Autor:in

Emilia Ferrarese

Emilia Ferrarese war von Oktober bis Dezember 2022 Praktikantin bei netzpolitik.org. Sie hat im selben Jahr ihr Abitur gemacht und dafür die Leistungskurse Politik&Wirtschaft und Französisch belegt. Hier schreibt sie über Staatstrojaner, den internationalen Datentransfer und die Regulierung der Digitalisierung, insbesondere auf EU-Ebene.

Alle Artikel von Emilia Ferrarese

Ángel Vallejo spricht vor dem PEGA-Untersuchungsausschuss.

In der zweiten Anhörung des Tages beschäftigte sich der Ausschuss mit der Gefährdung vertraulicher Kommunikation durch Staatstrojaner. Fünf Expert:innen waren geladen. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Jo De Muynck, Vertreter der Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA), spricht vor dem PEGA-Untersuchungsausschuss.

Am 26. Oktober waren zum zweiten Mal Vertreter:innen der Tech-Branche zu Gast im Untersuchungsausschuss, außerdem die EU-Agentur für Cybersicherheit und das Computer Emergency Response Team der EU. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Kurz vor der Stichwahl in Brasilien will das Oberste Wahlgericht die Verbreitung von Falschinformationen einschränken. Online-Dienste wie Facebook müssen ihnen vom Gericht gemeldete Inhalte binnen zwei Stunden entfernen.

Der DB Navigator trackt mehr Informationen als nötig, ohne dass Nutzende sich dem widersetzen können. Trotz monatelanger medialer Empörung hat die Deutsche Bahn daran nichts geändert – und handelt sich nun eine Klage ein.

Screenshot der Webseite stopscanningme.eu

Unter dem Motto „Stop scanning me“ hat ein Bündnis aus Bürgerrechtsorganisationen eine breite Kampagne gegen die Chatkontrolle gestartet. Das Vorhaben der EU-Kommission ist aus Sicht der Aktivist:innen weder zielführend noch mit dem europäischen Recht vereinbar.

Das Bundesamt für Justiz nimmt Telegram in die Pflicht und verhängt Bußgelder in Millionenhöhe. Grund dafür ist die mangelnde Umsetzung der Vorgaben des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.

Aktivist wird von der Polizei abgeführt.

Der Handlungsraum von NGOs und Aktivist:innen schrumpft, und zwar weltweit. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle „Atlas der Zivilgesellschaft“. Wir sprachen mit Silke Pfeiffer über Überwachungsexporte, digitalen Kolonialismus und die Proteste im Iran.

Nikos Androulakis spricht vor dem PEGA-Untersuchungsausschuss, links von ihm ist der Vorsitzende Jeroen Lenaers halb im Bild.

Für diese Sitzung wechselten einige der Abgeordneten die Perspektive, um ihren Kolleg:innen davon zu erzählen, wie sie selbst mit Staatstrojanern infiziert wurden. Die Abgeordneten standen den anderen Ausschussmitgliedern Rede und Antwort. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Ein buntes Plüsch-Alpaka auf einem Stuhl

Jugendliche und Erwachsene sollen bei „Beyond Code“ gemeinsam über Fragen zu digitaler Bildung und Künstlicher Intelligenz diskutieren. Die erste Jugendkonferenz des Jugend-hackt-Teams will gesellschaftliche und technologische Entwicklungen auf Augenhöhe besprechen und Forderungen erarbeiten.

Eine Wand voller Überwachungskameras, davor das Wappen von Niedersachsen mit einem weißen Pferd auf rotem Grund

In Niedersachsen könnte bald eine neue Koalition regieren. Wie stehen die Parteien zu Staatstrojanern und Videoüberwachung? Wer will die Polizei besser kontrollieren und wer blockiert beim Thema Transparenz? Wir haben nachgehakt.

Ewa Wrzosek spricht vor dem Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu Pegasus und ähnlicher Spionagesoftware.

Am 15. September veranstaltete der Staatstrojaner-Ausschuss eine Anhörung zum Einsatz von Staatstrojanern in Polen. Der Termin bereitete die Reise einer Delegation nach Polen vor. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Thanasis Koukakis, griechischer Journalist, der Opfer der Spionagesoftware Predator geworden ist, spricht vor den Mitgliedern des PEGA-Untersuchungsausschusses.

Am Donnerstag, den 8. September, veranstaltete der Staatstrojaner-Ausschuss eine Anhörung zu Griechenland. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Carine Kanimba, Tochter des ruandischen Inhaftierten Paul Rusesabagina und selbst Opfer von Pegasus, spricht vor dem Staatstrojaner-Ausschuss.

Der Staatstrojaner-Ausschuss konzentrierte sich in der Anhörung vom 30. August auf die Auswirkungen von Staatstrojanern auf die Opfer und mögliche Rechtsmittel. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Claudio Guarnieri, der Chef vom Security Lab von Amnesty International in Berlin, beantwortet eine Frage.

Am 30. August traf sich der Untersuchungsausschuss zu einer Anhörung, in der es um den Einsatz von Staatstrojanern gegen Bürger:innen ging. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Am 12. Juli traf sich der Ausschuss, um sich über Staatstrojaner und Israel auszutauschen. Das Treffen diente außerdem zur Vorbereitung der Reise einer Delegation nach Israel. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll des Treffens.

Am 21. Juni hörte der Ausschuss in Brüssel Expert:innen für eine Bestandsaufnahme von Staatstrojaner-Firmen in der EU. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll des Treffens.

Eine Frau spricht auf einem Panel, im Hintergrund die Flagge der Europäischen Union.

Am 14. Juni waren Vertreter:innen drei großer Tech-Firmen zu Gast im Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll des Treffens.

Sándor Rónai spricht und macht dabei eine Handbewegung, vor ihm steht sein Namensschild, hinter ihm die Flagge der EU.

In der vierten Sitzung des Ausschusses beschäftigten sich die Parlamentarier:innen mit dem Einsatz sowie möglicher Kontrolle von Staatstrojanern wie Pegasus. Dazu hörten sie fünf Expert:innen. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll des Treffens.

Die Parlamentarier:innen kamen zur dritten Sitzung des Ausschusses in Straßburg zusammen. Geladene Expertin der Sitzung war Dr. Ana Brian Nougrères von den Vereinten Nationen. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Constanze Kurz spricht remote vor dem PEGA-Untersuchungsausschuss, sie trägt Kopfhörer.

In der zweiten Sitzung des Ausschusses vom 10. Mai 2022 hörten die Parlamentarier:innen drei Expert:innen, welche ihnen die Funktionsweise von Pegasus und anderen Staatstrojanern erklärten. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung.

Emilia Ferrarese

Alle Artikel von Emilia Ferrarese

PEGA-Untersuchungsausschuss: Staatstrojaner gefährden die Privatsphäre von allen

PEGA-Untersuchungsausschuss: Staatstrojaner gefährden die IT-Sicherheit von allen

Brasilien im Wahlkampf: Soziale Netze müssen Falschinformationen umgehend löschen

Datenschutz: Digitalcourage klagt gegen Tracking in Deutsche-Bahn-App

"Stop scanning me": Europaweite Kampagne gegen Chatkontrolle gestartet

Bundesamt für Justiz: Telegram soll 5 Millionen Euro Bußgeld bezahlen

PEGA-Untersuchungsausschuss: EU-Abgeordnete wurden mit Staatstrojanern gehackt

Jugend-hackt-Konferenz: Bei „Beyond Code“ wollen Jugendliche und Erwachsene gemeinsam diskutieren

Landtagswahl: Das sagen die Parteien in Niedersachsen zu digitalen Bürgerrechten

PEGA-Untersuchungsausschuss: Polen überwacht Opposition mit Staatstrojanern

PEGA-Untersuchungsausschuss: Griechenland überwacht Journalisten mit Staatstrojanern

PEGA-Untersuchungsausschuss: Opfer erklären die Auswirkungen von Staatstrojanern

PEGA-Untersuchungsausschuss: Wie Staatstrojaner gegen EU-Bürger eingesetzt werden

PEGA-Untersuchungsausschuss: Viele Staatstrojaner kommen aus Israel

PEGA-Untersuchungsausschuss: Diese Staatstrojaner-Firmen gibt es in der EU

PEGA-Untersuchungsausschuss: Microsoft, Google und Facebook kritisieren Staatstrojaner

PEGA-Untersuchungsausschuss: Wie Staatstrojaner eingesetzt und reguliert werden

PEGA-Untersuchungsausschuss: Staatstrojaner gefährden das Recht auf Privatsphäre

PEGA-Untersuchungsausschuss: Wie Staatstrojaner und staatliches Hacken funktionieren