Am vergangenen Wochenende fand die Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Im Rahmen der Diskussionen über aktuelle und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen weltweit fügte sich auch eine Thematisierung von Cybersecurity ein – man hinke hinterher, so Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende der Konferenz. Wem eigentlich?
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, die NATO sei auch dann gefordert, wo Mitglieder im Cyberspace attackiert würden:
We must also improve our cyber-resilience. I see a critical role for NATO in defining a common approach among the Allies. In training. And in providing specialist assistance to Allies who come under cyber attack.
Leider ging er darauf nicht weiter ein, und das von Neelie Kroes geforderte Verhindern eines digitalen Rüstungswettlaufs, geschweige denn die Idee eines digitalen Rüstungsabkommens wurden nicht weiter diskutiert. Inhaltlich gab es also wenig neues – positiv ist jedoch, dass das Thema überhaupt einen so prominenten Platz eingenommen hat.
So fiel auch das Fazit von Christopher Daase, Politikwissenschaftler an der Goethe-Universität Frankfurt und Teilnehmer der Sicherheitskonferenz, ernüchternd aus:
Vor zwei Jahren stieß diese Thematik bei vielen Sicherheitsexperten noch auf Skepsis: Was hat das mit Sicherheit zu tun? Aber die Situation hat sich verschärft und so war der Königsaal des Bayerischen Hof so voll, dass viele draußen bleiben mussten. Die Statements waren dann zunächst ziemlich belanglos. Einmütig wurde die wachsende Bedrohung durch Hacking und Internetspionage betont. Einig war man sich auch darin, dass Cybersecurity nicht nur eine Aufgabe des Staates sei, sondern im gleichen Maße Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger Verantwortung trügen.
Interessant war vor allem die Bemerkung der EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes, dass man unbedingt darauf achten müsse, keine Rüstungswettlauf im Cyberspace anzufachen. Offensive Kapazitäten würden früher oder später denjenigen, die sie entwickeln, auf die Füße fallen. Das konnte als (verhaltene) Kritik an den USA gedeutet werden, von denen man weiß, dass sie Offensivkapazitäten für den Cyberwar entwickeln.
Interessanterweise wurde diese Frage in der Diskussion nicht wieder aufgenommen. Niemand schien die Frage interessant zu finden oder sie stellen zu wollen, wie denn die Cyberangriffe aus China mit den Cyberangriffen auf Iran zusammenhängen. Aber genau das wäre natürlich eine spannende Frage gewesen, welche Rolle offensive Cyberwar-Kapazitäten in der amerikanischen Cybersecurity-Strategie spielen. Offenbar wollte aber darüber niemand sprechen.
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