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Leak

TTIP: Intransparenz, Protest und Winkekatzen

Der konsolidierte Verhandlungstext des Freihandelsabkommen TTIP ist auf ttip-leaks.org veröffentlicht worden – gegen den Willen der Verhandlungspartner. Erstmals eröffnet sich nun die Chance, das 800 Millionen Menschen betreffende Abkommen durchzulesen und zu bewerten. Das umstrittene „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) tauchte erstmals im Februar 2013 in der Öffentlichkeit auf. Es weckte sofort im netzpolitischen […]

Kurzanalyse: Internet, Datenschutz und TTIP

Die Texte des Freihandelsabkommen TTIP sind auf dem Verhandlungsstand von April diesen Jahres geleaked und downloadbar. Wir haben gemeinsam mit EDRi die Stellen gesichtet, in denen es um das Internet geht. Hier ist eine allererste Kurzanalyse, unter anderem aus dem konsolidierten Text zur elektronischen Kommunikation: Article X.5: Regulatory flexibility Dieser Artikel enthält ähnliche Vorschläge, wie […]

Niederlande: Neues Geheimdienstgesetz verschärft Massenüberwachung

Die Niederlande planen eine Verschärfung der Massenüberwachung von Internet und Kommunikation durch ihre Geheimdienste. Dies geht aus dem gestern geleakten finalen Text des neuen niederländischen Geheimdienstgesetzes hervor. Zukünftig soll es den Geheimdiensten erlaubt sein, jeglichen Internetverkehr abzuhören, Computer und Handys zu hacken und Rohdaten ungefiltert an befreundete Dienste weiterzugeben. Worum es geht: Das Geheimdienstgesetz Das […]

Persönliche Daten von 50 Millionen Türken geleakt

Unter einer anonymen IP-Adresse wurden anscheinend die persönlichen Daten von knapp fünfzig Millionen türkischen Bürgern veröffentlicht. Neben der Nationalen Identitätsnummer und dem Vor- und Nachnamen sind auch die Namen der Eltern, das Geschlecht sowie Ort und Datum der Geburt aufgeführt. Außerdem sind der zugehörige Verwaltungsbezirk und die vollständige Adresse aufgelistet. Der Leak ging am Mittag […]

Die Panama Papers – ein Überblick

Die Panama Papers sind der größte Daten-Leak, der je von Journalisten bearbeitet wurde. 400 Journalisten von 100 Medien in 78 Ländern sind an der Aufarbeitung beteiligt. Federführung hat die Süddeutsche Zeitung, an die der Informant mit dem 2,6 Terrabyte großen Datensatz herangetreten war, der aus den Archiven des Offshore-Dienstleisters Mossack Fonseca stammt. Einen Hintergrund, wie […]

Geheimer Überwachungskatalog der US-Regierung veröffentlicht

Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte The Intercept ihnen zugespielte geheime Unterlagen zur Mobilfunküberwachung durch das US-Militär, Geheimdienste und Behörden. Sie enthalten einen Katalog des US-Überwachungsequipments der US-Dienste, das genutzt wird um Personen zu lokalisieren, Gespräche abzuhören und mobile Daten abzugreifen. Die Abhörgeräte geben sich dabei als Basisstation aus, was auch über mehrere Kilometer Entfernung funktionieren soll. […]

#netzrückblick: Leaks des Jahres 2015

Wir werfen einen Blick zurück auf die wichtigsten Veröffentlichungen des Jahres. Viele Dokumente haben in den vergangenen zwölf Monaten ihren Weg zu netzpolitik.org gefunden. Statt eines Jahresrückblicks in Buchform gibt es dieses Jahr jeden Tag im Dezember einen Artikel als Rückblick auf die netzpolitischen Ereignisse des Jahres. Das ist der vierte Beitrag in dieser Reihe. […]

Wir veröffentlichen den Kriterienkatalog des BND, anhand dessen Asylbewerber für Befragungen ausgewählt wurden

Wir veröffentlichen hier einen Kriterienkatalog der Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) aus dem Jahr 2010, eine E-Mail mit der Liste interessanter Herkunftsländer und Korrespondenz aus dem BMI, die zeigen, wie allgemein die Kriterien zur Auswahl von Asylbewerbern für nachrichtendienstliche Befragungen waren. Das steht der Aussage entgegen, dass eine Pauschalübermittlung von Anhörungsprotokollen betreffender Asylbewerber nicht stattfand – […]
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