„#Guttbye – Zeig dem Lügenbaron den Schuh!“
KEINE Demo für das Urheberrecht!

Mehrere hundert Menschen forderten heute in einer kurzfristig angekündigten Demo den Rücktritt des Verteidigungsministers zu Guttenberg. Neben vielen kreativen Plakaten zeigten die Demonstranten ihre „Schuhe der Verachtung“ – eine wunderbare und alte Tradition aus dem islamischen Kulturkreis, und eine Anspielung auf die mehreren hundert „fehlenden Fußnoten“ in der zu mehr als 20% bzw über 70% […]

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Netzpolitik Podcast

Nachtrag zur Commons Konferenz: Podcast mit Pat Mooney

Auf der International Commons Conference habe ich ein Interview mit Pat Mooney, Direktor der ETC Group (Action Group on Erosion, Technology and Concentration) gemacht. Während Biodiversität, Gentechnologie, Geoengineering und die Green Economy im Fokus stehen, also nicht direkt netzpolitische Themen, so hat das Interview doch Überschneidungspunkte, zu Fragen von Open Access, Patenten, Governance von Gemeingütern, […]

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Datenschutz

Kurz nach 9: Apple, Google, Hacker & Killerspiele

Für die Einleitung zu unserer kleinen Medienschau möchte ich heute auf die weisen Worte eines Häkelschweins zurückgreifen:* Wir haben Glück, dass Saudi-Arabien uns nicht vorschreibt, nur Tugendhaftes aus ihrem Erdöl produzieren zu dürfen. Richtig, es geht um Apple. Genau wie heute Abend im ZDF Auslandsjournal, wo ab 22:45 Uhr der Beitrag „Steve Jobs – der […]

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Überwachung

Werbung für Nokia

Dieses Video ist kein Lobby-Video für das britische Parlament – dafür ist es zu gut gemacht. Die (fiktive) Firma Blackwell Briggs versucht in dem Video Parlamentarier zu überzeugen, dass alle Nutzung bestimmter mobiler Mustererkennungs- und Geopositions-Software nur besonderen Firmen vorbehalten sein darf. So soll die Gemeinschaft vor einem aufkeimenden technisch aufgerüsteten Mob beschützt werden und […]

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Demokratie

Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP

Bei der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie gestern im Bundestag (Netzpolitik.org berichtete) ging es hoch her. Stefan Krempel hat für Heise Online noch einmal die Positionen der Parteien zusammengefasst. # Zusammenfassung der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Bundestag (Stefan Krempel, Heise Online) Bereits am […]

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Öffentlichkeit

10 nach 22 Uhr: Abmahnungen, Grundrechte, Pornos!

Ha, heute habe ich gleich zwei Aufregerthemen für unsere kleine Nachrichtensammlung! Einmal einen bösen Verbund von lokalen Radiosendern, der ein armes Uni-Radio abmahnt. Und dann noch den WDR, der sein gebührenfinanziertes Internet löschen muss! Die Geschichte mit den Lokalradios eskalierte gestern im Blog von Herrn Fiene. Abgemahnt wurde das Logo des Campusradios Radio Q aus […]

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Demokratie

5+1 vor elf (EU-Agenda, JMStV, romantische Verklärung, böses Netz)

Auf die mit Spannung erwartete „Digitale Agenda“ der EU-Kommission hatte Markus ja bereits kurz hingewiesen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen hieß es im Vorfeld, dass Cecilia Malmström auf einen unmissverständlichen Absatz zu Internet-Sperren gedrängt hätte. Den sucht man in der finalen Agenda vergeblich. Allenfalls aus der in der englischen Fassung (PDF) auf Seite 16 zu […]

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Wissen

Sony Musics ungewöhnliche Medienpartnerschaften [Update]

Laut Pressemappe von Sony Music ist Netzpolitik.org angeblich „Medien-“ bzw. „Promotionpartner“ der „Fantastischen 4“. Zum Start der aktuellen CD sollen wir den Fantas als „relevantes Blog“ eine „massive Präsenz“ besorgen. Und zwar „online“. So steht es bei Felix Schwenzel im Internet. Für mich kommt das ein bisschen überraschend (Gut, mir sagt ja auch keiner was). […]

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Datenschutz

9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV-E, Urheberrecht …

Im ersten Link des Tages, der eigentlich ein Link des Vortages ist, geht es um amerikanische Jugendliche, die „nein“ sagen. In diesem Fall mal nicht zu Sex vor der Ehe, sondern zu Facebook. Naja, so ungefähr zumindest. Ein paar Tipps zum „Nein-Sagen“ gibt es aus Schweiz. In der Baseler Zeitung erklärt Roger Zedi, wie man […]

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Wissen

9 vor 12: JMStV, Wahlkampf in NRW, Schwalbe, Bundesrat

Zugegeben, ich hatte eigentlich nicht mehr damit gerechnet, heute noch ein Statement der Ralf Bohle GmbH wegen der abgemahnten Reifenhändler zu erhalten. Das kam, erfreulicherweise, dann doch noch um kurz vor acht – und ich konnte die bereits vorgeschriebene Einleitung für die „5 vor 12“ vergessen. Wer die Geschichte nicht mitbekommen hat, hier zunächst zwei […]

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Demokratie

5 vor 2 (2 zur Enquete)

Nein, ich schreibe nicht, dass die 3 Star-Wars-Filme in 2 Minuten, die es bei Nerdcore zu sehen gibt, interessanter waren, als der Start der Internet-Enquete in Berlin. Wäre ja auch Unsinn. Andererseits, was soll man zu einer konstituierenden Sitzung einer solchen Kommission auch schreiben, was Markus nicht schon geschrieben und verlinkt hat? Gut, es wurde […]

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Datenschutz

5 vor 12 (und dann noch zwei)

Erstmal ist da die Sache mit den vielen Internets. Und dann hätte ich noch 7 Links. Ja nur sieben heute, und zwar aus Gründen. Es gibt nämlich viel zu lesen heute. Da möchte ich niemanden mit einer langen Einleitung aufhalten. Der Artikel hinter dem ersten Link ist noch vergleichsweise übersichtlich. Ich musste den einfach mit […]

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Demokratie

5 vor 12 (plus 2): Dialoge, Netzsperren, Urheberrecht

In Ihrer FAZ-Kolumne stellt Constanze Kurz die Frage, wie ernst der Politik der Dialog mit den Netzbewohnern ist: Ist die Einsicht, dass netzpolitische Entscheidungen mit den stets undefiniert gebliebenen Netzbewohnern gemeinsam erarbeitet werden sollten, ernstgemeint? Ja und nein. Angehörige einiger Ministerien und viele einzelne Abgeordnete gehen mit offenem Interesse und auch technischer Neugier an die […]

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Demokratie

5 vor 12 (heute: 4 + 3)

Die kleine netzpolitische Medienschau kurz vor Mitternacht. Heute mit 2x Urheberrecht … # TERA Studie zu wirtschaftlichen Folgen von Raubkopien zum Download (Musikindustrie) # „Fair use“ generates trillions in the US alone (Nate Anderson, ars technica) … sowie Computerspielen und Netzneutralität … # Deutscher Computerspielepreis: Lobbyismus und Vorurteile (Thomas Lindemann, Welt) # Netzneutralität: Freie Fahrt […]

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5 vor 12 (+2×2): SPD, Google, re:publica und die FAZ

Ich überlege gerade, wie man die Rubrik 5 vor 12 sinnvoll ausbauen kann. Wobei sinnvoll vor allem bedeutet, dass ich wenig Arbeit mit ihr habe. Einfach nur Links zu posten, ist wohl keine gute Idee. Für eine Presseschau mit Kommentaren dürfte aber regelmäßig die Zeit fehlen. Sei’s drum: # In der SPD bleibt die Angst […]

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Kultur

6 vor 12 (+3)

Für das Zitat des Tages möchte ich mich bei Barbara Kisseler (SPD) bedanken. In einer Anhörung zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags erklärte die Chefin der Berliner Senatskanzlei, dass die geplante Neufassung „zu viele Schwachstellen“ habe. Nun, soweit sind wir uns einig. Allerdings, so Kisseler, sei auch ein „nicht ganz geglückter Vertrag“ besser als keiner. Schließlich dürfe […]

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5 vor 12! (+1)

Und dann hätte ich evtl. noch ein paar Leseempfehlungen für die Nacht (oder zum Frühstück): # Jörg Tauss über Politiker und Indianer # Telemedicus: Aktueller Entwurf des JMStV # Telemedicus: Was bringt der neue JMStV? # Jens Scholz über die re:publica10: Unterschätzt uns! # Henning Krieg: Die erste einstweilige Verfügung wegen eines Tweets # Netzneutralität […]

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Und sonst so: Facebook, Rinderpornographie und BGP-Unfälle

Hiermit führe ich die Rubrik 4 vor halb 8 ein: Realitycheck bei Carta: Facebook: Ein Zwischenruf. (Carta) Denkt denn niemand an die Rinder? CDU will Sex mit Tieren verbieten (FR) In China gab es mal wieder einen BGP-Unfall (Heise Online) EU-Netzsperren und die aktuelle Praxis in anderen Ländern (Der Freitag)

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Kultur

Notizen: GK Netzpolitik der SPD

Liebe Blogleser, diesen Beitrag könnt ihr überspringen. Nein, ernsthaft, es ist nur eine kurze Notiz mit ein paar Schnippseln, die seit ein paar Tagen meine Zwischenablage blockieren. Lest besser Markus‘ Kommentar zum VDS-Urteil. Oder fragt freundlich bei der nächsten Staatskanzlei an, wie die Politik sich das nun konkret vorstellt, mit dem Jugendschutz und dem Internet […]

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