Kam gerade per Mail rein:
Laut Berichten aus dem Presseraum des EU-Rates wurde der Tagesordnungspunkt zum A-Item Softwarepatente gestrichen. Die polnische Delegation hat darum gebeten, das A-item nicht zu beschliessen, da man grundsätzliche Probleme sieht und eine Behandlung im fachlich kompetenterenen Wettbewerbsrat sehen will. Damit hat Polen wieder einmal bewiesen, dass die geplante Richtlinie heftigst umstritten ist.
Mehr Details folgen in Kürze auf http://kwiki.ffii.org/SwpatcninoDe
Und hier sind die Medienberichte dazu:
Golem: Softwarepatente: Doch keine Entscheidung im Rat
Computerwoche: EU-Rat nimmt Softwarepatente von der Tagesordnung
Heise: EU-Rat vertagt Entscheidung zu Softwarepatenten
News.com: Poles push patents off EU agenda
The Inquirer: EU software patent directive stalled
de.internet.com: EU-Rat stoppt Entscheidung über Softwarepatentrichtlinie
Futurezone: Polen blockiert Softwarepatente
The Register: Poland halts software patent directive
Und schon gibts hier einen Mitschnitt der Ratssitzung zum downloaden und anhören (Ogg Vorbis).
Ein Trackback
Softwarepatente – Abstimmung, Frau Künast drückte sich und Polen spielt den Retter
Heute war der Tag an dem die Abstimmung über die unglücklichen Softwarepatente im EU-Rat tagen sollte. Wir waren ja durch Frau Künast vertreten. Sie ist aber erst gar nicht erschienen und hat sich durch den Stellvertretenden…