Demokratie

Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

  • : Heute Live im Netz: Bundesradio
    Heute Live im Netz: Bundesradio

    Zwischen 15:30 und 20:30 Uhr läuft im Netz das alternative Bundesradio-Wahlstudio. Philip Banse und Tim Pritlove moderieren die Sendung und dahinter stecken eine Menge Menschen, die Spass und Lust auf ein reines Internetformat zur Bundestagswahl haben.
    Darum gehts:
    Wir blicken zurück auf den Wahlkampf im Web, schalten in ein Wahllokal und auf Wahlparties der Parteien.

    27. September 2009 18
  • : FDP spammt Wahlwerbung
    FDP spammt Wahlwerbung

    Die FDP kauft wohl auf dem freien Markt Mailadressen auf und verschickt an diese Wahlwerbung. Eine Mail ist uns zugeschickt worden, die von der Mailadresse „fdp@news-lifestyle.de“ mit dem Namen „Guido Westerwelle“ als HTML-Newsletter verschickt worden ist. In dem HTML-Newsletter gibt es verschiedene Links, die über die Adresse „http://nl.

    25. September 2009 137
  • : Erste Ergebnisse: Wen wählen?
    Erste Ergebnisse: Wen wählen?

    Alvar Freude hat für diesen Bundestagswahlkampf wieder seine Plattform „Wen wählen?“ in einer neuen Version aufgelegt. Bei WEN WÄHLEN? wurden alle Kandidaten zum 17. Deutschen Bundestag gebeten, ihre Meinung zu 56 Thesen kund zu tun. Die ersten Ergebnisse sind jetzt da:
    Knapp 1000 Kandidaten haben zumindest einen Teil beantwortet, zum jetzigen Zeitpunkt haben 735 Kandidaten die Eingabe komplett abgeschlossen, dazu gehören zum Beispiel auch Kontaktdaten.

    23. September 2009 13
  • : Bundestag.de: Öffnet unsere Daten
    Bundestag.de: Öffnet unsere Daten

    Einmal die Woche kommentiere ich nun im neuen Zeit.de-Blog „Kulturkampf – Online und Offline – über das Leben in zwei Welten“ irgendwas rund um Netzpolitik. Das praktische ist, dass ich die Kommentare dann auch hier veröffentlichen kann. Wie diesen hier: Bundestag.de: Öffnet unsere Daten.
    Der Bundestag hat in diesem Sommer seine Webseiten modernisiert.

    22. September 2009 10
  • : Washington Post: Puttering Along The Digital Autobahn
    Washington Post: Puttering Along The Digital Autobahn

    Die Washington Post hat über den (Netz-)Wahlkampf in Deutschland geschrieben und mich dafür auch interviewt: „Puttering Along The Digital Autobahn“. In dem Artikel vergleiche ich die Situation in Deutschland mit dem US-Präsidentschaftsvorwahlkampf in den USA in 2003/2004. Konkret ging es darum, weshalb die Piratenpartei einen so großen Erfolg im Netz hat gegenüber den Bemühungen der etablierten Parteien.

    21. September 2009 16
  • : Web-Wahlkampf: an der Graswurzel
    Web-Wahlkampf: an der Graswurzel

    Der Elektrische Reporter berichtet heute über „Web-Wahlkampf: an der Graswurzel“.
    Eigentlich sind Web-Communities für Nutzer viel interessanter als für Institutionen: Netzwerke wie Flickr, Twitter oder Facebook sind – wie man in Amerika sagt – for the people, by the people. In der zweiten Folge über den Web-Wahlkampf widmet sich der Elektrische Reporter der Internet-Basis, also den Menschen, die die neuen Medien nutzen, um mitzureden und sich zu engagieren.

    18. September 2009 5
  • : Offener Brief: Wir müssen Netzneutralität in Europa schützen
    Offener Brief: Wir müssen Netzneutralität in Europa schützen

    Ein Netzwerk aus Organisationen und Initiativen hat einen Offenen Brief an die Abgeordneten im EU-Parlament geschrieben und fordert diese auf, die Netzneutralität zu erhalten. (Danke an Jens und Henning für die deutsche Übersetzung)
    Wir müssen die Netzneutralität in Europa Bewahren! Offener Brief an das Europa-Parlament.

    17. September 2009 8
  • : Deutschlandfunk über Wahlkampf im Netz
    Deutschlandfunk über Wahlkampf im Netz

    Der Deutschlandfunk hat heute in der Sendung „Hintergrund“ über „Von Facebook bis Twitter – Wie die Parteien im Bundestagswahlkampf auf das Internet setzen“ berichtet.
    Alle Parteien setzen im Internet auf Wählermobilisierung. Von Twitter bis Youtube, von Facebook bis Myspace – beliebt sind alle möglichen Kommunikationswege im Netz.

    16. September 2009 7
  • : E‑Government 2015 – Ideen für eine nationale E‑Government Strategie
    E‑Government 2015 – Ideen für eine nationale E‑Government Strategie

    Das Bundesinnenministerium hat eine Online-Konsultation zum Thema „E‑Government 2015 – Ideen für eine nationale E‑Government Strategie“ gestartet. Darum gehts:
    Mit der nationalen E‑Government-Strategie wird ein gemeinsames Dach für ein föderales E‑Government in Deutschland geschaffen. Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen spielt dabei eine große Rolle.

    16. September 2009 9
  • : Wahlversprechen online tracken: wahlversprechen.info
    Wahlversprechen online tracken: wahlversprechen.info

    Die Jungs von Tactical Tools haben „ein kollektives Langzeitgedächtnis“ für Wahlversprechen entwickelt: wahlversprechen.info.
    Es sind Wahlversprechen, mit denen Parteien, Politiker und Politikerinnen ihre gesellschaftliche Vorstellungen und Ziele auf den Punkt bringen. Damit diese nach dem Urnengang nicht in Vergessenheit geraten, gibt es wahlversprechen.

    15. September 2009 3
  • : 3sat.Neues über Politik im Netz und Netzpolitik
    3sat.Neues über Politik im Netz und Netzpolitik

    3sat Neues hat am Sonntag ausführlich in einer Sondersendung über Politik im Netz und Netzpolitik berichtet. Die ganze Sendung ist daher empfehlenswert und findet sich als MP4 im Podcast.
    Für einen Bericht über Netzpolitik wurde u.a. ich auch interviewt:
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    14. September 2009 7
  • : Demo-Bündnis reagiert auf Polizeigewalt
    Demo-Bündnis reagiert auf Polizeigewalt

    Das Orga-Team der Demonstration „Freiheit statt Angst“ hat sich jetzt auch offiziell zu den Polizeiübergriffen auf die Demo gestern geäußert. Es gibt eine Reihe von Hinweisen darauf, dass es noch weitere unzulässige und illegale Polizeimaßnahmen gab. Derzeit werden noch Zeugen gesammelt und Bildmaterial und Gedächtnisprotokolle ausgewertet.

    13. September 2009 48
  • : FSA09: Live-Streams und richtig taggen
    FSA09: Live-Streams und richtig taggen

    Petrus ist ein Datenschützer. Wie in den vergangenen Jahren gibt es auch zur heutigen „Freiheit statt Angst“-Demonstration strahlende Sonne und ein fast blauer Himmel über Berlin. Das freut uns und bringt hoffentlich auch noch mehr Menschen motiviert, mit uns gemeinsam gegen Überwachung und für mehr (digitale) Bürgerrechte auf die Strasse zu gehen.

    12. September 2009 7
  • : Hedonisten-Aktion auf der Demo: „Zentralrat konformer Bürger“
    Hedonisten-Aktion auf der Demo: „Zentralrat konformer Bürger“

    Die Hedonistische Internationale macht eine lustige Aktion morgen auf der Demo unter dem Motto „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu sagen“:
    Hedonistische Internationale ruft zu gehorsamen Protesten am Samstag in Berlin auf

    Berlin, 10. September – Der „Zentralrat konformer Bürger/innen“ beteiligt sich am kommenden Samstag an der Demonstration „Freiheit statt Angst“ mit Aktionen des zivilen Gehorsams.

    11. September 2009 3
  • : Mit der Lichtkanone für die Demo werben
    Mit der Lichtkanone für die Demo werben

    Ein paar Leute vom AK Vorrat sind die letzten Nächte vor der Demo noch in Berlin unterwegs und machen schöne Werbung, indem sie sich den öffentlichen Raum zurück holen:

    11. September 2009 9
  • : Attac ruft zur Demo „Freiheit statt Angst“ auf
    Attac ruft zur Demo „Freiheit statt Angst“ auf

    Auch die Globalisierungskritiker von Attac rufen deutschlandweit zur Demo morgen auf. Sie haben extra noch eine Pressemitteilung dazu rausgeschickt. Hier ein paar schöne Zitate:
    „Für Kontrolle von Konzernen und Banken statt gläserner Bürger
    Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt die Demonstration „Freiheit statt Angst“ am Samstag in Berlin und ruft mit zu ihr auf.

    11. September 2009 4
  • : „Freiheit statt Angst“-Großdemonstration morgen in Berlin
    „Freiheit statt Angst“-Großdemonstration morgen in Berlin

    Die große Demonstration steht vor der Tür! Hier noch einmal die heutige Pressemitteilung:
    „Stoppt den Überwachungswahn!“ lautet der Schlachtruf eines Bündnisses von über 160 Organisationen im gemeinsamen Aufruf zur Großdemonstration „Freiheit statt Angst“. Nur 15 Tage, bevor Millionen von Bürgern über die Politik der kommenden vier Jahre abstimmen werden, wird ein gigantischer Demonstrationszug durch die Bundeshauptstadt Berlin ziehen und von der zukünftigen Regierung eine kenntnisreichere Gestaltung der Kommunikationsgesellschaft fordern.

    11. September 2009 9
  • : Freiheit statt Angst: Die größte Bürgerrechts-Demo aller Zeiten steht bevor
    Freiheit statt Angst: Die größte Bürgerrechts-Demo aller Zeiten steht bevor

    Die gute Nachricht vorweg: Wie wir mittlerweile seit drei Jahren wissen, ist Petrus Datenschützer. Oder wie Markus auch immer sagt: Irgendein Hacker hat da ein Script gebaut, das bei unseren Demos die Regenwolken vertreibt. Jedenfalls meldet der Deutsche Wetterdienst für die Großdemo „Freiheit statt Angst“ am Samstag in Berlin:
    Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg
    Vorhersage für Region Nordost für Samstag, 12.

    9. September 2009 73
  • : CDU-Wahlspot als Remix
    CDU-Wahlspot als Remix

    Die CDU hat einen neuen TV-Wahlspot, der natürlich auch im „Internetfernsehen“ zu sehen ist, wie das bei denen heisst. Der Spot ist wenig spektakulär, da gewohnt inhaltslos. Die einzige Frage bleibt, ob Shell den Spot gesponsert hat, weil es die ganze Zeit um eine Tankstelle der Öl-Firma geht. Der Remix zum Spot ist aber besser, da ist wenigstens mehr Inhalt dabei:
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    9. September 2009 34
  • : Wahlkampf im Netz – die Messlatte liegt hoch
    Wahlkampf im Netz – die Messlatte liegt hoch

    Die TV-Sendung 3sat-Bauerfeind berichtet heute Abend über „Wahlkampf im Netz – die Messlatte liegt hoch“ und hat dazu mspro und mich interviewt.
    Kurz vor der Wahl: Alle Politiker und Parteien twittern, bloggen oder werben übers Internet. Genutzt werden die gängigen Plattformen wie facebook, wer-kennt-wen oder myspace.

    9. September 2009 14