Breitbandausbau
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: Chronisch unterversorgt: Die netzpolitische Dimension des Breitbandausbaus
: Chronisch unterversorgt: Die netzpolitische Dimension des Breitbandausbaus Dieser Beitrag „Chronisch unterversorgt: Die netzpolitische Dimension des Breitbandausbaus“ von Christian Heise, Christian Herzog und Jan Torge Claussen vom Center for Digital Cultures an der Leuphana Universität Lüneburg ist zuerst in unserem „Jahrbuch Netzpolitik 2014 erschienen. Chronisch unterversorgt: Die netzpolitische Dimension des Breitbandausbaus Erkannt hat die deutsche Bundesregierung die Wichtigkeit des Breitbandausbaus schon lange. Drei […]
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: Fact-Checking Günther Oettinger: „Deutschland liege beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im „vorderen Mittelfeld“.
: Fact-Checking Günther Oettinger: „Deutschland liege beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im „vorderen Mittelfeld“. Am Mittwoch hat sich unser Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt und der Netzallianz getroffen. Die Netzallianz ist ein Zusammenschluß der Telekommunikationsindustrie-Lobby, die zusammen mit dem, Verkehrsministerium über den Breitbandausbau diskutiert. Laut Agenturangaben hat Günther Oettinger in der anschließenden Pressekonferenz folgendes erklärt: Deutschland liege beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im „vorderen Mittelfeld“. […]
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: Obama gibt heute Pläne zum Netzausbau bekannt
: Obama gibt heute Pläne zum Netzausbau bekannt Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, scheint seinen deutlichen und viel beachteten Worten zur Netzneutralität nun auch Taten folgen zu lassen: Heute wird er anlässlich seines Besuches in der „gigabit city Ceddar Falls“ Maßnahmen ankündigen, welche den Wettbewerb zwischen den großen amerikanischen Providern verstärken und somit die Preise für Kunden verringern soll. Konkret soll […]
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: Junge SPD-Abgeordnete fordern eine bessere Netzpolitik
: Junge SPD-Abgeordnete fordern eine bessere Netzpolitik Eine Gruppe von 15 jüngeren SPD-Bundestagsabgeordneten hat ein Positionspapier geschrieben und fordern darin eine „Infrastruktur der Zukunft“ (PDF). Die Digitale Agenda ist den MdBs offensichtlich nicht genug und sie legen auch teilweise etwas den Finger in die Wunde des äußerst unterambitionierten und langweiligen Regierungsprogramm. „Mehr Entschlossenheit zum digitalen Fortschritt in Deutschland“ fordert das Papier bereits […]
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: Ausschuss Digitale Agenda hat bei der Digitalen Agenda wenig zu sagen
: Ausschuss Digitale Agenda hat bei der Digitalen Agenda wenig zu sagen Gestern tagte der Bundestagsausschuss Digitale Agenda. Hauptpunkt auf der Tagesordnung war die Digitale Agenda, über die das Gremium von der Bundesregierung unterrichtet werden sollte. Wir erinnern uns: Da der Ausschuss nicht federführend ist, sondern die Ministerien für Wirtschaft, Inneres und Verkehr/Digitale Infrastruktur die Zügel in der Hand haben, hat dieser nurmehr beratende Wirkung und bekommt […]
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: Breitbandausbau soll in Angriff genommen werden, viel Konkretes gibt es aber nicht
: Breitbandausbau soll in Angriff genommen werden, viel Konkretes gibt es aber nicht Die Neuregelung der Störerhaftung ist nicht das Einzige, was aus Regierungskreisen die ersten Anzeichen einer Digitalen Agenda verheißt, die bis August versprochen wurde: Morgen steht im Bundestag der Tagesordnungspunkt 5 „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ auf dem Programm. In dem Antrag von SPD und Union soll es darum gehen, das […]
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: Netzallianz soll ambitioniertes Ziel von 50MBit/s schaffen – leider in der Zukunft, nicht gestern
: Netzallianz soll ambitioniertes Ziel von 50MBit/s schaffen – leider in der Zukunft, nicht gestern Was macht man, wenn man Infrastrukturminister ist, im Koalitionsvertrag ein „ambitioniertes Ziel“ von flächendeckenden 50 MBit/s (Nein, nicht für vorletztes Jahr, erst für 2018) versprochen hat, aber dafür kein Geld in die Hand nehmen will? Man gründet einen Arbeitskreis und hofft, dass das schon von alleine geht. Unser Internetminister ohne richtige Zuständigkeit, Alexander Dobrindt, lädt […]
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: Internetausschuss: Mogelpackung, zahnloser Tiger oder Chance?
: Internetausschuss: Mogelpackung, zahnloser Tiger oder Chance? In der vergangenen Wahlperiode gab es den Unterausschuss Neue Medien, der sich beratend zu netzpolitischen Themen äußerte. Schon damals wurde klar, dass ein Themenkomplex wie Internet und digitale Gesellschaft nicht mehr in eine Nische passt und eine Stärkung braucht. Daher empfahl auch die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ die Einrichtung eines ständigen Internetausschusses. Eigentlich hatten […]