberwar“ ist ein Mythos, ein Cyberkrieg findet nicht statt. Diese These vertritt der Politikwissenschaftler Thomas Rid in seinem Buch, von dem es jetzt eine deutsche Ausgabe gibt. Zu einem Krieg gehört zielgerichtete Gewalt gegen Menschen, diese gibt es bei bisherigen digitalen Angriffen nicht.
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: Singapur: Angreifer erbeuten Gesundheitsdaten von 1,5 Millionen Menschen
In Krankenhäusern fallen viele intime Daten an. : Singapur: Angreifer erbeuten Gesundheitsdaten von 1,5 Millionen Menschen „Durchdacht, gezielt und gut geplant“ soll der Angriff gewesen sein. Die Regierung meldete heute, dass eine staatliche Gesundheitsdatenbank gehackt wurde. Die Angreiferinnen stahlen Daten von Patienten, die zwischen Mai 2015 und Juli diesen Jahres in einer der Kliniken waren. Ein Drittel der Bewohnerinnen des Stadtstaats, darunter Premierminister Lee Hsien Loong, sollen betroffen sein: „Die Angreifer […]
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 29: Von künstlichen Intelligenzbeschwörern
Die Bundesregierung will glänzen. : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 29: Von künstlichen Intelligenzbeschwörern Die Bundesregierung findet Künstliche Intelligenz gut, ohne zu definieren, was sie darunter versteht. Derweil verlangt die EU-Kommission eine Strafzahlung über 4,43 Milliarden Euro von Google. Gegen automatisierte Biometriezugriffe von Polizei und Co. gibt es jetzt eine Verfassungsbeschwerde. Was uns diese Woche beschäftigte.
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: Österreichs Presse erhält künftig etwas mehr Zugang zu Behördeninformation
Herrschaftlicher Ausblick: Die Stadt Wien lässt Journalisten bei Auskunftsersuchen gerne abblitzen : Österreichs Presse erhält künftig etwas mehr Zugang zu Behördeninformation Österreichische Ministerien und Ämter schützen heikle Dokumente gerne vor dem Licht der Öffentlichkeit. Doch neue Entscheidungen stärken die Informationsfreiheit. Journalisten erhalten in Zukunft ein wenig einfacher Auskunft vom Staat.
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: Netzneutralität und Zero Rating: Vom Schlupfloch zum Scheunentor
Vom Regen in die Traufe: Netzbetreiber wollten eine durchlöcherte Netzneutralität im Tausch gegen den Wegfall der Roaming-Gebühren. Jetzt wollen sie von dem Deal nichts mehr wissen. : Netzneutralität und Zero Rating: Vom Schlupfloch zum Scheunentor In den EU-Regeln zur Netzneutralität klafft ein großes Loch. Denn Netzbetreiber dürfen bestimmte Dienste vom monatlichen Datenvolumen ausnehmen. Deutsche Anbieter versuchen, diese Ausnahme so weit wie möglich auszureizen. Mit spürbaren Strafen müssen sie nicht rechnen.
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: Trotz Territorialklausel: Europol beginnt Polizeizusammenarbeit mit Israel
Der israelische Polizeichef und die Europol-Direktorin bei der Besiegelung der Kooperation. : Trotz Territorialklausel: Europol beginnt Polizeizusammenarbeit mit Israel Nach jahrelangen Verhandlungen haben Europol und die israelische Polizei eine engere Kooperation verabredet. Ein Abkommen über den Austausch personenbezogener Daten soll folgen. Laut einem EU-Beschluss gelten Vereinbarungen mit Israel nicht in den Gebieten, die im Sechstagekrieg erobert wurden. Darum gab es nicht nur in dem jetzt unterzeichneten Abkommen Streit.
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: Transparenzbericht: Unsere Einnahmen und Ausgaben im Mai 2018
: Transparenzbericht: Unsere Einnahmen und Ausgaben im Mai 2018 Als von Leserinnen und Lesern finanziertes Medium setzen wir uns nicht nur für Transparenz ein, sondern wir sind auch transparent. Wir geben Euch deshalb Einblicke in unsere Einnahmen und Ausgaben im Mai 2018. Wir haben etwas Plus gemacht, dank einer sehr großzügigen Einzelspende.
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: Verfassungsbeschwerde gegen automatisierten Biometriezugriff von Polizeien und Geheimdiensten
: Verfassungsbeschwerde gegen automatisierten Biometriezugriff von Polizeien und Geheimdiensten Gegen die drastische Erweiterung des automatisierten Biometriezugriffs durch sämtliche Polizeien und Geheimdienste sowie weitere Behörden liegt nun eine Verfassungsbeschwerde vor. Die faktische Freigabe der biometrischen Passbilder durch das eID-Gesetz aus der vergangenen Legislaturperiode wird als verfassungswidrig bewertet.
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: Das große Scannen: Was darf in die elektronische Akte der Jobcenter?
Dürfen Kontoauszüge von Jobcentern eingescannt, zentral gespeichert und durchsuchbar gemacht werden? : Das große Scannen: Was darf in die elektronische Akte der Jobcenter? Um Arbeitslosengeld zu erhalten, müssen Menschen gegenüber Jobcentern teils intime Details ihres Privatlebens offenlegen. Mittlerweile werden die Akten zunehmend digitalisiert, gespeichert und durchsuchbar gemacht. Wichtige Fragen bleiben aber ungeklärt.
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: Twitter verlangt die Geburtsurkunde von Minderjährigen und Firmen
Eltern haften für ihre Kinder? Twitter sperrt alle aus, die vermeintlich noch keine 16 sind. : Twitter verlangt die Geburtsurkunde von Minderjährigen und Firmen Seit Ende Mai sperrt Twitter reihenweise Konten von Jugendlichen – eine Folge der neuen Datenschutzregeln für Europa. Die Daten von unter 16-Jährigen dürfen seither nur noch mit Zustimmung der Eltern gespeichert werden. Das schockiert nicht nur jugendliche Nutzer*innen, deren Sozialleben im Netz jäh endet. Auch Firmen und Blogs sollen jetzt ihre Geburtsurkunde vorzeigen.
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: Eckpunkte für neue KI-Strategie: Bundesregierung will „Sprunginnovation“
Im KI-Labyrinth gefangen: Die Bundesregierung laboriert an einer Strategie : Eckpunkte für neue KI-Strategie: Bundesregierung will „Sprunginnovation“ Ein heute vorgestelltes Eckpunktepapier der Bundesregierung beschwört die Segnungen der Künstlichen Intelligenz, vor allem für die deutsche Wirtschaft. Deswegen soll die Förderung der KI Deutschland an eine internationale Spitzenposition katapultieren. Öffentliche Daten will die Regierung dafür der wirtschaftlichen Nutzung zuführen.
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: Google muss Milliardenstrafe für faule Taktiken bei Android zahlen
EU-Kommissarin Margrethe Vestager : Google muss Milliardenstrafe für faule Taktiken bei Android zahlen Die Wettbewerbshüter in Brüssel verurteilen Googles Knebelverträge, die der Konzern Geräteherstellern und App-Entwickler aufzwingt. EU-Kommissarin Margrethe Vestager verhängt eine Rekordstrafe gegen den Datenriesen, und das nicht zum ersten Mal. Doch das Bußgeld ist nur ein kleiner Stich gegen Googles Marktdominanz.
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: Schwerin: Urheberrechtsklage wegen Livestream-Mitschnitt
Sitz der Stadtvertretung Schwerin: Das Rathaus am Markt : Schwerin: Urheberrechtsklage wegen Livestream-Mitschnitt 4.000 Euro Strafe soll ein Mann aus Schwerin bezahlen, wenn er noch einmal Mitschnitte des Livestreams aus dem Kommunalparlament veröffentlicht. Der Schweriner hatte eine vierminütige Rede auf Facebook geteilt. Seine Motivation: mehr Transparenz in der lokalen Politik.
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: Wie die britische Labour-Partei ihren eigenen Parteichef mit Microtargeting linkte
Zu links für Labour: Parteichef Jeremy Corbyn wurde offenbar von den eigenen Funktionären getäuscht : Wie die britische Labour-Partei ihren eigenen Parteichef mit Microtargeting linkte Im britischen Parlaments-Wahlkampf 2017 wurde Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der sozialdemokratischen Labour Party offenbar durch die eigene Parteizentrale manipuliert. Wie die Times berichtet, kauften führende Funktionäre in der Parteizentrale von Labour Werbeanzeigen auf Facebook im Wert von ein paar tausend Pfund, die ausschließlich Corbyn und seine engsten Vertrauten zu sehen bekamen. Dafür nutzten sie die […]