2017
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: Türkei baut Google-Alternative mit „nationalen Werten“
Die Türkei will offenbar die Daten der eigenen Bürger im Land belassen. (Quelle: Turkey Blocks/<a href="https://twitter.com/TurkeyBlocks/status/817424122183434240></a>Twitter) -
: Transparenz bei Internetanschlüssen: Regulierer bitten um Rückmeldung
Ist auch wirklich drin, was versprochen wird? <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/fdecomite/389467619/">fdecomite</a> : Transparenz bei Internetanschlüssen: Regulierer bitten um Rückmeldung Netzbetreiber sollen Neukunden künftig verständlicher darüber informieren, wie sich der beworbene Internetanschluss im Alltag verhält. Wer bei der Gestaltung der Informationsblätter mithelfen will, kann dies noch bis Anfang Februar machen.
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: Referentenentwurf zum Wissenschaftsurheberrecht: Keine Generalklausel, kein großer Wurf
Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen (<a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:SUB_Goettingen_Forschungsbibliothek6.JPG">Bild</a>: Frank Schulenburg, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5/deed.en">CC BY-SA 2.5</a>) : Referentenentwurf zum Wissenschaftsurheberrecht: Keine Generalklausel, kein großer Wurf Seit kurzem liegt ein Referentenentwurf des Justizministeriums für eine Neuordnung des Urheberrechts im Bereich Bildung und Wissenschaft in Deutschland vor. Vieles darin dürfte den Alltag von Lehrenden und Forschenden einfacher machen, auf eine nachhaltige Lösung in Form einer flexiblen Generalklausel wurde jedoch verzichtet.
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: CDU-Politiker Sensburg wünscht sich Netz-Sperren gegen Fake News
Klarer Fall von staatlicher Propaganda. (Symbolbild) Foto: <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0 1.0</a> | <a href="https://unsplash.com/search/russia?photo=RFId0_7kep4">Natalie Fox</a> : CDU-Politiker Sensburg wünscht sich Netz-Sperren gegen Fake News Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg fordert den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur, um „staatlich organisierte Propaganda“ blocken zu können. Das wirft nicht nur die Frage auf, wo die Grenze zwischen staatlicher Pressearbeit und Propaganda verläuft.
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: Peru: Gesetzesinitiative fordert komplette Zensur aller Pornografie
Yonhy Lescano will Pornografie in Peru verbieten. (Archivbild) Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC-BY 2.0</a> | <a href="https://www.flickr.com/photos/congresoperu/6384313685/in/photolist-8YckPS-8YcnvA-8YciCC-aJagM2-aJah2T">Congreso de la República del Perú</a> : Peru: Gesetzesinitiative fordert komplette Zensur aller Pornografie Bürgerrechtler in Peru stellen sich gegen eine Gesetzesinitiative zum Verbot von Pornografie im Internet. Sie kritisieren die Einschränkung ihrer Freiheit und fürchten vor allem, dass mit der Errichtung einer Zensurinfrastruktur bald mehr Inhalte blockiert werden könnten.
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: USA: Millionenklage gegen die Erfinder des Streisand-Effekts
Mike Masnick, Gründer von Techdirt, gilt als Erfinder des Begriffes "Streisand-Effekt" (Archivbild) Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC-BY 2.0</a> | <a href="https://www.flickr.com/photos/dennis/111222589/sizes/l">dennis</a> : USA: Millionenklage gegen die Erfinder des Streisand-Effekts Das US-Technologieblog Techdirt wird auf 15 Millionen Dollar verklagt. Der Kläger behauptet, die „E‑Mail“ erfunden zu haben. Techdirt hatte Zweifel angemeldet und das auch mit Beweisen unterlegt. Die Kosten für den Prozess könnten dem unabhängigen und kritischen Medium das Genick brechen.
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: Alles ist jetzt Fake News
Donald Trump. (Archivbild) : Alles ist jetzt Fake News Mittlerweile ist irgendwie alles Fake News: dubiose Geheimdienstleaks, ganz normale journalistische Artikel und sogar soziale Proteste in Mexiko. Unser Überblick zu den Debatten und Forderungen der letzten Tage und Wochen.
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: Was Populismus und Zero-Rating gemeinsam haben: Zur Rolle Deutschlands in der Welt
Über das Internet muss sich alles erreichen lassen und nicht bloß Ausschnitte. <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0 1.0</a>, via Unsplash/<a href="https://unsplash.com/?photo=z55CR_d0ayg">Andrew Neel</a> : Was Populismus und Zero-Rating gemeinsam haben: Zur Rolle Deutschlands in der Welt Aktionismus ist gefährlich, gerade in Zeiten des Populismus. Deutschland kommt auf internationaler Bühne immer stärker die Rolle des Hüters freiheitlicher Werte zu – nicht zuletzt mit Blick auf digitale Rechte und insbesondere im entwicklungspolitischen Kontext.
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: BND befragte Geflüchtete zusammen mit den USA und weiß nicht, was mit den Daten passierte
Watch Center des US-Militärgeheimdienstes DIA. Auch Daten des BND wurden für dessen Planungen verwendet. : BND befragte Geflüchtete zusammen mit den USA und weiß nicht, was mit den Daten passierte Der Bundestag hat das Protokoll der Vernehmung eines Mitarbeiters der Hauptstelle für Befragungswesen veröffentlicht, bei der die Öffentlichkeit nicht dabei sein durfte. Es ging um die Befragung von Geflüchteten durch den BND, die Zusammenarbeit mit dem US-Militärgeheimdienst und die Bedeutung der Daten für den Drohnenkrieg.
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: Irreführende Beschwichtigung zu BND-Gesetz an UN: „Verhältnismäßigkeit unabhängig von der Nationalität“
Grundrecht auf Fernmeldegeheimnis: Für alle oder nur für Deutsche? : Irreführende Beschwichtigung zu BND-Gesetz an UN: „Verhältnismäßigkeit unabhängig von der Nationalität“ Das BND-Gesetz unterscheidet Deutsche, EU-Bürger und Ausländer. Die Grundrechte der drei Gruppen werden in unterschiedlichem Maß geschützt, das kritisierten unter anderem drei UN-Sonderberichterstatter. Diese Kritik wurde irreführend abwiegelt, wie die hier veröffentlichte deutsche Antwort an die UN zeigt.
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: Digitaler Binnenmarkt: EU-Kommission startet Konsultation zum letzten Puzzleteil
Die EU-Kommission will den digitalen Binnenmarkt zu Ende denken. <br /> <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/fergiefam007/4677130941/">FergieFam007</a> : Digitaler Binnenmarkt: EU-Kommission startet Konsultation zum letzten Puzzleteil Entfesselte Datenflüsse sollen die europäische Digitalwirtschaft beflügeln und zu mehr Wachstum führen. Nationale Regeln, die dem digitalen Binnenmarkt im Weg stehen, sollen dabei abgeräumt werden. Eine Konsultation soll nun Klarheit über Handlungsbedarfe schaffen.
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: ePrivacy-Novelle: EU-Kommission bleibt beim Datenschutz auf halber Strecke stehen
Foto: <a href="https://unsplash.com/photos/8G5DLKTadEU">Sean DuBois</a> unter <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0</a> via <a href="https://unsplash.com/" target="_blank">unsplash</a> : ePrivacy-Novelle: EU-Kommission bleibt beim Datenschutz auf halber Strecke stehen Keine Katastrophe – aber längst nicht ausreichend. So lässt sich der finale Vorschlag der EU-Kommission für den Privatsphäreschutz in der digitalen Kommunikation zusammenfassen. Wo sich zur kürzlich geleakten Version noch etwas verändert hat, geschah dies meist zum Nachteil der Nutzer.
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: Der internationale Drohnenkrieg: Previews des Dokumentarfilms „National Bird“ in Berlin
© Ten Forward Films : Der internationale Drohnenkrieg: Previews des Dokumentarfilms „National Bird“ in Berlin Wer bei der Berlinale oder beim #33c3 die nächtliche Sondervorstellung des Dokumentarfilms „National Bird“ versäumt hat, kann ihn sich dieser Tage in Berlin anschauen: Am 11. Januar wird der Film um 19:00 Uhr in der Akademie der Künste gezeigt. Anschließend diskutieren die Regisseurin Sonia Kennebeck mit Gästen.
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: Gelungen: Die ARD präsentiert das Darknet
: Gelungen: Die ARD präsentiert das Darknet Die ARD nähert sich dem Phänomen „Darknet“ mit einer TV-Dokumentation. Die ist gelungen und zeigt die Ambivalenz von Anonymisierungs- und Verschlüsselungstechnologien mit einem Schwerpunkt auf die Durchsetzung und den Schutz von Menschenrechten.
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: Berliner SPD: Unrechtmäßige Videoüberwachung vor Parteizentrale
: Berliner SPD: Unrechtmäßige Videoüberwachung vor Parteizentrale Rund zwei Jahre lang betrieb der Berliner Landesverband der SPD eine Videoüberwachungskamera an ihrer Parteizentrale in unlauterem Umfang: Sowohl der Bereich der Bilderfassung sowie die Speicherdauer von zehn Tagen überschritten das rechtlich zulässige Maß.
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: Berlin visualisiert seine Haushaltspläne
Der Berliner Haushaltsplan 2017. Screenshot: Berlin.de -
: Let’s Encrypt hat schon 20 Millionen Zertifikate ausgegeben
Quelle: letsencrypt.org (Stand 06.01.2017)
