Ein schwarz-weißes Foto zeigt Eleanor Roosevelt, wie sie ein großes Blatt mit der Erklärung der Menschenrechte hält
Linkschleuder

70 Jahre Menschenrechte: Gerhart Baum fordert Genfer Konvention zu Cyberwar

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte feiert einen runden Geburtstag. Vor siebzig Jahren sollten die selbstverpflichtenden Bestimmungen zum Schutz der Würde und der Person Licht in eine düstere Welt bringen. Obwohl sich längst nicht alle unterzeichnenden Nationen an die dreißig Artikel umfassende unverbindliche Charta halten, ist ihre Relevanz doch unverkennbar: Die Erklärung bildet heute die maßgebliche […]

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Technologie

Cyberwar: Der endlose Krieg

Um die strategischen Überlegungen von Militärs und Geheimdiensten für Cyberkonflikte zu verstehen, lohnt es, sich kurz in deren Gedankenwelt zu versetzen. Aus ihrer Sicht befindet sich der Westen seit dem 11. September 2001 in einem »endlosen Krieg«. Der Gegner kann überall lauern, das Schlachtfeld ist die Welt. Das folgende leicht gekürzte Kapitel „Der endlose Krieg“ ist aus […]

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Überwachung

Mythos Cyberwar: Warum es keinen „Cyberkrieg“ geben wird

Der „Cyberwar“ ist ein Mythos, ein Cyberkrieg findet nicht statt. Diese These vertritt der Politikwissenschaftler Thomas Rid in seinem Buch, von dem es jetzt eine deutsche Ausgabe gibt. Zu einem Krieg gehört zielgerichtete Gewalt gegen Menschen, diese gibt es bei bisherigen digitalen Angriffen nicht.

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Demokratie

Abrüstung statt „Cyberwar“: Forderungen nach WannaCry

Die WannaCry-Schadsoftware führt vor Augen, wie verwundbar wir sind, wenn Kriminelle geheimdienstliche Angriffswerkzeuge nutzen. Statt mehr digitaler Bewaffnung fordern Bürgerrechtsorganisationen die Abkehr von Offensiv-Strategien. Ein Animationsvideo zeigt, was uns mit den „Cyberwar“-Plänen erwartet.

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Demokratie

Big Brother Award: Negativpreis für massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr

Die Bundeswehr wird aufgerüstet, für Cyberkrieg und Militarisierung des Internets. Deutschland beteiligt sich am digitalen Wettrüsten – ohne Parlamentsbeteiligung, demokratische Kontrolle und rechtliche Grundlage. Dafür erhielt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Negativpreis Big Brother Award.

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Technologie

Schwarzbuch zur Bundeswehr kritisiert Militarisierung des Cyberraums und Drohnenaufrüstung

Im Schwarzbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr von Linken und Rosa-Luxemburg-Stiftung geht es auch um die Cyberoffensive und die Pläne zur Aufrüstung mit Drohnen. Es soll als Gegengewicht zum Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums im Aufrüstungswettlauf stehen.

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Technologie

Bundesregierung: „Cyberangriffe sind geeignetes Mittel hybrider Konfliktaustragung“

Auch wenn es noch keine einheitliche Definition sogenannter hybrider Bedrohungen gibt, werden bereits Gegenmaßnahmen geplant. Als Teil dieser hybriden Bedrohungen werden Cyberangriffe, Propaganda und Desinformation gezählt. Bei der Abwehr soll die Bundeswehr helfen, aber auch auf NATO- und EU-Ebene gibt es Pläne.

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Überwachung

„Equation Group“: Hacker als Hacking-Opfer? (Update)

Eine Gruppe namens „theshadowsbrokers“ behauptet, Zugriff auf die Angriffswerkzeuge einer geheimdienstlichen Hacker-Truppe zu haben: die seit letztem Jahr bekannte „Equation Group“, die wahrscheinlich der NSA zuzurechnen ist. Der eigene „Cyberwar“ könnte die NSA nun einholen.

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Überwachung

Noch mehr Überwachung geplant: Bundesregierung erarbeitet neue Cybersicherheitsstrategie

Die Bundesregierung will im Herbst eine neue „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland“ auf den Weg bringen. Dazu gehören mehr Überwachungsmaßnahmen und eine aktive Rolle im „Cyberkrieg“. Das zeigt eine gemeinsame Recherche von Zeit-Online und dem Deutschlandfunk.

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Podcast

Fachgespräch: Verschlüsselung als Selbstverteidigung im Cyberwar

Das Buzzword „Cyberwar“ geistert häufig durch die Berichterstattung. Was darunter zu verstehen ist, haben Regierung und Parlament jedoch bisher kaum definiert. Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke lud am 9. März 2016 zum Fachgespräch „Cyberwar: Militarisierung der Netze – Todesstoß für die Netzfreiheit“. Als Experten diskutierten Jacob Appelbaum, Internetaktivist Journalist und IT-Sicherheitsexperte sowie Anna Biselli, […]

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Linkschleuder

Öffentliches Fachgespräch: Cyberwar – Militarisierung der Netze

Am 9. März 2016 findet im Bundestag das öffentliche Fachgespräch der Linksfraktion zum Thema „Cyberwar: Militarisierung der Netze – Todesstoß für die Netzfreiheit“ statt. Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, und Andrej Hunko, Mitglied des EU-Ausschusses und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, diskutieren die sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Auswirkungen des staatlichen Cyberwars mit Anna Biselli […]

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Überwachung

Aktiv, passiv, responsiv: Cyberangriffe durch die Bundeswehr? Definitionssache.

Im Januar wurde berichtet, dass die Bundeswehr auch Cyberattacken vorbereitet. Das geht aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages hervor, den wir hier veröffentlichen (OCR-Volltext unten). In dem vierseitigen Papier geht es im Wesentlichen darum, wie die Bundeswehr ihre IT-Systeme schützt. Die Bestrebungen, nicht mehr nur rein passive Konzepte zu nutzen, wird […]

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Generell

Stuxnet gehörte zu umfangreichem Angriffsplan gegen iranische Infrastruktur

Heute feiert im Rahmen der Berlinale die Dokumentation „Zero Days“ von Regisseur Alex Gibney Premiere. Wie James Ball bei Buzzfeed berichtet, geht es bei der Dokumentation nicht nur um Stuxnet – ein 2010 entdeckter Computervirus, den die USA und Israel entwickelt hatten um Irans Atomprogramm zu stören –, sondern um einen breiter angelegten Angriffsplan namens […]

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Kultur

„Projekt Hacktivismus“: BKA befragt Unternehmen nach Shitstorms und digitalen Angriffen

Vor drei Jahren startete das Bundeskriminalamt (BKA) das „Projekt Hacktivismus“ (in manchen Veröffentlichungen auch als „Projekt Hacktivisten“ bezeichnet). Zusammen mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Verteidigungsministerium und dem „Nationalen Cyber-Abwehrzentrum“ soll das Projekt ein „Verständnis der Bedrohungslage sowie des Gefährdungspotenzials“ des Phänomens liefern. Ziel sei laut dem BKA eine „klare begriffliche Abgrenzung“ gegenüber ähnlichen phänomenologischen […]

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Technologie

Bundeswehr plant „Cyberattacken“

Die Bundeswehr geht in die Cyberoffensive und bereitet nun auch „Cyberattacken“ vor. Bisher war offiziell nur von „defensiven Cyberfähigkeiten“, also der passiven Abwehr von Angriffen die Rede. Laut Informationen des Spiegels geht das Verteidigungsministerium jetzt ein Schritt weiter und plant zum Schutz der eigenen Computersysteme in den Gegenangriff zu gehen. In einem Sachstandsbericht informierte das […]

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Öffentlichkeit

Im Cyber-Raum gibt es keine Uniform: Bundesregierung ignoriert völkerrechtliche Probleme des Cyber-Krieges

Die Bundeswehr rüstet in Sachen Cyber auf, wir veröffentlichten dazu im Juli die „Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung“ aus dem Verteidigungsministerium. Neben all der Cyber-Euphorie werden (völker-)rechtliche Fragen nur unzureichend berücksichtigt. Das verdeutlicht erneut die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag (unten wie gewohnt im Volltext). Völkerrechtliche Grundlagen für Cyber-War ungeklärt Die Bundesregierung wird […]

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Netzpolitik

#netzrückblick: Leaks des Jahres 2015

Wir werfen einen Blick zurück auf die wichtigsten Veröffentlichungen des Jahres. Viele Dokumente haben in den vergangenen zwölf Monaten ihren Weg zu netzpolitik.org gefunden. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen Ereignisse des Jahres. Das ist der vierte Beitrag in dieser Reihe. […]

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Linkschleuder

Kriegseinsatz im Internet: Verteidigungsministerin von der Leyen baut Bundeswehr für „Cyberwar“ um

Christoph Hickmann berichtet auf Süddeutsche.de über die Bundeswehr: Von der Leyen baut für Cyber-Krieg um Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr für die Herausforderungen der Cyber-Kriegführung umbauen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird im Ministerium geplant, die in der Truppe verteilten Cyber-Kompetenzen in einem eigenen militärischen Organisationsbereich zu bündeln. Der neue Organisationsbereich […]

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Öffentlichkeit

Militärische „Cyberwar“-Einheiten und das Völkerrecht

Arne hat per Informationsfreiheitsanfrage vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags das Gutachten mit dem Titel „Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf Computernetzwerkoperationen und digitale Kriegsführung (Cyber Warfare)“ (pdf) erhalten, das sich mit elektronischer Kriegsführung beschäftigt. Argumentiert wird darin aus rein rechtlicher Perspektive, wer sich eine Erörterung von ethischen oder technischen Fragen erwartet, wird hier kaum fündig. „Cyber […]

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