Generell

Frontal21: Der große Bluff

Frontal21 hat heute in einer 45 Minuten langen Reportage über Atompolitik berichtet: Der große Bluff (Mediathek). Das hat zwar nichts mit Netzpolitik zu tun, ist aber trotzdem eine sehenswerte Dokumentation. Auf der Webseite findet man weitere interaktive Informationen rund um die Debatte, ob die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängert werden sollte, wem das nützt und welche […]

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Netzpolitik

Junge Union macht jetzt auch Netzpolitik

Die Junge Union hat auf ihrem kleinen Parteitag namens Deutschlandrat einen Beschluss zum Thema „Freiheit und Verantwortung – Plädoyer für eine moderne Netzpolitik“ (PDF) beschlossen. Das ist erfreulich, weil man nun auch mal eine eigene aktuelle Positionierung hat. Ich wünsche mir ja schon lange, dass sich der Unions-Nachwuchs mal etwas mehr in die Partei-interne Debatte […]

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Generell

Spenden für Wikileaks: Wau Holland Stiftung bezieht Stellung

Auf Anfrage der Wochenzeitung „Der Freitag“ hat sich die gemeinnützige Wau Holland Stiftung zu der Spendensammlung für die Whistleblower-Plattform WikiLeaks geäußert: „Bisher haben wir etwa 30.000 Euro ausgezahlt“, sagte der 2. Vorsitzende der Stiftung, Hendrik Fulda, am Dienstag auf Anfrage des Freitag. (…) „Geld gibt es von uns nur gegen Ausgabebeleg. Wir zahlen den Wikileaks-Leuten […]

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Datenschutz

Erste Version für das Mozilla Privacy Icons Project

Vor drei Jahren hat der Wettfrosch hier im Blog seine Idee eines Iconsets für Datenschutzerklärungen nach Vorbild der Creative Commons Grafiken vorgestellt. Seitdem ist diese Idee in der globalen Datenschutz-Community weitergereift und hier gibt es eine erste Version für das Mozilla Privacy Icons Project zu sehen: (Grafik von azaraskin steht unter der CC-BY-NC) Etwas Hintergrund […]

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Netzpolitik

Internet-Community soll Knigge fürs Netz schreiben

Die Springer-Zeitung die Welt arbeitet gerade an besseren Umgangsformen im Netz. Das ist ja der neue Renner unter konservativen Spitzenpolitiker_innen. Gestern gab es in der Welt gleich zwei Artikel zum Thema. Erstmal fordert unsere Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner „eine Art Knigge für das Internet“. Der soll aber aus der ominösen Internet-Community kommen: WELT ONLINE: Brauchen wir […]

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Kultur

Mitte August: FrOSCon 5

Vom 21./22. August 2010 findet in Sankt-Augustin bei Bonn die fünfte FrOSCon statt. Freie Software und Open Source – das sind die Themen der FrOSCon (Free and Open Source Software Conference). Jedes Jahr bietet der Fachbereich Informatik der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg mit Hilfe der LUUSA und des FrOSCon e.V. am dritten Augustwochenende seinen Besuchern ein spannendes […]

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Kultur

Investigativer Journalismus durch NGOs und Watchblogs

Die Journalisten-Zeitschrift Message berichtet über eine französische Studie zum investigativen Journalismus, die einige interessante Aussagen enthält: Neue Heimat für die Aufklärer. Da viele dieser Arbeitsprozesse offensichtlich ineffizient sind, zudem die Mittel knapper werden und der Renovationswille in vielen Redaktionen fehlt, beginnen fremde Unternehmungen damit, die Watchdog-Funktion des Journalismus zu übernehmen. Nennen wir diese neuen Akteure […]

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Kaputter RSS-Feed (Update)

Irgendwas stimmt mal wieder mit dem RSS-Feed nicht und wir suchen noch die Ursache. Da nichts verstellt wurde, ist der ab und an auftretende Fehler etwas nervig und hat eventuell seine Ursache in sehr frühen Installationen, bzw. Template oder einem WordPress-Plugin. Update: Danke an den anderen Markus für die Lösung des Problems. Das Flattr-Plugin war […]

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Datenschutz

Referentenentwurf vom De-Mail-Gesetz

Uns wurde der Referentenentwurf zum DE-Mail-Gesetz (PDF) mit Stand vom 2. Juli 2010 zugeschickt. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften – De-Mail-Gesetz“ umfasst insgesamt 65 Seiten. Ich habs mir noch nicht genau angeschaut. Freue mich daher über Kommentare, wenn irgendwas da drin steht, was für uns interessant sein […]

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Datenschutz

Materialien für die Freiheit statt Angst 2010

Am 11. September 2010 findet in Berlin wieder unsere jährliche Grossdemonstration gegen die ausufernde Überwachung und für digitale Bürgerrechte, die „Freiheit statt Angst“ statt. Dafür gibt es jetzt im Foebud-Shop Werbematerialien zum Aufhängen und Weitergeben. Die Materialien sind kostenfrei, können aber gerne mit einer Spende an den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung verbunden werden, weil immer noch Geld […]

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Datenschutz

EFF-Animation über EULAs

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) feiert 20-jähriges Bestehen und hat dazu eine neue Animation veröffentlicht, die die Absurdität von Software-EULAs und Lizenzbedingungen von Online-Services aufzeigt: July 10, 2010, marks EFF’s 20th anniversary! To thank you for your support over these two decades, please enjoy this new animation created especially for us by celebrated cartoonist and […]

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Generell

Freitags-Links

Ich bin gerade wieder viel unterwegs und komme kaum zum ausführlichen bloggen, daher hier wieder nur die Links, die sich in meinem Browser angesammelt haben: Es ist Freitag und es belschleicht mich das Gefühl, dass Freitags immer Ole Reißmann auf SpOn über ACTA & Co schreiben darf. So auch heute: Frontalangriff auf Filesharer. Millionenfach werden […]

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Datenschutz

SWIFT-Abkommen von Europaparlament beschlossen

Das Europaparlament hat heute über das SWIFT-Abkommen abgestimmt und es gar dort klar eine Mehrheit. Wir hatten gestern die englischsprachige FAQ von European Digital Rights verlinkt und in den Kommentaren wurde ein Teil schon ins deutsche übersetzt (Danke an Sebastian und Felix). Hier sind die Fragen und Antworten in deutsch. Die Antworten helfen vielleicht bei […]

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Wissen

Von der öffentlichen Verwaltung zur offenen Verwaltung

Seit unserer Gründung im Herbst 2009 setzten wir als Open Data Network uns für offene Regierungsdaten, Transparenz und mehr Partizipation ein. Unser Forderung ist recht einfach: gebt alle Daten frei, die nicht personenbezogen oder sicherheitsrelevant sind. Das größte Hindernis für offene Daten in Deutschland ist sicherlich die Struktur und die Kultur der öffentlichen Verwaltung. Viele […]

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Datenschutz

NRW-Koalitionsvertrag aus netzpolitischer Sicht

In NRW haben Rot-Grün ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Darin finden sich einige positive Punkte wie bessere und unabhängigere Datenschutzaufsicht, OpenGovernment, Bekenntnis zur Privatkopie und Netzneutralität sowie öffentliche WLAN-Zugänge. Den Punkt „Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer sichern“ könnte man auch so verstehen, dass man den Jugendmedienschutzstaatsvertrag ablehnt, auch wenn das explizit nicht drin steht. Aber wer […]

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Datenschutz

EDRi-FAQ zum SWIFT-Abkommen

European Digital Rights (EDRi) hat eine aktuelle FAQ zum SWIFT-Abkommen veröffentlicht, was morgen im Europaparlament in Strassburg zur Abstimmung steht. In der FAQ sind alle kritischen Punkte aus Bürgerrechts-Sicht beschrieben. Leider gibt es die FAQ derzeit nur in englisch. Wer Lust hat, kann gerne einzelne (oder mehr) Absätze in den Kommentaren ins deutsche übersetzen, ich […]

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Generell

Was sonst noch passierte

Nach Angaben der Nachrichtenagentur apn (Noch nicht online) hat sich Kanzlerin Angela Merkel für eine Aussetzung von ELENA ausgesprochen. Zusätzlich wird sie mit dem Satz zitiert: „Ich unterstütze ausdrücklich, dass Elena noch mal überprüft wird“. Spiegel-Online berichtet über Open Government: Besser regieren mit dem Internet. Mehr Durchblick und bessere Mitmach-Möglichkeiten. Das fordert die Open-Government-Bewegung vom […]

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