Linkschleuder

Öffentliches Fachgespräch: Cyberwar – Militarisierung der Netze

Bundestag CC BY-ND 2.0 via flickr/dorena-wm

Am 9. März 2016 findet im Bundestag das öffentliche Fachgespräch der Linksfraktion zum Thema „Cyberwar: Militarisierung der Netze – Todesstoß für die Netzfreiheit“ statt.

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Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, und Andrej Hunko, Mitglied des EU-Ausschusses und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, diskutieren die sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Auswirkungen des staatlichen Cyberwars mit Anna Biselli von netzpolitik.org, Jacob Appelbaum, Internetaktivist Journalist und IT-Sicherheitsexperte, und vielleicht auch mit einem Vertreter des Verteidigungsministeriums (BMVg). Bisher ist noch kein Referent aus dem BMVg benannt worden.

Anmeldungen sind noch bis zum 6. März 2016 über die Linksfraktion möglich.

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9 Kommentare
  1. Hm, ich habe gelesen (in der FAZ), dass die Bundeswehr im Verteidigungsfall zuerst ein Mandat des Bundestages erhalten muss, um z.B. in der TELEKOM aktiv werden zu dürfen?
    Ist das richtig, oder ist das ein Gerücht?
    Lieben Gruß SUSI

    1. Hallo Susi,

      der Bundestag muss formal zunächst den Verteidigungsfall (V-Fall) feststellen. Geregelt ist das in Art 115 GG. Artikel 115 b legt dann folgendes fest: „Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.“

      Wie also der „Cyberwar“ geregelt werden wird, ist eine spannende Frage, weil bei der Ausformulierung des Grundgesetzes niemand an eine dauerhaft anhaltende Bedrohung, wie an die aus dem Netz gedacht hat. Daher gibt es nun auch das Fachgespräch, um auch über diese Herausforderungen zu diskutieren.

      LG,
      Daniel

      1. Hallo Daniel,
        danke, das war informativ.
        Ist den unsere Bundeskanzlerin in der Lage sämtliche Telekommunikationsnetze und Stände gleichzeitig zu bedienen. Sie hatte ja schon Probleme mit dem Merkel-Handy – Abhören unter Freunden geht gar nicht.
        Wenn ich mir dann vorstelle, Frau Merkel muss alle anrufen und mitteilen es ist alles in Ordnung, die Technik ist nur gerade komplett ausgefallen, dann wird das anstrengend, oder?
        Wird unser Netz (Telekommunikation und Television und Rundfunk) dann von Bruxelles aus gesteuert?
        Was passiert, wenn der Leitstand in Deutschland den BLACKOUT haben sollte, was keiner hofft, aber was wenn der TELEGAU passieren würde?
        Lieben Gruß SUSI

      2. Zum Thema Dystopie … wie wäre es mit der Reihe „2057 – Unser Leben in der Zukunft“, ist von 2007 und sinniert darüber, wie unsere Gesellschaft in 50 Jahren aussehen könnte!
        Das ist 8 Jahre her … und wie erschreckend ist es, wenn man sich ansieht, wieviel von dieserFiktion schon umgesetzt wurde!

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