Internet in indischer Region Darjeeling seit fast sechs Wochen gesperrt

Das Internet in der Stadt Darjeeling und der angrenzenden Region im Nordosten von Indien ist seit fast sechs Wochen gesperrt. Nach Zusammenstößen zwischen Demonstranten der Partei Ghorka Janmuti Morcha (GJK) und der Polizei gab es dort seit Anfang Juni auch Tote. Die Gewalt wurde als Begründung für die Netzsperren angegeben.

Internetsperre hat Auswirkungen auf die Grundversorgung der Bürger

Die am 18. Juni eingerichtete Internetsperre gefährdet mittlerweile die reguläre Essensversorgung und soziale sowie geschäftliche Einrichtungen in der Region. So sorgen momentan Nichtregierungsorganisationen und eine Partei für Notrationen. Eine Vereinigung von Lehrern sprach bei der Stadtverwaltung vor und setzte sich dafür ein, das Internet für ihre Schüler wieder zu aktivieren. Mit dem Verweis auf die Aufrechterhaltung von „Recht und Ordnung“ wurde sie zurückgewiesen.

Anfang Juli wurden Soldaten der indischen Armee in Darjeeling und umliegenden Städten stationiert. Auch ein Fernsehsender wurde geräumt und versiegelt, mit dem Verweis darauf, dass dieser die „Feindschaft zwischen Bevölkerungsgruppen befeuern könnte und zu Gewalt und Brandstiftung aufrufe“. Die Verantwortlichen verlängerten die Internetsperre zunächst bis zum vierten August.

Internetsperren werden mit „Sicherheit“ rechtfertigt

Ein Mitglied der Partei GJK, die für die Gründung eines eigenen Staates im indischen Bundesstaat Westbengalen kämpft, sagte, die Aktionen der Verwaltung und der Regierungen würden zwar als sicherheitstechnische Maßnahmen rechtfertigt, seien aber als politische Maßnahmen zu verstehen.

Die Sperre in Darjeeling ist mittlerweile eine der längsten Internetsperren in Indien. In den vergangenen Jahren wurde das Internet in verschiedenen Regionen immer wieder gesperrt. Oft wird es, wie auch in diesem Fall, damit begründet, dass so soziale Unruhen verhindert werden könnten – diese würden nämlich durch das Verbreiten von Falschmeldungen unterstützt. Im Indian Express hat sich ein Forscher mit diesen Fragen auseinandergesetzt und gibt zu bedenken, dass vor allem die politischen Stimmen der Bürger durch Internetsperren ausgeschaltet würden.