Demokratie

Nie wieder Wahlcomputer bei deutschen Wahlen

Das behaupte ich jetzt einfach mal im Vorgriff auf das bis Ende Januar erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Die einzige Wahl, die noch vorher stattfindet, ist die Hessenwahl 2.0, und dafür hat der Landeswahlleiter den Kommunen bereits mitgeteilt, dass es keine Verwendungsgenehmigung für den Einsatz der umstrittenen Nedap-Geräte geben wird.

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Wahlcomputern bei den Simpsons

Danke für die vielen Hinweise auf dieses aktuellen Ausschnitt aus den Simpsons: Homer Simpson versucht an einem Wahlcomputer für Obama zu stimmen, was natürlich nicht klappt. Inhalt von Maps Marker anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von Maps Marker anzuzeigen. Inhalt von Maps Marker immer anzeigen Homer Simpson tries to vote for Obama from Randy […]

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Sachsen entscheidet gegen Wahlcomputer

Zur Bundestagswahl will das Bundesland Sachsen auf den Einsatz von Wahlcomputern verzichten. Das bestätigte nun das sächsische Innenministerium und die Futurezone berichtet mit Verweis auf die „Dresdner Neuesten Nachrichten“: Sachsen verzichtet auf Wahlcomputer. Man schätze derzeit das Risiko als zu hoch ein, dass die Geräte manipuliert werden könnten, sagte Ministeriumssprecher Lothar Hofner. Am 7. Juni […]

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Verfassungsrichter: Wahlcomputer unsicher

Das Bundesverfassungsgericht hat noch keine offizielle Pressemitteilung online, aber die Futurezone titelt schon mit Verweis auf Reuters: Verfassungsrichter: Wahlcomputer unsicher. Mehrere Richter kritisierten am Dienstag in der mündlichen Verhandlung des Gerichts in Karlsruhe, dass mit den derzeitigen Systemen weder die korrekte Speicherung der abgegebenen Stimmen noch deren Auszählung kontrolliert werden könne. Das Wahlergebnis könne später […]

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Demokratie

Wahlcomputer sind sicher! Äh, Wahlgeräte!

Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit von Wahlcomputern. Zumindest liegt darin unser Kritikpunkt: Es handelt sich um Geräte, die elektronisch arbeiten -nicht mechanisch. Bislang erlaubt das Gesetz den Einsatz von „Wahlgeräten“. Ein Wahlgerät kann beides sein; mechanisch wie elektronisch. Aber darin besteht ein großer Unterschied; habe ich beim „Sezieren“ eines mechanischen Wahlgerätes noch die […]

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Wahlbeobachterbericht zur Kommunalwahl in Brandenburg

Der Chaos Computer Club hat einen ausführlichen Wahlbeobachterbericht zur Kommunalwahl in Brandenburg vorgelegt, wo am 28. September 2008 in zehn Kommunen mit Wahlcomputern gewählt wurde: Computerwahl in Brandenburg: Jüngste Beobachtungen übertrafen schlimmste Befürchtungen. Ziel der Wahlbeobachter-Aktion war es, den tatsächlichen Einsatz von Wahlcomputern bei den Kommunalwahlen zu dokumentieren und die Behauptungen des Wahlcomputer-Herstellers sowie der […]

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Demokratie

Wahlcomputerpannen in Brandenburg

Nicht nur in Bayern und in Österreich wurde heute gewählt, sondern auch in den brandenburgischen Kommunen. Der CCC war mal wieder mit Wahlcomputerbeobachtern dabei. Frank Rieger hat sehr schön lakonisch begründet, warum die Leute da mitgemacht haben: Da ja in den ländlichen Gegenden die Nachrichten immer etwas länger brauchen, haben 10 Gemeinden noch nicht mitbekommen, […]

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Kultur

Die Hilfstruppe der vierten Gewalt

Jetzt.de berichtet über „Die Hilfstruppe der vierten Gewalt“. Gemeint sind damit Projekte aus dem Bereich „Bürger-Journalismus“ aus den USA, die teilweise Open Source Strategien anwenden, um viel mehr Menschen in Prozesse einzubinden. Dafür entwickeln sich auch neue Begriffe. „Distributed journalism“ nennt dies Jay Rosen, andere sprechen von „Networked Journalism“ oder „Open Source Journalism“. Auf jeden […]

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CCC-PM: Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl

Pressemitteilung des Chaos Computer Club: Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl – Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet. January 27, 2008 (presse@ccc.de) Beim Einsatz der NEDAP-Wahlcomputer bei den heutigen Wahlen zum hessischen Landtag kam es zu gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten. Neben massiver Behinderung der Wahlbeobachtung in mehreren Gemeinden kam es zu einer Reihe von Vorfällen, welche die Behauptungen […]

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Hessen: Staatsgerichtshof nicht für Wahlcomputer zuständig

Schade: Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen verkündet in einer Pressemitteilung, dass der Antrag des Chaos Computer Club auf einstweilige Anordnung als unzulässig zurückgewiesen wurde. Mit dem Antrag sollte die Genehmigung und der Einsatz von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl am 27. Januar 2008 untersagt werden sollte. Genehmigung und Verwendung von Wahlcomputern sind, wie der Staatsgerichtshof […]

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Jetzt.de: Interview mit Mathias Schindler zur Wahlbeobachter-Aktion

Jetzt.de berichtet über unsere Suche nach Wahlbeobachtern in Hessen und hat Mathias Schindler zu seinen Erfahrungen bei einer Testwahl in Hessen und der Aktion interviewt: Sicherheitsproblem Wahlcomputer: Beobachter für die Landtagswahl in Hessen gesucht. Hallo Mathias, wie war der erste Testlauf mit den Wahlcomputern? Gab es Probleme? Es wurde ein normaler Wahltag simuliert, mit Papier- […]

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Werde Wahlbeobachter!

Letzte Woche haben wir schon darauf hingewiesen: am nächsten Sonntag ist in Hessen Landtagswahl – in acht Orten wird mit Wahlcomputern gewählt. Es gibt beim Einsatz von Wahlcomputern viele Probleme, dagegen gibt es bei dem bisherigen Verfahren, der Papierwahl, kaum Probleme. Um zu zeigen, dass eine Wahl mit Wahlcomputer problematisch ist und nicht transparent sein […]

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Jackpot!

Der Deutschlandfunk berichtete über den „Jackpot aus dem Wahlautomaten“: In die Debatte um den Einsatz von Wahlcomputern kehrt keine Ruhe ein. Nachdem Ende vergangenen Jahres im Vorfeld der Hamburger Bürgerschaftswahl der Digitale Wahlstift zurückgezogen wurde, hat der Chaos Computer Club jetzt mit Hilfe einer hessischen Wählerin einen Antrag beim Staatsgerichtshof gestellt, um den Einsatz von […]

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Chaos Computer Club geht juristisch gegen Wahlcomputer in Hessen vor

Aktuelle CCC-Pressemitteilung: Chaos Computer Club geht juristisch gegen Wahlcomputer in Hessen vor Der Chaos Computer Club (CCC) hat mit Hilfe einer hessischen Wählerin beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der dortigen Landtagswahl gestellt. Der Einsatz der erwiesenermaßen unsicheren und manipulationsanfälligen NEDAP-Wahlcomputer ist nicht […]

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Deutschlandfunk über Wahlcomputer und Wahlstifte

Der Deutschlandfunk hatte am Samstag in seiner Sendung „Computer & Kommunikation“ einen Beitrag über die Abschaffung von Wahlcomputern in den NIderlanden und Wahlstiften in Hamburg: Umstrittene Wahlcomputer. Die Tendenz in Europa in Sachen E-Voting ist widersprüchlich: Länder wie Estland sind stolz auf ihre Computerwahlen. In Frankreich gab es die Möglichkeit bei den Präsidentschaftswahlen erstmals, gegen […]

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Wahlbeobachtung in Fredersdorf-Vogelsdorf

Der Wetterfrosch hat letztes Wochenende in Hamburg Wahlbeobachtung gespielt und den Einsatz von Wahlcomputern beobachtet. Die ausführliche Dokumentation mit Bildern und Protokoll findet ihr hier: Wahlbeobachtung. Am vergangenen Sonntag wurde gewählt. Zusammen mit einem Bekannten habe ich das Ablesen der Computer-betriebenen Auszählung der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf beobachtet. Hier ein kleiner bunt bebilderter […]

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Demokratie

Expertenanhörung Hamburger Wahlcomputer

Der Saal 151 im Hamburger Rathaus war voll, die Luft zum Zerschneiden, weitere Stühle wurden herangetragen, die Stimmung war gespannt. Viele erwarteten in der Verfassungsausschusssitzung vom 09.11.2007 die Wiederholung des ersten Wahlstifthacks. Das Landeswahlamt hatte ein Digitales Wahlstift System (DWS) aufgebaut, auf dem der Verfassungsausschussvorsitzende eine Wahlrunde vollführen durfte. Die Zuschauer wurden dabei zu Zuhörern […]

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Demokratie

Schiedermair: Verfassungsaspekte elektronischer Wahlen

Am 18.09.2007 fand eine von der Patriotischen Gesellschaft von 1765 e.V. organisierte Veranstaltung mit dem Titel „Wie sicher ist elektronisches Wählen?“ statt. Vor dem Hintergrund der für die Hamburgwahl 2008 geplanten Einführung eines Digitalen Wahlstiftsystems (DWS) kamen neben dem Hamburgischen Landeswahlleiter Willi Beiß und Herrn Jürgen Dreesen (Wahlstiftsystemhersteller) verschiedene Experten zu Wort. Die Verfassungsrechtlerin Dr.jur. […]

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Datenschutz

Wahlcomputer in Hessen

HR-Online berichtet über Wahlcomputer: Wahl-Computer mit Mängeln. In knapp drei Monaten wählen die Hessen einen neuen Landtag. Zahlreiche Kommunen wollen diesmal auf Wahl-Computer setzen. Ein Verfahren, das kritisiert wird. Denn angeblich sind die Computer manipulierbar. Laut dem Bericht über Wahlcomputer in der Hessenschau von heute setzen folgende Gemeinden/Städte in Hessen Wahlcomputer ein: * Niedernhausen * […]

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