Schlagwort: Klaus-Dieter Fritsche
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Geheimes Dokument: Europäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich
Computernetzwerk des „Berner Clubs“ mit nationaler Kontaktstelle beim BVT. Die ist ohne besondere Sicherung mit dem Internet verbunden. Geheimes Dokument: Europäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich Ein Prüfbericht des „Berner Clubs“ findet schwere Mängel beim österreichischen Inlandsgeheimdienst. Dessen IT-Systeme seien nicht für geheime Informationen zugelassen. Die Behörde soll auch dafür sorgen, dass sie nicht von „extremistischen Organisationen“ unterwandert wird.
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: Ex-Geheimdienstbeauftragter Fritsche macht für Österreich eine Pause vom Ruhestand
Österreichs Innenminister Kickl und Ex-Staatssekretär Fritsche : Ex-Geheimdienstbeauftragter Fritsche macht für Österreich eine Pause vom Ruhestand Kaum jemand kennt deutsche Geheimdienste so gut wie Klaus-Dieter Fritsche. Der ehemalige Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes ist eigentlich im Ruhestand. Trotzdem soll er bei der Reform des österreichischen Verfassungsschutzes helfen – ausgerechnet dem FPÖ-Hardliner Herbert Kickl.
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: Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Abhören unter Freunden geht doch
Paul-Löbe-Haus im Regierungsviertel, Berlin. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA-2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/der_siems/14982496498/">der_siems</a> : Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Abhören unter Freunden geht doch Morgen ist die letzte Zeugenanhörung im NSA-Untersuchungsausschuss – als Zeugin ist die Kanzlerin geladen. Süddeutsche Zeitung und Zeit Online ziehen schon einmal das Resümee der letzten drei Jahre.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Objektiv haben wir die Unwahrheit gesagt, subjektiv nicht.“
Zeuge Klaus-Dieter Fritsche vor Begin der Anhörung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Objektiv haben wir die Unwahrheit gesagt, subjektiv nicht.“ Die Aussage der Kanzlerin, dass der BND keine Freunde abhöre, war eine „subjektive Wahrheit“. Das sagten Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und Minister Peter Altmaier in der 130. Sitzung des Untersuchungsausschusses. Dass das objektiv falsch war, haben sie erst später erfahren und dann abgestellt.
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: Und noch ein neuer europäischer Geheimdienstverbund: Die „Paris-Gruppe“
Details zur „Paris-Gruppe“ sind als geheim eingestuft. (Symbolbild) Foto: <a href="http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC-0</a> <a href="https://unsplash.com/photos/UsTERdf7yEY">Moritz Schmidt</a> : Und noch ein neuer europäischer Geheimdienstverbund: Die „Paris-Gruppe“ Geheimdienstkoordinatoren aus 15 europäischen Ländern organisieren sich in einer neuen Gruppe unter dem Kürzel „G 15“. Erste Treffen fanden in Berlin und Rom statt. Eigentlich sollten die Teilnehmenden geheim bleiben – einer der eingeladenen Gäste machte sie aber jetzt bekannt.
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: Podiumsdiskussion: „Wer zügelt die Geheimdienste? Das neue BND-Gesetz soll die Aufsicht stärken“
Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/davidmasters/2564786205/">David Masters</a> <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">[CC-BY 2.0]</a> : Podiumsdiskussion: „Wer zügelt die Geheimdienste? Das neue BND-Gesetz soll die Aufsicht stärken“ Bei einer Podiumsdiskussion der Atlantischen Gesellschaft trafen gestern in Berlin Geheimdienstbefürworter auf Geheimdienstkritiker. Sie diskutierten die Frage, welche Rolle und Berechtigung Geheimdienste in unserer Gesellschaft haben und wie sie gebändigt werden können.
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WikiLeaks veröffentlicht Selektoren und Abhörprotokolle: Kanzleramt und Regierung schon seit Jahrzehnten abgehört
WikiLeaks veröffentlicht Selektoren und Abhörprotokolle: Kanzleramt und Regierung schon seit Jahrzehnten abgehört WikiLeaks hat neue Details zur Überwachung der Bundesregierung durch die NSA veröffentlicht: All The Chancellor’s Men
Today, Wednesday 8 July at 1800 CEST, WikiLeaks publishes three NSA intercepts of German Chancellor Angela Merkel, together with a list of 56 National Security Agency (NSA) target selectors for the Chancellor and the Chancellery.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Verstöße gegen Vereinbarungen und deutsche Interessen sind Fakt.“
Zeuge Klaus-Dieter Fritsche vor Begin der Anhörung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Verstöße gegen Vereinbarungen und deutsche Interessen sind Fakt.“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche (Bundeskanzleramt, Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes) und Bundesminister Dr. Thomas de Maizière (MdB, 2005–2009 Bundesminister für besondere Aufgaben, Chef des Bundeskanzleramtes).
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Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wie der BND seit 2009 den Internet-Knoten DE-CIX anzapft
Switch im Internet-Knoten DE-CIX. Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wie der BND seit 2009 den Internet-Knoten DE-CIX anzapft Seit 2009 zapft der BND Internet-Verkehr beim Internet-Knoten DE-CIX in Frankfurt an, als Nachfolge der Operation Eikonal bei der Deutschen Telekom. Das berichtete der Betreiber des DE-CIX im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Das Kanzleramt hat mehrmals interveniert und sowohl die G‑10-Kommission als auch die Bundesnetzagentur davon abgehalten, die Abhöraktion zu untersuchen.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „BND zapft deutsche und europäische Internet-Leitungen an“
Europasaal vor Beginn der Sitzung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „BND zapft deutsche und europäische Internet-Leitungen an“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Zeugen diesmal sind Klaus Landefeld, Beirat DE-CIX Management GmbH, und Hans de With, ehemaliger Vorsitzender der G‑10-Kommission. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
Zusammenfassung
Klaus Landefeld, DE-CIX
Die Zusammenfassung von Klaus Landefeld haben wir in ein eigenes Posting ausgelagert: Klaus Landefeld im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wie der BND seit 2009 den Internet-Knoten DE-CIX anzapftSeit 2009 zapft der BND Internet-Verkehr beim Internet-Knoten DE-CIX in Frankfurt am Main an, als Nachfolge der Operation Eikonal bei der Deutschen Telekom.
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: Geheimdienstkoordinator bedauert, dass Eikonal-Dokumente geleakt wurden. Die dokumentierten Grundrechtsverletzungen bedauert er leider nicht.
Klaus-Dieter Fritsche. Bild: <a href="https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Biographien/Bilder/klaus-dieter-fritsche.jpg">Peter Lorenz, BMI</a>. : Geheimdienstkoordinator bedauert, dass Eikonal-Dokumente geleakt wurden. Die dokumentierten Grundrechtsverletzungen bedauert er leider nicht. Gestern nutzte Britta Haßelmann, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, die aktuelle Fragestunde im Bundestag, um die Bundesregierung nach der NSA-BND-Kooperation zu fragen, die in der vergangenen Woche als Eikonal an die Öffentlichkeit kam. Der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche, antwortete darauf.
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: Bundesregierung erklärt Skype
: Bundesregierung erklärt Skype Schön prägnant auf den Punkt von Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche, dem Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes, als Antwort auf eine Frage von Christian Ströbele im Bundestag:
„Bei Skype handelt es sich um eine inhaltsverschlüsselnde Kommunikationssoftware, welche u. a. häufig von Akteuren aus dem Bereich der organisierten Kriminalität und des Cybercrimes genutzt wird. -
: Unser Bundesüberwachungsminister Klaus-Dieter Fritsche im Portrait
: Unser Bundesüberwachungsminister Klaus-Dieter Fritsche im Portrait Die WELT hat ein sehr wohlwollendes Portrait über Klaus-Dieter Fritsche verfasst, der Staatssekretär für Geheimdienste im Kanzleramt ist: Dieser Mann kennt alle Geheimnisse der Bundesrepublik. Neben der weitgehend unkritischen Lobhudelei auf unsere Geheimdienste und den „Sekretär 007“ (Kein Scherz von uns) gibt es aber noch eine interessante Info.