Am Mittwoch war ich in München, um auf den Medientagen über Netzneutralität zu diskutieren. Neben mir waren noch Vertreter von Vodafone, Deutsche Telekom, LfM und ProSieben auf dem Podium und komischerweise war ich dabei der einzige Verfechter von Netzneutralität und klaren Regeln.
Conrad Albert, Vorstand Legal, Distribution & Regulatory Affairs ProSiebenSat.1 Media
Markus Beckedahl, Blogger und Gründer netzpolitik.org, re:publica
Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
Dr. Christoph Clément, Director Legal and Regulatory, Mitglied der der Geschäftsleitung Vodafone Deutschland
Wolfgang Kopf, Leiter Zentralbereich Politik und Regulierung, Deutsche Telekom
Wer sich die einstündige Diskussion nochmal anschauen möchte, findet hier eine MP3 und hier ein Video:
In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video von YouTube erst nach dem Klick eingebunden. YouTube betrachtet Deinen Klick als Einwilligung, dass das Unternehmen auf dem von Dir verwendeten Endgerät Cookies setzt und andere Tracking-Technologien anwendet, die auch einer Analyse des Nutzungsverhaltens zu Marktforschungs- und Marketing-Zwecken dienen.
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Teile der Netzneutralität könnten demnächst auf den Prüfstand kommen. Mit dem anstehenden Digital Networks Act will die EU-Kommission den Markt für Telekommunikation neu aufstellen. Dabei könnten die Vorgaben für bezahlte Überholspuren gelockert werden – und womöglich eine Datenmaut eingeführt werden.
Der für Ende des Jahres geplante Digital Networks Act wird kaum eine Ecke des Internet-Ökosystems unangetastet lassen. Zur Vorbereitung des Gesetzes hat die EU-Kommission die Öffentlichkeit nach ihrer Meinung gefragt. Wir haben uns angesehen, was auf der Wunschliste der großen Ex-Monopolisten steht.
Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission die Regeln für die europäischen Telekommunikationsmärkte weitflächig überarbeiten. Mit dem Digital Networks Act steht plötzlich auch die Netzneutralität zur Debatte – und niemand kann beantworten, warum genau. Eine Spurensuche.
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