2017
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: Fluggastdaten: Bundesrat beschließt Vorratsdatenspeicherung aller Flugreisen
"…muss die Freiheit wohl grenzenlos sein" oder wie ging das noch?! : Fluggastdaten: Bundesrat beschließt Vorratsdatenspeicherung aller Flugreisen Die persönlichen Daten aller Flugreisenden werden in Zukunft für fünf Jahre gespeichert und gerastert. Der Bundesrat hat heute dem Fluggastdatengesetz zugestimmt. Der Nutzen dieser anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten ist heftig umstritten.
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: Bundesrat winkt Strafverschärfung für Angriffe auf Polizeibeamte durch
Die Polizei geht mit Pfefferspray gegen einen Protest vor. In Zukunft wird es schwieriger für Demonstranten, sich gegen rechtswidrige Polizeigewalt zu wehren. : Bundesrat winkt Strafverschärfung für Angriffe auf Polizeibeamte durch Der Bundesrat hat einer umstrittenen Strafrechtsverschärfung zugestimmt: In Zukunft können schon Rempler gegen Polizisten Haftstrafen nach sich ziehen.
Bürgerrechtsorganisationen, Kriminologen und Strafrechtler hatten das Gesetz als nicht gerechtfertigt angesehen und wiesen auf Probleme bei Demonstrationen sowie bei der Bekämpfung von Polizeigewalt hin. Bei Anzeigen gegen Polizisten wegen rechtswidriger Polizeigewalt reagieren die Beamten oft mit Gegenanzeigen. Mit der Strafrechtsverschärfung drohen dann Haftstrafen.
Der Bundestag hat das Gesetz schon am 27. April beschlossen, auf der Reichstagswiese demonstrierten am selben Tag knapp 200 Menschen gegen die Verschärfung.
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: Facebook löscht Seite von Frauenberatungsorganisation
: Facebook löscht Seite von Frauenberatungsorganisation Facebook hat die Seite der Gruppe „Women on Web“ gesperrt. Die Organisation vermittelt Abtreibungspillen und Ärzte an Frauen in Ländern mit restriktiven Abtreibungsgesetzen. Facebook begründet den Schritt damit, dass die Seite zum Drogen- und Medikamentenkonsum auffordere, berichtet der Guardian.
Die Schwesterorganisation „Women on Waves“ schreibt dazu auf Facebook:
Women on Web bietet Tausenden von Frauen weltweit lebensrettende Informationen. Die Facebook-Seite veröffentlicht Nachrichten, wissenschaftliche Informationen und die Protokolle der Weltgesundheitsorganisation und Women on Web hat mehr als eine halbe Million E‑Mails von Frauen beantwortet, die wissenschaftliche, genaue Informationen benötigen, die für ihre Gesundheit und ihr Leben wesentlich sind.
Die Organisation fordert von Facebook die Wiederherstellung der Seite.
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: Hakuna Metadata – Warum Metadaten und Browserverläufe mehr über uns verraten als oft vermutet
Sid verknüpft sich nichts ahnend mit dem Internet. : Hakuna Metadata – Warum Metadaten und Browserverläufe mehr über uns verraten als oft vermutet Browserverlauf und Metadaten sagen mehr über Personen aus als häufig angenommen. Eine Untersuchung zeigt, wie diese Daten den gesamten Tagesablauf einer Person nachvollziehbar machen.
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: BigBrotherAwards für Bitkom, DİTİB und Ursula von der Leyen
Bei den BigBrotherAwards werden Negativpreise für besondere Verdienste gegen den Datenschutz verliehen. (Archivbild) : BigBrotherAwards für Bitkom, DİTİB und Ursula von der Leyen Mit einer großen Gala werden in Bielefeld die Datenschutz-Negativpreise verliehen. Mit der DİTİB will sich ein Preisträger offenbar sogar gerichtlich gegen den Award wehren.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW18: Mehr Transparenzbericht für alle
Transparenz hat viele Gesichter : Netzpolitischer Wochenrückblick KW18: Mehr Transparenzbericht für alle Die letzte Woche drehte sich viel um Fragen der Transparenz. Wir veröffentlichten unseren Transparenzbericht für 2016 und schrieben einiges zum Thema Transparenz bei Überwachung. Außerdem freuen wir uns schon auf die re:publica in der kommenden Woche.
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: Wearables und Fitness-Apps: Eklatante Datenschutzverstöße
Fitness-Apps generieren eine Menge persönlicher Informationen über Dich - auch beim Radfahren (Symbolbild). : Wearables und Fitness-Apps: Eklatante Datenschutzverstöße Wearables und Fitness-Apps generien viele persönliche Daten ihrer Nutzer. Verbraucherschützer untersuchten den Umgang mit diesen Daten und fanden erhebliche Mängel und Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen, neun Anbieter wurden abgemahnt.
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: Leak: Wie Echtzeit-Überwachung und Backdoors in Großbritannien eingeführt werden sollen
: Leak: Wie Echtzeit-Überwachung und Backdoors in Großbritannien eingeführt werden sollen The Register hat bislang geheime Dokumente veröffentlicht, die einen näheren Einblick in die Umsetzung des Überwachungsgesetzes Investigatory Powers Act erlauben. The Register bewertet das Papier folgendermaßen (unsere Übersetzung):
Der Entwurf der technischen Leistungsmerkmale verpflichtet alle Kommunikationsunternehmen einschließlich Telefonunternehmen und Internet-Zugangs-Anbieter, innerhalb eines Werktages einen Echtzeitzugriff auf alle Kommunikationsinhalte einer benannten Person sowie deren komplette „sekundäre Daten“ zu ermöglichen.
Das schließt verschlüsselte Inhalte ein – das bedeutet, dass es britischen Organisationen und Unternehmen nicht erlaubt sein wird, eine echte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Daten ihrer Benutzer einzuführen. Stattdessen werden diese gesetzlich verpflichtet werden, eine Hintertür zu ihren Systemen einzuführen, damit die Behörden jede Kommunikation lesen können.
Das auch als „Snoopers’ Charter“ bekannte Gesetz, auf dessen Grundlage die Handlungsanleitungen entstehen, gilt als extremstes jemals in einer Demokratie verabschiedetes Überwachungsgesetz.
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Funkzellenabfrage: Innenminister will Handydaten aller Einwohner an die Polizei geben
Ob Sofa oder Park: Das Telefon verrät, wo man ist. Und sagt's der Polizei. Funkzellenabfrage: Innenminister will Handydaten aller Einwohner an die Polizei geben Das Innenministerium will den Einsatz der umstrittenen Funkzellenabfrage massiv ausweiten. Damit könnten Aufenthaltsort und Handydaten aller Einwohner schon bald jede Woche bei der Polizei landen. Hintergrund ist ein Gesetz zum Wohnungseinbruch, das die Bundesregierung schon nächste Woche beschließen könnte.
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: Gegenwind für Hate-Speech-Gesetz aus der CSU
Dorothee Bär: "Justizministerium agiert hier nicht als Wahrer der Bürgerrechte" (Archivbild) : Gegenwind für Hate-Speech-Gesetz aus der CSU Bei den Christdemokraten bröckelt die Unterstützung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Nachdem sich zuletzt schon der ehemalige Innenminister Hans-Peter Friedrich gegen das geplante Gesetz gestellt hatte, kommt nun noch mehr Gegenwind. Dorothee Bär, Vorsitzende des CSU-Netzrates und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat das Vorhaben laut Handelsblatt scharf kritisiert:
„Das Gesetz ist ein Schnellschuss, das Justizministerium agiert hier nicht als Wahrer der Bürgerrechte, sondern verbietet, was es nicht versteht“ […] Soziale Netzwerke seien die „Speakers’ Corner unserer Zeit“, betonte sie, in denen frei und öffentlich gesprochen werden dürfe. „Freiheit ist aber manchmal anstrengend. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll jetzt Anstrengung und Freiheit begrenzen“, kritisierte Bär. „Zukünftig droht jedem irgendwie unbequemen Beitrag die Löschung, sobald jemand die Freiheit des Andersdenkenden nicht achtet.“
Das Gesetzesvorhaben wird auch vom konservativen netzpolitischen Verein cnetz e. V. kritisiert, der auch Teil der Allianz für die Meinungsfreiheit ist. In diesem Bündnis haben sich Wirtschaftsverbände mit netzpolitischen Vereinen und Bürgerrechtsorganisationen zusammengeschlossen. Die Große Koalition verfolgt einen knappen Zeitplan: Das NetzDG soll noch im Juni verabschiedet werden.
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: Justizministerium wartet darauf, Facebooks Löschteams besuchen zu dürfen
Wer bei Facebook wie unter welchen Umständen löscht, weiß das Justizministerium nicht : Justizministerium wartet darauf, Facebooks Löschteams besuchen zu dürfen Das Justizministerium hat einen vielkritisierten Entwurf für ein Gesetz zum Löschen von Hate Speech vorgelegt. Es weiß aber immer noch nicht, wie die Löschteams bei Facebook arbeiten, obwohl bereits im letzten Jahr Medien auf große Missstände – sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Arbeitsbedingungen – hinwiesen.
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: Können wir, was wir dürfen? Vom Nutzen der Pressefreiheit
Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/de/">CC-BY-NC 3.0</a> Netzpolitik.org : Können wir, was wir dürfen? Vom Nutzen der Pressefreiheit Die Sendung „Der Tag“ auf hr2 berichtete am Mittwoch einer Stunde lang über Pressefreiheit, vor allem bei uns: „Können wir, was wir dürfen? Vom Nutzen der Pressefreiheit“. Wir kamen darin auch vor.
In Deutschland ist die Presse weitgehend frei, das bekommen wir regelmäßig bei internationalen Vergleichen bestätigt. Was aber fangen wir mit dieser Freiheit an? Eine staatliche Zensur findet nicht statt. Aber was findet statt? Die Vorwürfe an die Journalisten sind zahlreich: Selbstzensur durch wirtschaftliche und politische Abhängigkeiten oder gesellschaftlich erwünschte Ansichten, Verbreitung zweifelhafter, oder sogar bewusst falscher Informationen. Andererseits sind solche Meinungsverschiedenheiten über den richtigen Gebrauch der Pressefreiheit nicht zu vermeiden: Es hat ja nun mal jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern, und dank Internet tun es auch immer mehr und immer unterschiedlichere Menschen. Soll es Grenzen der Pressefreiheit geben? Kann man sie auch missbrauchen? Anders als viele andere Länder haben wir sie: aber machen wir das Beste daraus?
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: Transparenzbericht: Unser Jahr 2016 in Zahlen
: Transparenzbericht: Unser Jahr 2016 in Zahlen Wir legen Zahlen und Statistiken des vergangenen Jahres offen. netzpolitik.org hat mehr Leserinnen und Leser als je zuvor, aber im Jahr 2016 trotzdem Minus gemacht. Die aktuelle Spendenentwicklung gibt uns aber Hoffnung, dass wir dieses Jahr zulegen können.
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: re:publica – Love Out Loud: Talks, die wir Dir empfehlen
: re:publica – Love Out Loud: Talks, die wir Dir empfehlen Wir haben unsere netzpolitischen Tipps aus dem vielfältigen Programm der elften re:publica-Konferenz zusammengestellt, die kommende Woche vom 8. – 10. Mai in Berlin stattfindet.
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: Open Data und Antikorruption: Deutschland hinkt hinterher
Netzwerke : Open Data und Antikorruption: Deutschland hinkt hinterher Deutschland nutzt offene Verwaltungsdaten überraschend schlecht zur Korruptionsbekämpfung. Das ist das Ergebnis einer Studie von Transparency International und World Wide Web Foundation. Im Vergleich von fünf G20-Ländern landet Deutschland noch hinter dem von Korruptionsskandalen gebeutelten Brasilien.
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: Steigende Abhörzahlen bei NSA-Überwachung
Michael Rogers, Commander des US Cyber Command und Direktor der NSA : Steigende Abhörzahlen bei NSA-Überwachung Die NSA hat einen Transparenzbericht für einige ihrer Abhörprogramme veröffentlicht, der einen Anstieg der Überwachung zeigt. Über 150 Millionen Telefon-Metadaten landeten in den NSA-Datenbanken. Mehr als hunderttausend Zielpersonen wurden abgehört. Obwohl die Massenüberwachung auf Ausländer zielt, waren darunter auch viertausend US-Amerikaner.
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: Wenn Maschinen Menschen bewerten: Algorithmische Entscheidungen in der Praxis
Justitia diesmal wortkarg. : Wenn Maschinen Menschen bewerten: Algorithmische Entscheidungen in der Praxis Für die Bertelsmann Stiftung hat Konrad Lischka einen umfassenden Überblick über Anwendungsfälle algorithmischer Entscheidungsfindungsverfahren verfasst. Das Arbeitspapier setzt sich mit insgesamt neun Einsatzfeldern auseinander, von gerichtlichen Rückfallprognosen über Bewerbervorauswahlen und Kreditvergaben bis zu Predictive Policing. Neben deskriptiven Elementen beleuchtet das Papier aus der Perspektive der Teilhabegerechtigkeit Chancen und Risiken.
Zusammenfassend wirbt das Papier für einen genauen Blick auf den Einsatzkontext und die Gestaltung der Entscheidungsverfahren und benennt Fehlerquellen sowie teilhabekritische Spannungsfelder. Außerdem betont es die Notwendigkeit einer öffentlichen Nachvollziehbarkeit des Einsatzes von Algorithmic Decision Making (ADM):
Die Analyse der Chancen, Risiken und gesellschaftlichen Folgen war nur möglich, weil unabhängige Dritte die Güte der maschinellen Entscheidungen prüfen konnten. Institutionen wie das Recherchebüro Propublica (…), der US-Rechnungshof (…) oder die Schülervertretungsorganisation Droits des lycéens (…) haben Zeit und Geld in Datenbeschaffung, Datenauswertung und juristische Auseinandersetzung investiert, um Erklärbarkeit und Nachvollziehbarkeit der jeweils eingesetzten Algorithmen herzustellen. Von solchen Institutionen hängt derzeit ab, ob eine gesellschaftliche Debatte über die Wirkung bestimmter ADM-Prozesse überhaupt möglich ist. Das muss sich ändern. Denn Überprüfbarkeit und Nachvollziehbarkeit algorithmischer Entscheidungen sind eine unverzichtbare Erkenntnisgrundlage für einen lösungsorientierten gesellschaftlichen Diskurs mit dem Ziel, dass ADM-Prozesse für mehr Teilhabe gestaltet werden und maschinelle Entscheidungen den Menschen dienen.
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: Datenjournalismus: Süddeutsche analysiert politische Landschaft auf Facebook
Screenshot : Datenjournalismus: Süddeutsche analysiert politische Landschaft auf Facebook Die Süddeutsche Zeitung hat sich angeschaut, wie auf Facebook Politik gemacht wird:
Drei Gigabyte Daten, insgesamt mehr als eine Million Likes von 5000 Facebook-Nutzern ergeben ein umfassendes Bild der bundespolitischen Sphäre auf Facebook. Die Analyse der Daten zeigt, wie digital Politik gemacht wird, was an den Wänden der Echokammern von der Linken bis zur AfD angeschlagen ist – und warum Filterblasen in Deutschland keine große Rolle spielen.
Spannend ist auch der Artikel „Wie die Parteien auf Facebook Wahlkampf machen“, der die Stärke der AfD auf Facebook zeigt. Im Gegensatz dazu ist die AfD auf Twitter eher schwach aufgestellt.
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: Funkzellenabfragen in Berlin: Benachrichtigung der Betroffenen rückt näher
Für Geflüchtete kann das Smartphone Werkzeug der Befreiung und digitale Falltür zugleich sein. : Funkzellenabfragen in Berlin: Benachrichtigung der Betroffenen rückt näher Wer in eine Funkzellenabfrage gerät, wird nicht benachrichtigt, obwohl es das Gesetz vorsieht. In Berlin gibt es nun konkrete Planungen für ein System, das Betroffene informieren soll, wenn sie in eine Funkzellenabfrage geraten sind – falls sie das wollen.
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: Verhaltensbasierte Werbung: Facebook identifiziert emotional verletzliche Jugendliche
Emotional Targeting: Jugendliche, die traurig, ängstlich oder selbstzweifelnd sind, könnten besonders ansprechbar für bestimmte Werbeformen sein, weiß Facebook. : Verhaltensbasierte Werbung: Facebook identifiziert emotional verletzliche Jugendliche Eine australische Zeitung berichtet von internen Dokumenten, die nahelegen, dass Facebook seine Daten gezielt nach emotional verletzlichen Jugendlichen durchsuchen lassen kann. Der Konzern hat die Echtheit der Unterlagen indirekt bestätigt, betont aber, dass Emotionsanalyse-Tools keinem anderen Unternehmen zur Verfügung gestellt würden.