Wenn das Smartphone zur Wanze wird (Diffusion Bee)
Überwachung

Intellexa PredatorUS-Sanktionen gegen europäische Staatstrojaner-Anbieter

Das ist ein Novum: Der Anbieter des Predator-Staatstrojaners wurde von der US-Regierung mit Sanktionen belegt. Den Spyware-Söldnern des Intellexa-Konglomerats wird damit das Handwerk erschwert: Erstmals werden finanzielle Strafmaßnahmen gegen Staatstrojaner-Anbieter und namentlich deren Chefs in Kraft gesetzt.

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High Five
Netze

IranUSA verhängen Sanktionen gegen ArvanCloud

Das iranische Regime versucht, ein abgeschottetes nationales Intranet aufzubauen, damit es das Internet besser abschalten kann. Beim Aufbau dieser Infrastruktur hilft die Firma ArvanCloud, die durch Recherchen von netzpolitik.org, taz und Correctiv international in die Schlagzeilen geriet. Nun belegen auch die USA das Unternehmen mit Sanktionen.

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Angela Merkel und Joe Biden
Überwachung

NSO und CandiruBundesregierung will keine Sanktionen gegen Staatstrojaner-Firmen

Deutschland weigert sich, Sanktionen gegen Staatstrojaner-Firmen zu verhängen. Die USA hingegen bestrafen israelische Unternehmen, weil ihre Produkte die internationale Ordnung bedrohen. Der Bundesregierung fehlt der politische Wille zu diesem Schritt, der angehenden Ampel-Koalition wohl auch.

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Biden mit Handy
Überwachung

PegasusUSA setzen Staatstrojaner-Firma NSO auf Sanktionsliste

Das US-Handelsministerium setzt die israelischen Trojaner-Firmen NSO und Candiru auf eine Sanktionsliste, weil diese „Werkzeuge zur böswilligen Überwachung“ entwickelt und vertrieben haben. Unternehmen aus den USA dürfen nun keine Technologie mehr an diese verkaufen.

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Mann mit herumfliegenden Papier
Datenschutz

Bußgelder bei Datenschutzverstößen: Angst vor einem Phantom

Der mediale Fokus auf verschärfte Sanktionsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen führt in die Irre und schadet dem Anliegen der DSGVO, meint der Jurist Malte Engeler. Schon bisher schöpfen die Aufsichtsbehörden die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nicht aus. Dass auf die Ära der Zurückhaltung nun die Zeit der Unverhältnismäßigkeit folgt, ist unwahrscheinlich.

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Linkschleuder

Händler der SpioneWie Überwachungs-Firmen Exportkontrollen und Sanktionen brechen

Der arabische Nachrichtensender Al Jazeera hat einen Dokumentarfilm über die Überwachungsindustrie gedreht: Spy Merchants. „Spy Merchants l Al Jazeera Investigations“ von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick […]

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Überwachung

Überwachungstechnik in SyrienWie die digitale Hochrüstung von autoritären Regimen bekämpft werden kann

Der syrische Überwachungsstaat wurde von westlichen Firmen aufgebaut. Bei dem Geschäft mit Überwachungstechnologien gehen Profite über Menschenrechte. Verschleierung und Umgehung von Sanktionen und Exportkontrollen haben System. Damit sich das ändert, müssen Staaten und Unternehmen endlich mehr tun.

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Überwachung

Arabischer Frühling als JagdsaisonWie westliche Firmen den syrischen Überwachungsstaat aufgebaut haben

Der syrische Staat besitzt ein umfassendes System technischer Überwachung und Zensur, an dem westliche Hersteller und dubiose Mittelsmänner profitiert haben. Das geht aus einer aufwendigen Recherche und internen Dokumenten hervor, die wir veröffentlichen. Eine der Firmen wirbt mit deutschem Image: Advanced German Technology.

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