Schlagwort: Eu-Wahlen

Eine Dart-Zielscheibe im Look der Europäischen Union, baluer Hintergrund und Kreis mit gelben Sternen

Europäische Nichtregierungsorganisationen kritisieren ein erhebliches Ausmaß gezielter politischer Werbung bei der EU-Wahl. In einem neuen Bericht fordern sie, dass die EU geltende Regeln besser durchsetzt. Unter anderem schaffen Parteien und Plattformen noch immer nicht genug Transparenz.

Flagge der Europäischen Union vor blauem Himmel

Ende Mai sind die Wahlen für ein neues Parlament der Europäischen Union. Wer noch nicht durchsieht, wo die Parteien netzpolitisch stehen, kann sich am Dienstag Abend informieren: Beim Netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft diskutieren Vertreter:innen von CDU, SPD, FDP, Linken, Grünen und Piraten.

Jemand wirft einen braunen Briefumschkag i eine Wahlurne.

Ob Uploadfilter, Netzneutralität oder Überwachung: Entscheidungen rund um die Netzpolitik werden oft im EU-Parlament getroffen. Der Digital-O-Mat will eine Entscheidungshilfe bei netzpolitischen Themen zur Europawahl bieten.

In dieser Woche hat EU-Justizkommissarin Viviane Reding beim informellen Rat der Justiz- und Innenminister in Athen offiziell gemacht, was schon länger klar war: Vor den EU-Wahlen schaffen es Kommission, Ministerrat und Parlament nicht, die EU-Datenschutzreform zu verabschieden. Der Grund dafür ist, dass sich die Mitgliedstaaten im Ministerrat nicht auf eine Position einigen können, mit der […]

Eu-Wahlen

Analyse zur EU-Wahl: Intransparentes Targeting bei politischer Werbung

Netzpolitischer Abend Spezial zur EU-Wahl am 16. April

Europawahl: Digital-O-Mat informiert zu netzpolitischen Streitthemen

Einigung über Datenschutzreform nicht vor den EU-Wahlen: Das Gute an der schlechten Nachricht