Netze

Neustart bei SaveTheInternet.eu: EU-Konsultation zur Netzneutralität

Es war einer der größten Erfolge der Demokratie in Zeiten des Internets: Für die Netzneutralität waren in den USA knapp vier Millionen Nachrichten aus der Zivilgesellschaft an die Regulierungsbehörde FCC nötig, in Indien über eine Million. Diese Staaten haben daraufhin Prinzipien der Netzneutralität beschlossen, Millionen von Stimmen blieben also nicht ohne Gehör. Das können wir […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neustart bei SaveTheInternet.eu: EU-Konsultation zur Netzneutralität
Netze

Bundesregierung an Brüssel: Telekom-Regulierung zurückfahren, kein staatlicher Breitbandausbau [Update]

Offenbar appelliert die deutsche Bundesregierung an Brüssel, die bisherige Regulierung im Telekommunikationssektor herunterzufahren und Platzhirschen wie der Telekom Deutschland mehr Freiheiten einzuräumen. Wie aus einem heute von Euractiv geleakten Dokument (PDF) hervorgeht, pocht Berlin beim Breitbandausbau darauf, „die Regulierung auf das jeweils unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen“ und dabei nationalen Behörden wie der Bundesnetzagentur mehr […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundesregierung an Brüssel: Telekom-Regulierung zurückfahren, kein staatlicher Breitbandausbau [Update]
Linkschleuder

EU-Wettbewerbskommissarin Vestager: Keine neue Regulierung marktbeherrschender Internet-Unternehmen

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager denkt vorerst nicht daran, marktbeherrschende Internet-Unternehmen wie Google oder Facebook zu regulieren und ihnen neue Auflagen aufzuerlegen. „Wir sollten zuerst einmal die Wettbewerbsregeln ausschöpfen, bevor wir an neue Gesetze denken,“ sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Zudem könne sie sich nicht vorstellen, wie so unterschiedliche Plattformen wie Ebay oder Airbnb individuell per […]

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Wettbewerbskommissarin Vestager: Keine neue Regulierung marktbeherrschender Internet-Unternehmen
Öffentlichkeit

Mazedonien: Widerstand gegen geplantes Mediengesetz formiert sich

Seit Anfang des Jahres existiert ein Entwurf zu einem neuen Mediengesetz in Mazedonien, welches die Kontrolle des Staates über die mazedonischen Medien ausweiten würde. Beobachter und Experten sehen durch den Gesetzesentwurf die freie Meinungsäußerung in Gefahr und befürchten eine Zensur der Medien. Nun formiert sich mit „The Front for Freedom of Expression“, einem Zusammenschluss von […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mazedonien: Widerstand gegen geplantes Mediengesetz formiert sich
Kultur

US-Senat beginnt Untersuchung zu virtuellen Währungen

Das Thema „virtuelle Währungen“ und Bitcoin scheint derzeit von besonderem Interesse zu sein. Erst Anfang der Woche hatte eine amerikanische Richterin Bitcoin den Status einer regulären Währung zugesprochen. Und heute berichtete heise von einem Entwurf zu einer EU-Richtlinie, welche das anonyme Bezahlen mit virtuellen Währungen verbieten würde. Und nun berichtet die Washingtoner Zeitung The Hill, […]

Lesen Sie diesen Artikel: US-Senat beginnt Untersuchung zu virtuellen Währungen
Überwachung

Türkei: Justiz durchsucht rückwirkend soziale Netzwerke nach Straftaten

In den letzten Tagen kam es immer wieder zu landesweiten Razzien in der Türkei bei denen mehr als 100 Personen festgenommen wurden, wie beispielsweise die tageschau berichtet. Bei den Festgenommenen handelt es sich vornehmlich um mutmaßliche Unterstützer der Proteste. Grundlage dieser Razzien ist die rückwirkende Durchsuchung von Twitter- und Facebook-Einträgen der letzten drei Wochen, wie […]

Lesen Sie diesen Artikel: Türkei: Justiz durchsucht rückwirkend soziale Netzwerke nach Straftaten
Überwachung

Gamma FinSpy: Britische Regierung fängt an, den Export von Staatstrojanern zu regulieren

Die britische Regierung will den Export des Staatstrojaners FinSpy an Staaten außerhalb der Europäischen Union kontrollieren. Das geht aus einem Brief der Behörde für Rechtsberatung an Privacy International hervor. Das ist ein Erfolg für die Menschenrechtsorganisation, auch wenn das Export-Verbot damit begründet wird, dass Kryptographie verwendet wird.

Lesen Sie diesen Artikel: Gamma FinSpy: Britische Regierung fängt an, den Export von Staatstrojanern zu regulieren
Öffentlichkeit

Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.)

Der neue JMStV ist also so gut wie durch. Prima, dann darf ich ja mal eine Utopie Dystopie in den Raum stellen. Keine Sorge, mit der Realität hat diese Utopie Dystopie nichts zu tun. Es ist kaum mehr als der feuchte Traum eines durchgeknallten Verschwörungstheoretikers. Kann und sollte man also ignorieren: [Edit]Mal angenommen[/Edit], der neue […]

Lesen Sie diesen Artikel: Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.)
Kultur

Netzneutralität: Wie Kabelfernsehen, nur mit Filter!

Zugegeben, manche Themen hier bei Netzpolitik.org sind furchtbar komplex und eher was für in Nischen plaudernde Experten. Andere Themen sind zwar auch komplex, gehen aber jeden etwas an, der sich im Internet bewegt. „Netzneutralität“ ist so ein Thema. In den USA ist es längst das next big thing, hier in Deutschland dürfte es auch bald […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzneutralität: Wie Kabelfernsehen, nur mit Filter!
Netzpolitik

McCain bringt Gesetz gegen Netzneutralitäts-Regelung ein

Der ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain hat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der die FCC (Federal Communications Commission) daran hindern soll, verbindliche Netzneutralitäts-Regeln für Provider aufzustellen. Die FCC hatte am Donnerstag in einer Abstimmung offiziell entschieden, mit der Erstellung solcher Regeln zu beginnen. McCains „Internet Freedom Act“ soll die „Übernahme“ des Internets durch die Regierung, wie der Senator […]

Lesen Sie diesen Artikel: McCain bringt Gesetz gegen Netzneutralitäts-Regelung ein
Netzpolitik

EFF warnt vor Netzneutralitäts-Plänen der FCC

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich gegen die derzeitigen Pläne der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) ausgesprochen, durch eine Richtlinie Internet-Provider zur Netzneutralität zu verpflichten. Sie nennt das Vorhaben ein „Trojanisches Pferd“. Zwar seien die Ziele von FCC-Chef Genachowski die gleichen, die auch die EFF verfolge. Doch die Behörde sei niemals vom Kongress authorisiert […]

Lesen Sie diesen Artikel: EFF warnt vor Netzneutralitäts-Plänen der FCC
Netze

Schnelles Feedback: Union verzichtet vorerst auf „3-Strikes“

Lust auf ein kleines Ratespielchen? Ich gebe ein Politikerzitat vor und ihr ratet, von wem es ist?  Ok, bereit? Los geht’s: „Ich halte es für falsch und nicht machbar, im Internet unliebsame Inhalte durch Sperren oder das Kappen von Verbindungen zu unterdrücken.“ Und, wer hat’s gesagt? [ ] Jörg-Tauss (PP) [ ] Martina Krogmann (CDU) […]

Lesen Sie diesen Artikel: Schnelles Feedback: Union verzichtet vorerst auf „3-Strikes“
Datenschutz

Kein gut Glück mit Alice

Gerade eben ist es passiert, ich tippe wikipedia in meine Firefox-Adressleiste und ich komme nicht wie erwartet auf Wikipedia, sondern auf eine Seite von meinem Internetprovider. Der sagt mir, dass er dass von mir Gesuchte nicht finden kann. Schade, dabei ist Wikipedia recht bekannt. Aber Alice weiß sich und mir zu helfen. „Die eben angezeigte […]

Lesen Sie diesen Artikel: Kein gut Glück mit Alice
Öffentlichkeit

rottenneighbor.com gesperrt? (Update II)

Gleich vorweg: Ich mag rottenneighbor.com nicht. Mir wäre ein Netz lieber, wo es keine Angebote wie rottenneighbor.com gäbe. Angebote, auf denen sich Menschen im Schutz einer vermeintlichen Anonymität Beleidigungen und Unterstellungen an den Kopf werfen, deren Niedertracht und Erbärmlichkeit mich als Beobachter regelmäßig sprachlos werden lassen. Wie auch immer, zur Zeit scheint rottenneighbor.com für etliche […]

Lesen Sie diesen Artikel: rottenneighbor.com gesperrt? (Update II)