Netze

Offener Brief an EU: Gemeinschaftlich betriebene Netze richtig unterstützen

NGOs und Forschungsorganisationen laden zur Mitwirkung an einem offenen Brief zur Neuordnung der europäischen Telekommunikationsmärkte auf. In dem Schreiben skizzieren sie, wie gute Bedingungen für gemeinwohlorientierte Netzinitiativen aussehen könnten – und warnen vor den Auswirkungen von Störerhaftung und Vorratsdatenspeicherung.

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Netze

Netzallianz: Die Gigabit-Gesellschaft ohne Gigabit-Anschlüsse und ohne Netzneutralität

Deutschland brauche beim Breitbandausbau einen Technologiemix statt echter, flächendeckend verfügbarer Glasfaseranschlüsse. Darauf hat sich die Netzallianz verständigt. Zudem müsse man die Debatte zur Netzneutralität wieder aufmachen, forderten Industrievertreter.

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Telekom sperrt sich gegen Gigabit-Ziel

Kaum jemand in Europa bezweifelt, dass es möglichst bald flächendeckend Gigabit-fähiger Anschlüsse bedarf. Dazu zählen unter anderem die EU-Kommission, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und selbst das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur will zumindest die „Voraussetzungen für die Gigabit-Gesellschaft“ schaffen. Als Zeithorizont ist oft von „bis 2025“ die Rede, also immerhin noch neun […]

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Vectoring: Regulierer setzen Bedingungen vorläufig in Kraft

Schnell soll es gehen mit dem Vectoring im Nahbereich der Hauptverteiler, das hat die Bundesnetzagentur im Laufe des letzten Jahres wiederholt klargemacht. Nun haben die Regulierer die Bedingungen für den Layer-2-Bitstromzugang vorläufig in Kraft gesetzt, der Wettbewerbern der Telekom Deutschland immerhin indirekten Zugang zu potenziellen Kunden ermöglicht. Der Entscheidungsentwurf muss noch von der EU-Kommission genehmigt […]

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Netze

Deutscher Telekommunikationsmarkt stagniert, Glasfaser bleibt liegen

Insgesamt wächst der deutsche Telekommunikationsmarkt 2016 leicht an, bleibt aber schon seit Jahren auf dem gleichen Niveau stehen. Während die Telekom Deutschland im Festnetzbereich ihre Umsätze steigern kann, entscheiden sich nur wenige Kunden für die Glasfaseranschlüsse der Konkurrenz.

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Netze

Verkehrsministerium zu Breitbandausbau: Genaueres weiß man nicht

Die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak wollte vom Bundesverkehrsministerium Details zum Breitbandausbau erfahren. Diesem liegen jedoch keine Informationen vor, welche Netzbetreiber von Förderungen profitieren werden. Ebenso unklar bleibt, welche Technologien dabei zum Zug kommen.

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Netze

Breitbandausbau: Mit Brückentechnologien in die Gigabit-Gesellschaft – irgendwann

Für Bandbreiten im Gigabit-Bereich sei derzeit kaum ein Markt vorhanden, erklärte der SPD-Staatssekretär Matthias Machnig auf dem Symposium Breitbandpolitik. Die Branche widersprach und forderte eine langfristige Ausbaustrategie statt Übergangslösungen.

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Demokratie

Netzpolitischer Vergleich der Wahlprogramme zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016

Am 4. September finden in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt. Wir haben uns die Wahlprogramme von SPD, CDU, Grünen, Linken und Piraten angeschaut und die wichtigsten netzpolitischen Vorhaben ausgewertet, zusammengefasst und verglichen. Fazit: Die meisten erscheinen nur mäßig ambitioniert.

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Demokratie

Netzpolitischer Vergleich der Wahlprogramme zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016

Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Wir haben uns die Wahlprogramme von SPD, CDU, Grünen, Linken, Piraten und der FDP angeschaut und die wichtigsten netzpolitischen Vorhaben ausgewertet, zusammengefasst und verglichen. Der Teufel steckt im Detail.

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Netze

Vectoring: EU-Kommission genehmigt Entwurf, fordert jedoch Nachbesserungen (Updates)

Nicht ganz ohne Bauchschmerzen hat die EU-Kommission den überarbeiteten Vectoring-Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur genehmigt. Nun sollen die deutschen Regulierer nachlegen und ein konkretes Vorleistungsprodukt vorstellen, das Telekom-Wettbewerber nicht benachteiligt.

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Mehr Geld für den Breitbandausbau

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) macht zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau locker: Das mit bisher 2,7 Milliarden Euro ausgestattete „Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau“ wird nun um gut 50 Prozent auf insgesamt 4 Milliarden Euro aufgestockt. Das Programm soll vor allem bislang unterversorgten Gebieten zugutekommen, wo sich für Netzbetreiber ein Ausbau nicht rechnet. Dobrindt erklärte heute: Wir […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 25: Bundesregierung auf Überwachungskurs

Die netzpolitische Woche zusammengefasst: Die Bundesregierung winkt das Anti-Terror-Paket durch den Bundestag und ist auch in anderen Bereichen auf einem Überwachungskurs. In Berlin kamen polizeiliche Videoüberwachung und auf EU-Ebene Netzsperren ins Gespräch. Fadenscheinige Abmahnanwälte gibt es nun auch für Creative-Commons-lizenzierte Werke.

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