Taliban auf einem Pick-Up-Truck
Öffentlichkeit

Leak4.000 Einträge in Facebooks geheimer Terror- und Gewaltliste

Facebook führt eine Liste mit Organisationen und Personen, die das Soziale Netzwerk als gefährlich ansieht. The Intercept hat die Liste erstmals veröffentlicht. Auf ihr stehen neben islamistischen Gruppen und US-Milizen auch zahlreiche deutsche rechtsradikale Organisationen und Bands.

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Europasaal im Bundestag bei der PKGr-Anhörung
Überwachung

Parlamentarisches KontrollgremiumGeheimdienstchefs wollen Rechtsextremismus mit mehr Überwachung aufklären

Einmal im Jahr sprechen die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich im Bundestag. In diesem Jahr wurde nicht so viel über Islamismus, sondern vor allem über die Gefahr von rechts geredet. Der Wunschzettel der Geheimdienstpräsidenten jedoch hat sich kaum verändert.

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Linkschleuder

Religiöser Hacker greift Escort-Seiten an

Ein unter dem Pseudonym „ElSurveillance“ agierender Hacker hat alleine im Juni dieses Jahres knapp 40 Webseiten von Escort-Services gehackt und verändert. Auf den gehackten Seiten hinterlässt der nach eigenen Angaben marrokkanische Hacker Koransuren und Solidaritätsbekundungen für Palästina. Wie die International Business Times berichtet, hat „ElSurveillance“ jetzt angekündigt, 100.000 erbeutete Kundendaten zu veröffentlichen. Seine Aktion nennt […]

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Überwachung

Strategische Überwachung: gerade mal 0,26 Prozent „nachrichtendienstrechtlich relevant“

Insgesamt 25.209 Telekommunikationsverkehre horchte der Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 2014 „strategisch“ ab. Als „nachrichtendienstrechtlich relevant“ erwiesen sich bloß 65 davon, was weniger als 0,26 Prozent entspricht. Das geht aus dem Jahresbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) hervor, der die G-10-Maßnahmen der drei deutschen Bundesgeheimdienste BND, des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sowie des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) offenlegt. […]

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Öffentlichkeit

Bericht: Verfolgung kritischer Journalisten durch islamistische Gruppen

Ein Jahr nach dem Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo veröffentlicht Reporter ohne Grenzen den Bericht „Dschihad gegen Journalisten“ (pdf, Englisch) und zeigt darin auf, wie islamistische Gruppen kritische Journalist_innen systematisch verfolgen und Medien gezielt als Kampfinstrumente nach innen und außen einsetzen. Im Mittelpunkt des Berichts steht der Umgang des IS (auch ISIS, […]

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Überwachung

Wir veröffentlichen SPD-Forderungskatalog: „Weniger bürokratischer Aufwand für den Verfassungsschutz“

Vor etwa einer Woche berichtete Die Welt über den Forderungskatalog des innenpolitischen SPD-Sprechers Burkhard Lischka zur „effektiveren Bekämpfung der Bedrohung durch islamistische Gefährder“, den wir nun hier im Volltext veröffentlichen. Denn wir sind der Meinung, dass politische Peinlichkeit nicht vor Veröffentlichung schützen darf. Dass nach terroristischen Anschlägen und Co. der reflexartige Ruf nach mehr Überwachung […]

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Linkschleuder

Frankreich blockt „djihadistische“ Webseiten

Die französische Regierung hat die Sperrung von fünf Webseiten angeordnet, deren Inhalte Terrorismus verherrlichen sollen. Die Sperrung betrifft alhayatmedia.wordpress.com, jihadmin.com, mujahida89.wordpress.com, is0lamanation.blogspot.fr und islamic-news.info. Die Maßnahmen finden im Rahmen des im November 2014 erlassenen Anti-Terrorismus-Gesetzes in Frankreich statt, das die Sperrung von Inhalten erleichtert. Der aktuelle Fall ist die erste Anwendung der neuen Gesetze – […]

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Öffentlichkeit

Extremismus-Taskforce kommt zu überraschendem Ergebnis: Her mit den Netzblockaden!

Der englische Premier Cameron trat hier schon öfters als Gegner der Pressefreiheit, Geheimdienstfetischist, Urheberrechtsverfechter und Internetzensur-durch-Pornofilter-Spezialist auf. Jetzt gibt es ein – nicht ganz so neues – Übel in der Welt, das wieder einmal mit Netzfiltern bekämpft werden soll: Extremismus. Dafür wurde eigens eine Taskforce gegründet, die neue Maßnahmen zum Schutz gegen „alle Formen von“ […]

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Generell

AK Vorrat: Attentäter von Toulouse ohne VDS gestellt

Wie der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in einem Blogpost betont, half die in Frankreich praktizierte Vorratsdatenspeicherung nicht beim Auffinden des Täters. Entsprechende Berichte in verschiedenen Medien entsprächen nicht der Wahrheit. Der 23jährige Mohamed Merah, der für den Tod von sieben Menschen verantwortlich ist, wurde vorgestern in seiner Wohnung gestellt und nach einer mehr als 30-stündigen Belagerung beim […]

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Öffentlichkeit

Jugendschutz.net: Jahresbericht 2009 veröffentlicht

Jugendschutz.net, ein privatrechtliches Unternehmen, das auf Grundlage von §18 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) den für Rundfunk- und Internetregulierung zuständigen Landesmedienanstalten zuarbeitet, hat heute in Mainz seinen Jahresbericht für das Jahr 2009 (10MB, PDF) veröffentlicht. In der Pressemitteilung geht es inbesondere um Suizidforen und Selbstverstümmelung („Ritzen“), thematisiert werden aber auch „Boy- und Girl-Lover“-Foren als Webbereiter für kinderpornographische […]

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