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Das Bild zeigt das Innere eines Busses mit Passagieren die von hinten aufgenommen wurden.

Ein neues Informationssystem soll Reisende an den EU-Außengrenzen vorab auf Risiken überprüfen. Von Interesse ist unter anderem, ob eine unerwünschte Migrationshistorie oder ein „Epidemierisiko“ vorliegt. Die Agenturen Europol und Frontex erhalten dafür neue Aufgaben.

Die Firmen IDEMIA und Sopra Steria errichten für die EU ein biometrisches Erkennungssystem. Hierfür werden Fingerabdrücke und Gesichtsbilder aus fünf Datenbanken in einer einzigen Datei gespeichert. In zwei Jahren ist die Fertigstellung geplant, in einem früheren IT-Großprojekt der EU brachte es einer der Partner jedoch auf eine Verspätung von sieben Jahren.

Seit 2012 verfügt die EU über ein Strafregister, trotzdem wurde vergangene Woche ein zweites System nur für „terroristische Bedrohungen“ eingeführt. Dessen Mehrwert ist unklar und besteht womöglich in der Suche nach „Querverbindungen“. Die Datei erfasst auch „rechts- und linksextremistische Gruppierungen“.

Unter dem Stichwort „Interoperabilität“ werden die großen EU-Datenbanken im Bereich Justiz und Inneres vernetzt. Fingerabdrücke und Gesichtsbilder landen mit Personendaten in einem durchsuchbaren „Identitätsspeicher“. Der Datenverkehr soll drastisch steigen, allein Europol rechnet mit 100.000 Abfragen täglich.

Fünf biometriebasierte EU-Datenbanken werden in einem „gemeinsamen Identitätsspeicher“ zusammengelegt. Die Verordnungen aller Systeme müssen dafür erneuert werden. Die Möglichkeiten der Behörden werden dabei ausgeweitet.

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