Männer auf einer Düne
Linkschleuder

Die Milliardäre des Silicon Valley und ihr Ausweg aus der Apokalypse

Der Autor und Technologie-Vordenker Douglas Rushkoff wird zu einem Vortrag in das stattliche Anwesen eines Silicon-Valley-Milliardärs eingeladen. Dort angekommen, findet er allerdings keinen Vortragssaal vor, sondern nur einen runden Tisch mit fünf sehr wohlhabenden Männern. Und statt Investmenttipps suchen sie nach Antworten der völlig anderen Art: Wie Technologie und ihr Reichtum sie auch nach dem […]

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Linkschleuder

Informationsfreiheit: Finale der IFG-Meisterschaften hat begonnen

Bei FragDenStaat hat das Finale der IFG-Meisterschaften begonnen. Das Prinzip der Meisterschaften: FragDenStaat stellt in vier Runden Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Bundesministerien. Wer zuerst antwortet, kommt eine Runde weiter. In den bisherigen drei Runden setzten sich das Bildungsministerium von Anja Karliczek und das Auswärtige Amt von Heiko Maas durch. Das Ministerium, das eine aktuelle […]

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Linkschleuder

Das bayerische Polizeigesetz: Ein rechtsstaatlicher Paradigmenwechsel

Für die August-Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ hat unsere Autorin Marie Bröckling die Kritik am neuen bayerischen Polizeigesetz und dem damit vollzogenen Paradigmenwechsel zusammengefasst. Das verschärfte Polizeigesetz wurde im Mai von der CSU im Alleingang verabschiedet, zuvor gab es vehementen Protest. Auf netzpolitik.org haben wir für drei Monate schwerpunktmäßig zu dem neuen […]

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Linkschleuder

Zehntausende bei Großdemo: #Ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst

Unter dem Motto „Ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst“ gingen am Sonntag trotz strömenden Regens zehntausende Menschen in München auf die Straße. Die Veranstalter*innen zählten 50.000 Teilnehmende, die traditionell etwas niedriger schätzende Polizei immerhin mindestens 20.000. Mehr als 160 Organisationen hatten den Aufruf unterzeichnet, der vor allem den CSU-Politikern Seehofer, Söder, Dobrindt und […]

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Sebastian Kurz
Datenschutz

Schutz gegen Tracking unerwünscht: Österreich verschiebt ePrivacy-Reform auf den St. Nimmerleinstag

Die Verzögerungsstrategie der Datenschutz-Gegner geht auf: Die Regierung in Wien will offenbar nicht mal versuchen, während des österreichischen Vorsitzes im Rates der Europäischen Union eine Einigung herbeizuführen. Dass die Verordnung noch vor 2020 verabschiedet wird, ist unwahrscheinlich.

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Linkschleuder

Freitag in Berlin: Soliparty für systemli.org im about blank

Dance like nobody’s watching: An diesem Freitag, dem 27. Juli, findet im Berliner Club ://about blank eine Party zur Unterstützung von systemli.org statt. Das Technik-Kollektiv bietet unabhängige und verschlüsselte Kommunikationsinfrastrukturen für politische Aktivist*innen und Privatpersonen. Dazu gehören etwa E-Mail, Jabber-Server, Pads und Cloud-Dienste. Zudem informiert systemli über Möglichkeiten der digitalen Selbstverteidigung. Zuletzt veröffentlichte die Truppe […]

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Überwachung

Mythos CyberwarWarum es keinen „Cyberkrieg“ geben wird

Der „Cyberwar“ ist ein Mythos, ein Cyberkrieg findet nicht statt. Diese These vertritt der Politikwissenschaftler Thomas Rid in seinem Buch, von dem es jetzt eine deutsche Ausgabe gibt. Zu einem Krieg gehört zielgerichtete Gewalt gegen Menschen, diese gibt es bei bisherigen digitalen Angriffen nicht.

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Linkschleuder

Singapur: Angreifer erbeuten Gesundheitsdaten von 1,5 Millionen Menschen

„Durchdacht, gezielt und gut geplant“ soll der Angriff gewesen sein. Die Regierung meldete heute, dass eine staatliche Gesundheitsdatenbank gehackt wurde. Die Angreiferinnen stahlen Daten von Patienten, die zwischen Mai 2015 und Juli diesen Jahres in einer der Kliniken  waren. Ein Drittel der Bewohnerinnen des Stadtstaats, darunter Premierminister Lee Hsien Loong, sollen betroffen sein: „Die Angreifer […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 29: Von künstlichen Intelligenzbeschwörern

Die Bundesregierung findet Künstliche Intelligenz gut, ohne zu definieren, was sie darunter versteht. Derweil verlangt die EU-Kommission eine Strafzahlung über 4,43 Milliarden Euro von Google. Gegen automatisierte Biometriezugriffe von Polizei und Co. gibt es jetzt eine Verfassungsbeschwerde. Was uns diese Woche beschäftigte.

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Netze

Netzneutralität und Zero Rating: Vom Schlupfloch zum Scheunentor

In den EU-Regeln zur Netzneutralität klafft ein großes Loch. Denn Netzbetreiber dürfen bestimmte Dienste vom monatlichen Datenvolumen ausnehmen. Deutsche Anbieter versuchen, diese Ausnahme so weit wie möglich auszureizen. Mit spürbaren Strafen müssen sie nicht rechnen.

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Demokratie

Trotz Territorialklausel: Europol beginnt Polizeizusammenarbeit mit Israel

Nach jahrelangen Verhandlungen haben Europol und die israelische Polizei eine engere Kooperation verabredet. Ein Abkommen über den Austausch personenbezogener Daten soll folgen. Laut einem EU-Beschluss gelten Vereinbarungen mit Israel nicht in den Gebieten, die im Sechstagekrieg erobert wurden. Darum gab es nicht nur in dem jetzt unterzeichneten Abkommen Streit.

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In eigener Sache

Transparenzbericht: Unsere Einnahmen und Ausgaben im Mai 2018

Als von Leserinnen und Lesern finanziertes Medium setzen wir uns nicht nur für Transparenz ein, sondern wir sind auch transparent. Wir geben Euch deshalb Einblicke in unsere Einnahmen und Ausgaben im Mai 2018. Wir haben etwas Plus gemacht, dank einer sehr großzügigen Einzelspende.

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Überwachung

Verfassungsbeschwerde gegen automatisierten Biometriezugriff von Polizeien und Geheimdiensten

Gegen die drastische Erweiterung des automatisierten Biometriezugriffs durch sämtliche Polizeien und Geheimdienste sowie weitere Behörden liegt nun eine Verfassungsbeschwerde vor. Die faktische Freigabe der biometrischen Passbilder durch das eID-Gesetz aus der vergangenen Legislaturperiode wird als verfassungswidrig bewertet.

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Datenschutz

Das große Scannen: Was darf in die elektronische Akte der Jobcenter?

Um Arbeitslosengeld zu erhalten, müssen Menschen gegenüber Jobcentern teils intime Details ihres Privatlebens offenlegen. Mittlerweile werden die Akten zunehmend digitalisiert, gespeichert und durchsuchbar gemacht. Wichtige Fragen bleiben aber ungeklärt.

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Rostiger grünes Gatter mit Vorhängeschloss
Nutzerrechte

Twitter verlangt die Geburtsurkunde von Minderjährigen und Firmen

Seit Ende Mai sperrt Twitter reihenweise Konten von Jugendlichen – eine Folge der neuen Datenschutzregeln für Europa. Die Daten von unter 16-Jährigen dürfen seither nur noch mit Zustimmung der Eltern gespeichert werden. Das schockiert nicht nur jugendliche Nutzer*innen, deren Sozialleben im Netz jäh endet. Auch Firmen und Blogs sollen jetzt ihre Geburtsurkunde vorzeigen.

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Künstliche Intelligenz
Wissen

Eckpunkte für neue KI-Strategie: Bundesregierung will „Sprunginnovation“

Ein heute vorgestelltes Eckpunktepapier der Bundesregierung beschwört die Segnungen der Künstlichen Intelligenz, vor allem für die deutsche Wirtschaft. Deswegen soll die Förderung der KI Deutschland an eine internationale Spitzenposition katapultieren. Öffentliche Daten will die Regierung dafür der wirtschaftlichen Nutzung zuführen.

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EU-Kommissarin Margrethe Vestager
Demokratie

Google muss Milliardenstrafe für faule Taktiken bei Android zahlen

Die Wettbewerbshüter in Brüssel verurteilen Googles Knebelverträge, die der Konzern Geräteherstellern und App-Entwickler aufzwingt. EU-Kommissarin Margrethe Vestager verhängt eine Rekordstrafe gegen den Datenriesen, und das nicht zum ersten Mal. Doch das Bußgeld ist nur ein kleiner Stich gegen Googles Marktdominanz.

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Jeremy Corbyn
Linkschleuder

Wie die britische Labour-Partei ihren eigenen Parteichef mit Microtargeting linkte

Im britischen Parlaments-Wahlkampf 2017 wurde Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der sozialdemokratischen Labour Party offenbar durch die eigene Parteizentrale manipuliert. Wie die Times berichtet, kauften führende Funktionäre in der Parteizentrale von Labour Werbeanzeigen auf Facebook im Wert von ein paar tausend Pfund, die ausschließlich Corbyn und seine engsten Vertrauten zu sehen bekamen. Dafür nutzten sie die […]

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