Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlicht erstmals eBook kostenlos: Handbuch Bürgerbeteiligung

Nachdem die Zeitschrift ‚Aus Politik und Zeitgeschichte‚ bereits online lesbar oder als epub/PDF downloadbar ist, veröffentlicht die Bundeszentrale für politische Bildung bpb nun auch Eigenpublikationen ihrer Schriftreihen kostenlos als eBook. Die erste derartige Veröffentlichung ist das 144-seitige ‚Handbuch Bürgerbeteiligung‚ der Autorinnen Patrizia Nanz und Miriam Fritsche.

Ob „Stuttgart 21“, Energiewende oder die Umgestaltung eines Stadtplatzes – Bürgerinnen und Bürger engagieren sich mehr denn je und suchen nach neuen Wegen der Mitwirkung sowie der politischen Partizipation. Keine Mandatsträgerin, kein Verwaltungsmitarbeiter kann es sich noch leisten, diese kraftvolle Bewegung zu ignorieren. Das Handbuch Bürgerbeteiligung bietet eine umfassende Informationsquelle sowie einen praxisnahen Einstieg in das Thema. Es stellt pointiert die Relevanz von dialogorientierter Bürgerbeteiligung in der modernen Demokratie dar und liefert einen strukturierten Überblick über die derzeit prominentesten Verfahren sowohl der klassischen Präsenz- als auch der internetgestützen Beteiligung: Wie funktionieren sie? Wie lange dauern sie und wer kann daran teilnehmen? Für welche Themen eigenen sie sich und wo geraten sie an welche Grenzen? Wer sind relevante Akteure und Organisationen? Eine abschließende vergleichende Bewertung hilft zu entscheiden, welches Verfahren für welche Situation am besten geeignet ist.

In Kapitel 5 setzen sich die Autorinnen mit Online- und internetgestützten Beteiligungsverfahren auseinander. An einigen Beispielen von Online-Beteiligungsverfahren zeigen sie vier Stufen der bürgerschaftlichen Einflussnahme auf: von der Qualifizierung individueller Kompetenzen, einer nicht festgelegten, aber angestrebten Einflussnahme auf Öffentlichkeit und Gesellschaft, dem Konsultieren und Stellungnehmen durch Bürgerinnen und Bürger bis hin zur tatsächlichen Übernahme politischer Entscheidungsmacht.

Genauer gehen sie dann in Kapitel 5.3 auf das BürgerForum als Mischung aus Offline- und Online Beteiligungsverfahren ein, wobei die Online-Verfahren hier nicht besonders ausführlich betrachtet werden. Dass die Autorinnen schließlich zu dem Schluss kommen, eine Steigerung der Quantität und Qualität von Bürgerbeteiligung durch das Internet müsse hervorgehoben werden, auch um die Transparenz demokratischer Entscheidungen zu verbessern, mutet etwas seltsam an, wenn zuvor das BürgerForum herausgestellt wurde – es zählt wohl eher nicht zu den innovativsten Beteiligungsformen. Die zahlreichen Beispielverfahren und -plattformen auf den Seiten 93 bis 102 sind hingegen sehr spannend da weltweit gewählt und auf jedenfall einen Blick wert.

Die bpb freut sich über Kritik und Anregungen, was das eBook-Format angehen, per Mail oder Kommentarfeld: Wie ist die Lesbarkeit auf den verschiedenen Geräten? Lässt sich im E-Book gut navigieren? Funktionieren Links und Querverweise? Wie ist die Darstellung der Tabellen und Grafiken? Gibt es weitere Ideen?