Transparenz
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: Dokumentation: Us Now
: Dokumentation: Us Now Die US-Dokumentation „Us Now“ behandelt in 60 Minuten die Frage, wie sich Demokratie und Regierungen öffnen können und transparenter werden. Bei Vimeo findet sich der ganze Film in HD-Auflösung und wenn man sich anmeldet, kann man den Film auch im Quicktime-Format herunterladen.
Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. -
: Transparency Camp 2009
: Transparency Camp 2009 Vom 28. Februar bis zum 1. März fand in Washington, DC das Transparency Camp 2009 unter dem Motto „Open the Conversation“ statt. Die von der Sunlight Foundation organisierte Un-Conference soll den Wissensaustausch darüber ermöglichen, wie neue Technologien das (amerikanische) Regierungssystem transparenter und der Öffentlichkeit zugänglicher gestalten können:
Convening a trans-partisan tribe of open government advocates from all walks – government representatives, technologists, developers, ngos, wonks & activists – to share knowledge on how to use new technologies to make our government transparent and meaningfully accessible to the public.
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: Vertrag zu Netzsperren: Neuauflage
: Vertrag zu Netzsperren: Neuauflage Der bereits als PDF beim Chaos Computer Club publizierte BKA-Vertragsentwurf zur Netzsperrung kursiert nun auch in einer Neuauflage, zu finden etwa bei Datenschutzbeauftragter Online oder im ODEM.blog. Auf der Sitzung der Arbeitsgruppe zu Kinderporno-Sperren, die am vergangenen Freitag ergebnislos vertagt worden war, war dieser neue Vertragsentwurf aber offensichtlich kein Thema gewesen, vielmehr ging es dem Familienministerium darum, die Netzsperren ohne gesetzliche Grundlage Basis möglichst schnell durchzusetzen:
Das Familienministerium setzt weiterhin auf eine „freiwillige“ Sperrung durch die Provider. -
: CCC veröffentlicht BKA-Vertrag zur Internetzensur
: CCC veröffentlicht BKA-Vertrag zur Internetzensur Der Chaos Computer Club hat den BKA-Vertrag zur Internetzensur veröffentlicht (PDF): BKA-Sperrliste soll geheim bleiben.
„Es wird deutlich, dass das Bundesinnenministerium mit dem Thema Kinderpornographie und der Flankierung durch Familienministerin von der Leyen offenbar einen Bereich herausgesucht wurde, mit dem am ehesten gesellschaftliche Akzeptanz für Sperrmaßnahmen erreicht werden kann. -
: Informationsfreiheitsgesetz: Gut 1.500 Anträge in 2008
: Informationsfreiheitsgesetz: Gut 1.500 Anträge in 2008 Heute im Bundestag verkündet: Informationsfreiheitsgesetz: Gut 1.500 Anträge im vergangenen Jahr.
Im vergangenen Jahr sind an die Bundesministerien und ihnen nachgeordneten Behörden insgesamt 1.548 Anträge auf Auskunft oder Akteneinsicht auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) gestellt worden. -
: Bericht der Deutschen Bahn zur Mitarbeiterüberwachung (Update)
: Bericht der Deutschen Bahn zur Mitarbeiterüberwachung (Update) Wir präsentieren den „Zwischenbericht zur Überprüfung der Ordnungsmässigkeit von Massnahmen der Korruptionsbekämpfung in den Jahren 1998–2007″ (Update: Nun auch als durchsuchbares PDF), besser bekannt aus den Medien als der „Deutsche Bahn Bericht“. Auf 44 Seiten wird das ganze Ausmaß der Mitarbeiterüberwachung etwas deutlicher, als man es vorgefiltert über die Medien zu lesen bekommt.
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: Deutsche Bahn AG schickt mir Abmahnung!
: Deutsche Bahn AG schickt mir Abmahnung! Die Deutsche Bahn AG hat mir soeben meine erste Abmahnung für dieses Blog geschickt. Konkret geht es um das interne Memo zur Mitarbeiter-Rasterfahndung bei der Deutschen Bahn, das ich am Samstag hier publiziert habe.
Nun weiß ich nicht, wie die Chancen sind, mich vor Rechtstreitigkeiten mit dem Konzern zu schützen, bzw. -
: LobbyControl: Heutiger Lobbyismus schädigt die Demokratie
: LobbyControl: Heutiger Lobbyismus schädigt die Demokratie Deutschlandradio Kultur hat ein Interview mit Lobbycontrol gesendet: „Sie treffen auf sehr unanständige Methoden“ – Heutiger Lobbyismus schädigt die Demokratie“.
Heidi Klein von der Organisation LobbyControl hat ein detailliertes Lobbyistenregister für mehr Transparenz über den Einfluss von Wirtschaftsgruppen auf die Politik gefordert. -
: Abstimmung: Worst EU Lobbying Awards 2008
: Abstimmung: Worst EU Lobbying Awards 2008 Bis zum 30. November kann man bei den „Worst EU Lobbying Awards 2008″ abstimmen. Gefragt ist, wer in diesem Jahr den Negativpreis für das schlimmste irreführende und manipulative Lobbying in Brüssel verdient hat? Die Worst EU Lobbying Awards sollen solche umstrittenen Lobby-Strategien öffentlich anprangern und so ihren weiteren Gebrauch eindämmen.
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: Maktbasen- Die norwegische Macht-Datenbank
: Maktbasen- Die norwegische Macht-Datenbank Worltfeld-Blog verweist auf die norwegische Transparenz-Plattform Maktbasen (Maktbasen bedeutet im Norwegischen Machtbasis — oder Macht-Datenbank.)
Maktbasen ist ein Projekt des norwegischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks NRK, das für mehr Transparenz in der Politik sorgen soll. Es enthält Daten zu mehr als 11.
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: Bundestags-Abstimmungen visualisieren mit dem Parlameter
: Bundestags-Abstimmungen visualisieren mit dem Parlameter Das ZDF hat in seiner Mediathek eine interessante Flash-Animation, das Parlameter. Die Anwendung visualisiert das Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag. Zur Auswahl stehen verschiedene Abstimmungen, wie z.B. die diversen Bundeswehreinsätze. Es wird angezeigt, welche Abgeordneten wie abgestimmt haben, oder gar nicht anwesend waren.
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: Verbraucherinformationsgesetz in Bayern
: Verbraucherinformationsgesetz in Bayern Bayrische Behörden halten wohl nicht viel vom Verbraucherinformationsgesetz, wie Focus.de berichtet: 500 Euro für keine Auskunft. Die Organisation Foodwatch hatte beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vier Fragen rund um Gammel-Käse aus Italien eingereicht. In einer Antwort erklärte das Amt, in einer Frage nicht zuständig zu sein und die anderen drei Fragen nicht zu beantworten.
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: A Declaration FOR Independence
: A Declaration FOR Independence Lawrence Lessig hat eine erste Version seiner „A Declaration FOR Independence“ von ChangeCongress veröffentlicht und zur Diskussion gestellt.
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: Netzpolitik-Podcast 062: The Sunlight Foundation
: Netzpolitik-Podcast 062: The Sunlight Foundation Netzpolitik-Podcast 062 ist ein Interview mit James Turk von der „Sunlight Foundation“. Die US-Organisation engagiert sich für mehr Transparenz im politischen Geschehen und ist aktuell eines der coolsten e‑Demokratie-Projekte weltweit. Gefördert von bekannten Internetgrössen wie Google, Craigslist und dem ebay-Gründer Pierre Omidyar beschäftigt die NGO derzeit 40 Mitarbeiter.
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: UK: Öffentliche Daten remixen
: UK: Öffentliche Daten remixen Während hierzulande öffentlich finanzierte Daten unter Verschluss gehalten werden, geht die britische Regierung neue Wege: Mit der Plattform „Show Us a Better Way“ werden die Bürger aufgefordert, Ideen einzureichen, wie die gesammelten Informationen besser genutzt werden können. Dabei gibt es insgesamt 20.
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: Parteispenden – Datenbank
: Parteispenden – Datenbank Eine Datenbank mit den rechenschaftspflichtigen Parteispenden über 20.000 Euro gibt es hier zu sehen. Ich hätte gerne diese Dienstleistung vom Staat, mit offenen Schnittstellen und RSS.
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: Europaparlament: Lobby-Transparenz mit Lücken
: Europaparlament: Lobby-Transparenz mit Lücken LobbyControl berichtet über eine Resolution für ein ein verpflichtendes europäisches Transparenzregister für Lobbyisten, die aktuell das Europaparlament verabschiedet hat. In dem Transparenzregister sollen die Namen der Lobbyisten, ihre Kunden und die Finanzierung der Lobbyaktivitäten veröffentlicht werden.
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: Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz
: Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat gestern dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert, den ersten Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz für die Jahre 2006/2007 übergeben. Dazu gibt es eine sehr ausführliche Pressemitteilung, die lesenswert ist: Erster Tätigkeitsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz übergeben.
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: Change Congress
: Change Congress Lawrence Lessig hat jetzt offiziell „Change Congress“ gestartet und es gibt diesen Vortrag dazu:
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: Parlamentarier-Nebeneinkünfte
: Parlamentarier-Nebeneinkünfte Vor ein paar Tagen berichtete die Taz über nebeneinkuenfte-bundestag.de, eine Webseite zu Parlamentarier-Nebeneinkünfte: Die große Lobbyisten-Suche.
„Als wir unsere Seite im letzen Jahr online gestellt haben“, erinnert sich Henning Wolf schmunzelnd, „setzte die dpa gleich ein paar Journalisten auf uns an“.