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2008

  • : Presse-Echo zum IT-Gipfel
    :  Presse-Echo zum IT-Gipfel

    Heise: IT-Gipfel: „digitale Dividende“ für mobile Breitband-Versorgung
    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine rasche Neuaufteilung des durch die Digitalisierung von Radio und Fernsehen freiwerdenden Funkspektrums ausgesprochen. „Wir brauchen auch die Luft“, erklärte die CDU-Politikerin Politiker am heutigen Donnerstag auf dem dritten nationalen IT-Gipfel in Darmstadt.

    von Markus Beckedahl 20. November 2008 4
  • : Morgen: WDR5 – Tagesgespräch zu „Internet und Demokratie“
    :  Morgen: WDR5 – Tagesgespräch zu „Internet und Demokratie“

    Morgen Vormittag bin ich von 9:20 – 10 Uhr als Gast im WDR5 – Tagesgespräch. Das Thema ist „Mehr Demokratie mit Hilfe des Internet?“ Das ist eine Talkradio-Sendung und Hörer können anrufen. (Allerdings weiß ich gerade die Nummer nicht). Anschließend wird es davon einen Podcast geben.
    Wer fleißig surft, der kann sie kaum verfehlen: Blogs und Foren, in denen munter Politik betrieben wird.

    von Markus Beckedahl 20. November 2008 2
  • : Das Ende des Ausnahmezustandes
    :  Das Ende des Ausnahmezustandes

    Heinrich Wefing kommentiert in der ZEIT den langsamen Tod des BKA-Gesetzes:
    All das sind mehr als gesetzgeberische Rückschläge, Alltagsquerelen des Parlamentarismus. Es geht, sosehr die CDU auch gegen den Koalitionspartner pesten mag, auch nicht bloß um Steuerungsprobleme innerhalb der SPD. Was sich hier abzeichnet, ist etwas Größeres: Die Bundesrepublik tritt heraus aus dem Schatten von 9/11.

    von Ralf Bendrath 20. November 2008 4
  • : Kleine Design-Änderung
    :  Kleine Design-Änderung

    Wir haben über Nacht mal das Template gewechselt. Das alte war etwas zerschossen und löste ständig neue Probleme aus. Die müssten jetzt alle mal beseitigt sein, ausserdem läuft der Server wieder schnell. Fallen Euch noch Probleme auf?

    von Markus Beckedahl 20. November 2008 18
  • : Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit
    :  Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit

    Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar schlägt aus Anlass des Dritten Nationalen IT-Gipfels eine „Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit“ vor. Hier gibts eine Pressemitteilung dazu: Diskussion erwünscht: Schaar schlägt „Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit“ vor.

    von Markus Beckedahl 20. November 2008 6
  • : Gegen Kinderpornographie im Netz – aber richtig
    :  Gegen Kinderpornographie im Netz – aber richtig

    Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen fordert nun – grade rechtzeitig zum Start des IT-Gipfels – dazu auf, dass Internetprovider über das Telemediengesetz in die Pflicht genommen werden sollen, Filtersysteme für das Internet vorzuhalten.
    Ihr Ziel ist es „gegen die Flut der Bilder einen Damm zu bauen“: ISPs sollen verpflichtet werden den Zugriff auf durch das BKA bestimmte Websites zu unterbinden.

    von wetter 20. November 2008 11
  • : Blogger Hossein Derakshan im Iran verhaftet
    :  Blogger Hossein Derakshan im Iran verhaftet

    Der Blogger Hossein Derakshan (Hoder.com) ist im Iran verhaftet worden: Iranian blogger Hossein Derakhshan “arrested” In Tehran. Hossein ist vor einigen Jahren aus dem Iran nach Kanada ausgewandert und hat mittlerweile die kanadische Staatsangehörigkeit. In seinem bilingualen Blog kritisierte er regelmässig in den letzten Jahre die Iranische Regierung.

    von Markus Beckedahl 19. November 2008 7
  • : EU-Kulturminister: Mehr DRM wagen
    :  EU-Kulturminister: Mehr DRM wagen

    Morgen wird der EU-Ministerrat in Brüssel unter Vorsitz der französischen Kulturministerin Christine Albanel zusammentreten. Die Futurezone berichtet kurz vor dem Treffen: EU-Kulturminister: Mit DRM gegen Piraten. Kurz zusammengefasst wollen sie mehr „Raubkopierer sind Verbrecher“ und mehr DRM für alle.

    von Markus Beckedahl 19. November 2008 8
  • : BKA-Gesetz: Gesine Schwan vs. SPD-Spitze
    :  BKA-Gesetz: Gesine Schwan vs. SPD-Spitze

    Die SPD-Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, äußert sich gegenüber „Der Westen“:
    Sie empfehlen den Bürgern eine „Skepsis gegenüber staatlichen Regeln“. Kann es sein, dass Sie mit solchen Aussagen gezielt um die Stimmen der Liberalen werben?
    Das wäre bestenfalls ein Nebeneffekt.

    von Ralf Bendrath 19. November 2008 4
  • : Kommentar zum IT-Gipfel
    :  Kommentar zum IT-Gipfel

    Morgen gibt es in der gedruckten TAZ einen Kommentar von mir zum IT-Gipfel. Dieser ist jetzt bei taz.de schon online zu finden: Die Angst vor dem User.
    Die etwas längere Roh-Version des Textes gibt es hier:
    Zum dritten Mal findet am 20. November der „IT-Gipfel“ der Bundesregierung statt. Das Treffen zwischen Regierung, IT-Wirtschaft und ausgewählten Vertretern aus dem universitären Bereich findet dieses Jahr an der Technischen Universität Darmstadt statt.

    von Markus Beckedahl 19. November 2008 28
  • : Union im Bundesrat fast isoliert beim BKA-Gesetz
    :  Union im Bundesrat fast isoliert beim BKA-Gesetz

    Nach dem „nein“ der SPD in Sachsen und der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt hat nun auch das SPD-alleinregierte Rheinland-Pfalz angekündigt, im Bundesrat dem BKA-Gesetz nicht zustimmen zu wollen. Damit sieht die Lage im Bundesrat so aus:
    gegen das BKA-Gesetz in der derzeitigen Fassung oder Enthaltung:

    Land
    Regierung
    Stimmen

    Baden-Württemberg
    CDU/FDP
    6

    Bayern
    CSU/FDP
    6

    Berlin
    SPD/Linke
    4

    Bremen
    SPD/Grüne
    3

    Hamburg
    CDU/Grüne
    3

    Niedersachsen
    CDU/FDP
    6

    Nordrhein-Westfalen
    CDU/FDP
    6

    Rheinland-Pfalz
    SPD
    4

    Sachsen
    CDU/SPD
    4

    Sachsen-Anhalt
    CDU/SPD
    4

    Schleswig-Holstein
    CDU/SPD
    4

    Summe

    50

    für das BKA-Gesetz in der derzeitigen Fassung:

    Land
    Regierung
    Stimmen

    Brandenburg
    CDU/SPD
    4

    Hessen
    CDU
    5

    Mecklenburg-Vorpommern
    CDU/SPD
    3

    Saarland
    CDU
    3

    Thüringen
    CDU
    4

    Summe

    19

    Mal sehen, wann Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern kippen.

    von Ralf Bendrath 18. November 2008 16
  • : Das Internet und die Hacker
    :  Das Internet und die Hacker

    Chaosradio Express 100 ist ein Gespräch über „Das Internet und die Hacker – Ein Blick auf die Anfänge der Internetze und das Wesen des Hackers“.
    Die einhundertste Ausgabe von Chaosradio Express widmet sich der Geschichte des Internets und wirft einen besonderen Blick auf die Rolle der Hacker in den frühen Zeiten des Netzes.

    von Markus Beckedahl 18. November 2008
  • : Telekom-Paket: Schreibt unserem Wirtschaftsminister
    :  Telekom-Paket: Schreibt unserem Wirtschaftsminister

    Beim Telekom-Paket steht das Treffen des EU-Rates bevor. Frankreich hält die EU-Ratspräsidentschaft und wirbt dafür, dass der Artikel 138 gestrichen wird. Dieser wurde in der ersten Lesung des EU-Parlaments mit großer Mehrheit beschlossen und installiert einen Richtervorbehalt in der Telekommunikationsgesetzgebung.

    von Markus Beckedahl 17. November 2008 4
  • : Hans-Peter Uhl (CSU) zum BKA-Gesetz
    :  Hans-Peter Uhl (CSU) zum BKA-Gesetz

    Die TAZ hat den CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl zur Entscheidung der SPD-Sachen bezüglich der Ablehnung des BKA-Gesetzes interviewt. Der Artikel ist noch nicht online, dafür wurden schon mal die besten Zitate aus dem Gespräch im CTRL-Blog veröffentlicht:
    “Mit diesem linken Gerülpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen.

    von Markus Beckedahl 17. November 2008 14
  • : Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod
    :  Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod

    Die Radiosendung „Der Tag“ auf Hessen2 brachte am Freitag das Thema „Das BKA-Gesetz – Selbstmord aus Angst vor dem Tod“.
    Beschreibung: Wir leben in lebensgefährlichen Zeiten. Deshalb muss man das demokratische Prinzip „im Zweifel für die Freiheit“ schon mal außer Kraft setzen, meint die Bundesregierung.

    von Markus Beckedahl 17. November 2008 8
  • : Jugendorganisationen im Web 2.0
    :  Jugendorganisationen im Web 2.0

    Der Westen beschreibt in einem Artikel die Netzaktivitäten der Partei-Jugendorganisationen und nimmt dabei Bezug auf unsere „Politik im Web 2.0″ – Kurzstudie: Wappnen für den Wahlkampf im Web 2.0.

    von Markus Beckedahl 17. November 2008
  • : EFF-Wunschliste an Obama-Adminstration
    :  EFF-Wunschliste an Obama-Adminstration

    In der Übergangsphase zur kommenden US-Präsidentschaft von Barack Obama ist Zeit für viele Wunschlisten. In drei Teilen hat die Electronic Frontier Foundation (EFF) verschiedene netzpolitische Forderungen aufgestellt:
    „A Transparency Agenda for the New Administration“ enthält Forderungen nach mehr Informationsfreiheit und die Nutzung von Technologie zur Offenlegung von öffentlichen Daten.

    von Markus Beckedahl 17. November 2008 1
  • : BKA-Gesetz: Reaktionen auf das Sachsen-Veto
    :  BKA-Gesetz: Reaktionen auf das Sachsen-Veto

    Das Veto der sächsischen SPD-Basis gegen das BKA-Gesetz wird wohl dazu führen, dass es bei der Sitzung des Bundesrates am 28. November keine Mehrheit bekommt. Der Beschluss des SPD-Landesparteitages am Wochenende kam auf Antrag der Jusos zustande. Sie hatten bereits im Sommer mit dem Antrag einen umfangreichen Forderungskatalog zum Schutz der Freiheits- und Bürgerrechte eingebracht, der sich nicht nur gegen die Online-Durchsuchung, sondern auch gegen die Vorratsdatenspeicherung, den Einsatz der Bundeswehr im Innern und viele andere Überwachungsmaßnahmen der letzten Zeit richtet.

    von Ralf Bendrath 17. November 2008 14
  • : 30. Berliner Web Montag
    :  30. Berliner Web Montag

    Heute abend ist wieder Web Montag im newthinking store.

    von Martin Schmidt 17. November 2008
  • : beta.bund.de
    :  beta.bund.de

    bund.de, das Portal des Bundes“, bekommt endlich mal einen Relaunch verpasst. Unter beta.bund.de kann man die neue Version schon nutzen. Und da gab es einige Verbesserungen, wobei es auch schwierig geworden wäre, mit einem Relaunch keine Verbesserungen hin zu bekommen.

    Es wirkt jetzt aufgeräumter und vor allem gibt es endlich RSS-Feeds.

    von Markus Beckedahl 17. November 2008